28.03.2019 - 14:10 Uhr
Neumarkt i. d. Opf.Oberpfalz

Urheberrechtsreform: Verwirrung um Abstimmung

Martin Sonneborn veröffentlicht auf seiner Internetseite eine Übersicht der Abgeordneten, die zeigt, dass der Oberpfälzer Abgeordnete Albert Deß bei der Abstimmung abwesend war. Doch Deß widerspricht.

Die Abgeordneten im Europäischen Parlament in Straßburg stimmen auf diesem Bild mit Handzeichen ab.
von Elisabeth Saller Kontakt Profil

Verwirrung herrscht unter den Europa-Abgeordneten und ihren Wählern. Kurz nach der Entscheidung zum Urheberrecht am Dienstag im Europa-Parlament in Straßburg haben zehn Abgeordnete nachträglich ihr Abstimmungsverhalten geändert. Jetzt gäbe es eine Mehrheit gegen die Reform. Rätsel gibt auch Martin Sonneborn (Die Partei) auf zur Position des Oberpfälzer Abgeordneten Albert Deß (CSU).

In einem Tweet und auf seiner Homepage zeigt Sonneborn, wie die deutschen Europa-Abgeordneten abgestimmt haben. Deß ist dort als abwesend markiert. Damit konfrontiert, sagt der Neumarkter: "Da sehen Sie mal, wie verlogen der ist. Ich war anwesend und habe abgestimmt." Das geht auch aus den Protokollen zu diesen Abstimmungen hervor. Wie Sonneborn zu seiner Übersicht kommt hat er am Donnerstag Oberpfalz-Medien nicht erklärt.

"Sonneborn erzählt hier tatsächlich Mist", bestätigt Deß' Oberpfälzer Kollege Ismail Ertug (SPD). Aus den offiziellen Protokollen des Europäischen Parlaments geht hervor, dass Deß zunächst dagegen war, dass Änderungsanträge zur Urheberrechtsreform zugelassen werden. Bei der Endabstimmung hat der Neumarkter Abgeordnete für die Reform gestimmt.

EU-Parlament: Entscheidung über neue Fernfahrer-Verordnung vertagt

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.