30.06.2021 - 09:00 Uhr
Neunburg vorm WaldOberpfalz

Stadtrat Neunburg: Einstimmig für Rekordhaushalt

Der Haushalt der Stadt Neunburg vorm Wald hat in diesem Jahr ein Rekordvolumen von 29,4 Millionen Euro. Im Stadtrat geht die Verabschiedung des Etats einstimmig über die Bühne – leichte Kritik gibt es dennoch.

Mit einem Volumen von 29,4 Millionen Euro ist der Etat der Stadt Neunburg vorm Wald der bisher Höchste.
von Helga ProbstProfil

Auf 1000 Seiten dokumentiert ist der Haushalt der Stadt Neunburg vorm Wald für dieses Jahr. Mit einem Gesamtvolumen von 29,4 Millionen Euro ist er der bisher Höchste. Die Stadträte stimmten alle geschlossen für die Investitionen und beschlossen auch den Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke und des Gesundheitszentrum einstimmig.

Die Harmonie täuschte aber etwas: Die Freien Wähler zeigten ihren guten Willen, aber Fraktionssprecher Martin Scharf sprach auch aus, was nicht in ihrem Sinne gelaufen sei. „Wir haben Vorschläge gemacht, die Ausgaben zu minimieren“, erinnerte der Stadtrat an die Reduzierungen der Beteiligung am Hirschbergturm auf 40 000 Euro und des Baukindergeldes. Auch die Anschaffung von Geranienbäumen auf dem Schrannenplatz hielt Scharf für unnötig. Es sei aus Sicht der Freien Wähler ärgerlich und nicht nachvollziehbar, warum aufgezeigte Einsparmöglichkeiten nicht wahrgenommen werden.

Ausschlaggebend für die Zustimmung seien die weitaus geringere Nettoverschuldung von 1 351 850 Euro und die geänderte Finanzplanung, wonach „endlich das Investitionstempo gedrosselt wird“, erklärte Scharf. „Wir stehen gut da, es könnte aber besser sein. Wir sollten gemeinsam daran arbeiten“, setzten die Freien Wähler mit ihrer Zustimmung ein positives Zeichen.

„Wir hören sehr wohl auf die Vorschläge der Freien Wähler“, entgegnete Zweite Bürgermeisterin Margit Reichl auf die Vorwürfe der Freien Wähler. Beim Hirschbergturm sei neu verhandelt worden, aber der Zuschuss konnte nur geringfügig gemindert werden. Für die CSU-Stadträte sei das Baukindergeld sehr wichtig. Die Blumenpyramiden seien nicht notwendig gewesen, aber in Absprache mit dem städtischen Gärtnerteam, sind sie praktischer, weil im Rathaus nicht jedes Fenster zum Gießen geöffnet werden müsse.

„Man kann anderer Meinung sein, aber der Ton macht es aus“, erklärte Scharf, dass er sich von oben herab behandelt fühle. Erich Schmid (SPD) bedauerte, dass einige Projekte nach hinten geschoben werden mussten, wie die Schrannenplatz-Neugestaltung oder die Sanierung des Eisernen Stegs. Ansonsten zeigte er sich sehr zufrieden mit dem Haushaltsplan 2021.

Auch Alexander Trinkmann (CSU) betonte, dass die Freien Wähler sehr wohl gehört würden und bestätigte, dass sich der aufgestellte Haushalt sehen lassen könne. Es gebe noch genug zu tun, und Kämmerer Michael Haßfurter habe gute Arbeit geleistet. „Wir haben konservativ geplant, um keine bösen Überraschungen zu erleben“, führte Bürgermeister Martin Birner abschließend zu dem von den Folgen der Corona-Krise nicht verschonten Haushalt aus.

Stadtrat verlängert Baukindergeld

Neunburg vorm Wald
Hintergrund:

Der Haushalt in Zahlen:

Verwaltungshaushalt: 16 747 000 Euro

Vermögenshaushalt: 12 675 760 Euro

Zuführung zum Vermögenshaushalt: 1 005 410 Euro

Verpflichtungsermächtigungen: 1 500 000 Euro

Kreditaufnahmen: 2 051 850 Euro

Kassenkredit: 2 750 000 Euro

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.