28.03.2019 - 14:10 Uhr
Neumarkt i. d. Opf.Oberpfalz

Urheberrechtsreform: Verwirrung um Abstimmung

Martin Sonneborn veröffentlicht auf seiner Internetseite eine Übersicht der Abgeordneten, die zeigt, dass der Oberpfälzer Abgeordnete Albert Deß bei der Abstimmung abwesend war. Doch Deß widerspricht.

Die Abgeordneten im Europäischen Parlament in Straßburg stimmen auf diesem Bild mit Handzeichen ab.
von Elisabeth Saller Kontakt Profil

Verwirrung herrscht unter den Europa-Abgeordneten und ihren Wählern. Kurz nach der Entscheidung zum Urheberrecht am Dienstag im Europa-Parlament in Straßburg haben zehn Abgeordnete nachträglich ihr Abstimmungsverhalten geändert. Jetzt gäbe es eine Mehrheit gegen die Reform. Rätsel gibt auch Martin Sonneborn (Die Partei) auf zur Position des Oberpfälzer Abgeordneten Albert Deß (CSU).

In einem Tweet und auf seiner Homepage zeigt Sonneborn, wie die deutschen Europa-Abgeordneten abgestimmt haben. Deß ist dort als abwesend markiert. Damit konfrontiert, sagt der Neumarkter: "Da sehen Sie mal, wie verlogen der ist. Ich war anwesend und habe abgestimmt." Das geht auch aus den Protokollen zu diesen Abstimmungen hervor. Wie Sonneborn zu seiner Übersicht kommt hat er am Donnerstag Oberpfalz-Medien nicht erklärt.

"Sonneborn erzählt hier tatsächlich Mist", bestätigt Deß' Oberpfälzer Kollege Ismail Ertug (SPD). Aus den offiziellen Protokollen des Europäischen Parlaments geht hervor, dass Deß zunächst dagegen war, dass Änderungsanträge zur Urheberrechtsreform zugelassen werden. Bei der Endabstimmung hat der Neumarkter Abgeordnete für die Reform gestimmt.

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Dennoch gibt es zehn Politiker verschiedener Parteien und Länder, die nachträglich ihr Abstimmungsverhalten geändert haben. Darauf haben unter anderem die niederländische Abgeordnete Marietje Schaake und ihr deutscher Kollege Tiemo Wölken aufmerksam gemacht. "Man kann das nachträglich ändern, und das ist auch gut so", sagt Ertug. "Da wir Hunderte Einzelabstimmungen hintereinander haben, kann man schon mal einen Fehler machen." Alle paar Sekunden heben die Politiker die Hand oder drücken den Knopf. Auf das ursprüngliche Abstimmungsergebnis hat die nachträgliche Änderung jedoch keine Auswirkung. Er mutmaßt, dass mancher Abgeordnete nachträglich sein Abstimmungsverhalten ändert, um in der Öffentlichkeit besser dazustehen, zum Beispiel, um nicht den Groll der "Internet-Community" auf sich zu ziehen.

Normalerweise stimmen die Europa-Abgeordneten per Handzeichen ab. "Es geht nur um die Mehrheit", erläutert der Amberger Ertug. Wenn diese nicht sofort klar ersichtlich ist, stimmen die Abgeordneten noch einmal mit einer Maschine ab. Sie können per Knöpfchen zustimmen, ablehnen oder sich enthalten. Nicht erfasst wird in beiden Fällen, wer sich wie entschieden hat.

Außerdem kann eine Fraktion oder eine Gruppe von mehr als 38 Abgeordneten vorher beantragen, dass eine "Roll Call Vote" vorgenommen wird. Dann stimmen sie per Maschine ab. Dabei wird dokumentiert, wer welches Knöpfchen gedrückt hat. So war es zum Beispiel bei der Urheberrechtsreform.

Zu den Protokollen des Europäischen Parlaments

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