Beim Haushalt noch alles im Lot

Keine besonderen Schwierigkeiten. Diese Nachricht von Kämmerer Michael Haßfurter zur Haushalts-Abwicklung sorgt im Stadtrat für Erleichterung. Der Blick geht dabei vor allem in Richtung Gewerbesteuer.

"Geringe Abweichungen, und auch keine größeren erkennbar", so fasste Kämmerer Michael Haßfurter die aktuelle Haushaltssituation bei der Stadtratssitzung zusammen. Die Kommunalaufsicht hatte dem im Mai beschlossenen Zahlenwerk im Juli die rechtsaufsichtliche Genehmigung erteilt. Vorgesehen war ein Gesamtbetrag bei Kreditaufnahmen der Stadt in Höhe von 755 745 Euro und der Stadtwerke in Höhe von 1,9 Millionen Euro für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen. Die Verpflichtungsermächtigungen der Stadt liegen im Vermögenshaushalt bei rund 1,3 Millionen Euro, die der Stadtwerke bei 384 000 Euro.

Die Abwicklung des Stadthaushalts verlief laut Bericht der Verwaltung in den ersten drei Quartalen ohne besondere Schwierigkeiten. Der Kämmerer lenkte insbesondere den Blick auf die Gewerbesteuer. In diesem Bereich wird mit 7 Millionen Euro gerechnet, derzeit liegt die Stadt aber mit rund 113 000 Euro unter dem Planansatz. Das gleicht aber die Grundsteuer B wieder aus: Hier liegt man mit 122 000 Euro über dem Plan. Nachveranlagungen von neu gebauten Wohneinheiten und Firmengebäuden schlagen hier positiv zu Buche.

Haßfurter machte deutlich, dass bei der Gewerbesteuer generell immer mit Schwankungen zu rechnen sei. "Ein wachsames Auge und eine zügige, flexible Handlungsweise sind hier unerlässlich", heißt es in der Sitzungsvorlage. "Wie sich die derzeitige Abkühlung der konjunkturellen Lage auf unsere Wirtschaft auswirkt muss genau beobachtet werden."

Bislang jedenfalls sind nach Einschätzung von Haßfurter keine schwerwiegenden Haushaltsüberschreitungen oder Fehlbeträge zu verzeichnen. Sollten sich im vierten Quartal dieses Jahres keine außergewöhnlichen Sachverhalte ergeben, die sich negativ auf den Stadthaushalt auswirken, so kann wiederum mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis 2019 gerechnet werden, prognostiziert der Kämmerer. Die Stadträte nahmen das zur Kenntnis.