Mit seiner ersten Hybrid-Sitzung hat der Gemeinderat Neusorg ein neues kommunalpolitisches Kapitel aufgeschlagen. Die zwölf Ratsmitglieder hatten die Wahl, vor Ort - also im Sitzungssaal des Rathauses - an der Sitzung teilzunehmen oder eben digital von zu Hause aus. Ohne Ausnahme hatten sich die Kommunalpolitiker für Letzteres entschieden und mit Bravour gemeistert.
Mit der Änderung der Geschäftsordnung im Februar war der Weg dafür frei geworden, dass künftig die Gemeinderatsmitglieder virtuell mit Bild und Ton an der Gemeinderatssitzung teilnehmen und dies nach der Bayerischen Gemeindeordnung auch zulässig ist. Für Bürgermeister Peter König galt es, diese neue Gesetzeslage in die Tat umzusetzen. Ermöglicht hatte dies der Landkreis Tirschenreuth, der die virtuelle Plattform „BigBlueButton“ (bbb) der Kommune zur Verfügung stellt.
"Gut gerüstet"
Bereits im Vorfeld wurden als Probelauf zwei Testsitzungen abgehalten. Diese hatten - wie auch die erste Hybrid-Sitzung - VG-Geschäftsstellenleiterin Angela Biersack und Verwaltungsangestellte Jasmin Kelch vorbereitet. Ob es ein Abenteuer werden könnte, darauf wollte sich der Rathauschef vorab nicht festlegen, doch am Schluss der Videokonferenz zog er ein positives Fazit mit den Worten: „Nein, es war kein Abenteuer.“ Er warf auch einen Blick zurück in die Vergangenheit: Demnach war die Gemeinde Neusorg 1949 aus der damaligen Gemeinde Schwarzenreuth hervorgegangen. Der Bürgermeister gab zu verstehen: „Wir mussten für eine digitale Gemeinderatssitzung 72 Jahre alt werden.“ Nach seinen Worten würden auch künftig in der Rektor-Haindl-Aula Gemeinderatssitzung abgehalten. Sollte jedoch der Inzidenzwert steigen, "sind wir für eine digitale Gemeinderatssitzung vorbereitet und gut gerüstet".
„Wir mussten für eine digitale Gemeinderatssitzung 72 Jahre alt werden.“
Auch mit der Änderung der Geschäftsordnung, dass Gemeinderatsmitglieder mit Bild und Ton an einer Sitzung teilnehmen, ist eine Beschlussfähigkeit gewährleistet. Dies kam beim einstimmigen Votum zur Anerkennung des Kleinprojektes auf Errichtung eines Generationenplatzes für die Dorfgemeinschaft Schwarzenreuth zum Ausdruck. Das Kleinprojekt wird wie bereits im Vorjahr die Sanierung des Festplatzes am Sportzentrum des Sportvereins (SV) Neusorg aus dem Regionalbudget der Steinwald-Allianz und mit bis zu 80 Prozent, jedoch höchstens 10 000 Euro, gefördert.
Laut Erläuterungen des Bürgermeisters soll der ehemalige Kinderspielplatz aufgewertet werden. Er bezeichnete dies als „ein Konstrukt, welches von Alt und Jung genutzt werden kann“. Nach seinen Worten sollen mit dem Generationenplatz „das bürgerliche Engagement unterstützt sowie die Dorfentwicklung gestärkt und lebendig gehalten werden“. Ferner kam zum Ausdruck, dass dieses Kleinprojekt mit den Bürgern von Schwarzenreuth abgesprochen worden ist. Geplant ist, eine Kletterpyramide aufzustellen, die wiederum die Dorfgemeinschaft anschafft.
Dieses Kleinprojekt hat das ortsansässige Ingenieur-Büro für Tiefbautechnik Gerhard Fröhlich bereits planerisch aufbereitet. Darin einbezogen sind auch Strom-, Wasserleitungs- und Kanalanschluss, die allerdings nicht förderfähig sind. Bei veranschlagten Gesamtausgaben in Höhe von rund 23.600 Euro belaufen sich die förderfähigen Ausgaben auf 15.747,60 Euro. Daraus resultiert eine maximale Zuwendung aus dem Regionalbudget von knapp 9056 Euro und liegt damit etwa 950 Euro unter der Höchstförderung.
"Tolle Sache"
Dieses Kleinprojekt bewertete CSU-Fraktionssprecher Günther Fütterer als „eine Bereicherung für Schwarzenreuth“ und hob die Bürgerbeteiligung hervor. Seiner Anregung, auch eine Sitzgelegenheit zu schaffen, stand das Gemeindeoberhaupt aufgeschlossen gegenüber. Auch SPD-Fraktionssprecher Robert König hob in seiner Stellungnahme die Beteiligung der Dorfgemeinschaft an diesem Kleinprojekt hervor. ÜWG-Fraktionssprecherin Erni Bühl bezeichnete das Vorhaben als „eine tolle Sache“ und hatte keinen Zweifel daran, dass die Schwarzenreuther Bürger diesen Generationenplatz verdient haben. Allerdings erwarte sie auch von der Dorfgemeinschaft, dass die versprochenen Eigenleistungen auch eingehalten werden.
„Es ist ein Konstrukt, welches von Alt und Jung genutzt werden kann.“
Mit einstimmigem digitalen Votum wurde das Gemeindeoberhaupt damit beauftragt, den entsprechenden Vertrag zur Unterstützung eines Kleinprojektes aus dem Regionalbudget mit dem Zusammenschluss Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) Steinwald-Allianz zu unterzeichnen. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, die weiteren Schritte, darunter die Angebotseinholung, einzuleiten, so dass das Projekt bis 20. September dieses Jahres abgeschlossen werden kann. Zudem sind die zu erwartenden Ausgaben und Zuweisungen im 1. Nachtragshaushalt 2021 anzupassen.
Mit seiner ersten digitalen Sitzung wurde vom Gemeinderat ein neues kommunalpolitisches Kapitel aufgeschlagen. Bürgermeister Peter König (zweite Reiche von unten, rechts) war der Video-Sitzung vom Sitzungssaal im Rathaus zugeschaltet.
Screenshot: br
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