11.05.2020 - 14:55 Uhr
Neunburg vorm WaldOberpfalz

Fünf neue Stadträte und ein bekanntes Gesicht in Neunburg

Wie ein gut geöltes Uhrwerk lief die konstituierende Sitzung des Stadtrates Neunburg in der Schwarzachtalhalle ab. Die Regularien griffen reibungslos wie Zahnräder ineinander und machten den Rat wieder komplett und geschäftsfähig.

Bürgermeister Martin Birner (Vordergrund) vereidigte fünf neue Stadtratsmitglieder (von links): Tanja Kraus (SPD), Maximilian Lang, Georg Schmid, Michael Bindl und Bernhard Lober (alle CSU).
von Helga ProbstProfil

Mit einem Rückblick auf die Kommunalwahlen und einem Ausblick auf die anstehenden Aufgaben und Anforderungen, begrüßte Bürgermeister Martin Birner die fünf neuen Stadtratsmitglieder bei der ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode. "Ich freue mich darauf, zusammen mit ihnen, den Bürgern und der Verwaltung die Geschicke unserer Stadt lenken zu dürfen", läutete Birner das zehnte Jahr seiner Bürgermeistertätigkeit ein. Die rechte Hand erhoben, sprachen Michael Bindl, Tanja Kraus, Maximilian Lang, Bernhard Lober und Georg Schmid den Eid gemeinsam nach. Stadtrat Martin Scharf (FW) war der Meinung, dass Neunburg einen dritten Bürgermeister einsetzen sollte. "Kleinere Gemeinden haben auch zwei Stellvertreter", schlug er Walter Drexler vor. Mit 12:9 Stimmen wurde der Antrag abgelehnt.

Margit Reichl im Amt bestätigt

Für die geheime, schriftliche Wahl des Zweiten Bürgermeisters empfahl Birner wieder Margit Reichl (CSU), da sie bisher immer zuverlässig, parteiübergreifend viele Aufgaben übernommen habe. "Die fleißige Powerfrau war immer zur Stelle und hat enormes geleistet", verwies der Bürgermeister auf ihre über 4000 Stimmen bei der Kommunalwahl. Florian Meier schlug seinen Fraktionsvorsitzenden Martin Scharf, als guten Repräsentanten der Stadt, der hervorragende, politische Arbeit auch auf Kreisebene leiste, vor. Von 21 gültigen Stimmen entfielen dann 15 auf Margit Reichl, die um gute Zusammenarbeit bat. "Mir geht es um die Stadt und die Ortsteile, die ich fördern möchte", bedankte sich Reichl für das Vertrauen und nahm aus der Ferne einen Blumenstrauß entgegen.

Mit der neuen Satzung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wurde neu ein Gesundheitsausschuss und ein Ferienausschuss eingeführt. Damit wurde auch die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit der Stadträte angepasst. Das Sitzungsgeld beträgt künftig 60 Euro, die IT-Pauschale 10 Euro im Monat, die zusätzliche Aufwandsentschädigung für die Fraktionsvorsitzenden 75 Euro im Monat und die Entschädigung für die Stadtratsfraktionen 20 Euro je Stadtratssitzung und Mitglied.

Aufgaben verteilt

Die Erlassung der Geschäftsordnung des Stadtrates für die Amtsperiode 2020 bis 2026 regelt die Besetzung der Ausschüsse, deren Sitze nach dem Verfahren Hare-Niemeyer verteilt wurden. Demnach erhielt die CSU jeweils sechs Stellen im Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss, im Haupt- und Finanzausschuss, im Gesundheitsausschuss und im Werkausschuss und drei im Rechnungsprüfungsausschuss. Die SPD stellt in diesen Gremien jeweils einen Platz und die FWG jeweils drei Mitglieder, außer im Rechnungsprüfungsausschuss sind diese zwei Parteien mit nur einem Sitz vertreten. Als Fraktionsvorsitzende gehen Alexander Trinkmann (CSU), Martin Scharf (FWG) und Erich Schmid (SPD) in die neue Periode. Den neuen Gesundheitsausschuss besetzen Dr. Christoph von Wenz zu Niederlahnstein, Maximilian Lang, Alexander Trinkmann, Margit Reichl, Georg Schmid, Andrea Troidl, Tanja Kraus, Florian Meier, Walter Drexler und Martin Scharf. Als letzter Akt der Sitzung wurden die Beauftragten der Stadt gewählt und die Vertreter in Organisationen bestellt.

Zweite Bürgermeisterin Margit Reichl nahm mit dem vorgeschriebenen Abstand Blumen von Bürgermeister Martin Birner entgegen.
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