06.04.2020 - 18:38 Uhr
NeusorgOberpfalz

Haushalt mit neuen Schulden verabschiedet

Den wichtigsten Punkt in der Sitzung unter den Zeichen von Corona, war auch der ausschlaggebende Punkt laut Bürgermeister König warum die Sitzung anberaumt wurde, der Haushalt für die Gemeinde Neusorg 2020

Die Ortsdurchfahrt Weihermühle.
von Oliver BecherProfil

Die Vorberatung durch den Haupt-und Finanzausschuss fand bereits deutlich vorher in Sitzung statt, dennoch müsse man den Haushaltsplan Frist und Formgerecht zur rechtsaufsichtlichen Genehmigung beim Landratsamt vorlegen. Eingangs stellt Peter König fest dass die diesjährigen Kassenkredite auf 125 000 Euro veranschlag werden , diese würden sich in 60.000 Euro unrentierliche sowie 65.000 Euro rentierliche Maßnahmen aufteilen. Gleichzeitig mussten 130.000 Euro Kredite eingeplant werden, da die Maßnahmen die in den letzten Jahren mit hohen Fördergeldern in Angriff genommen wurden sonst die Liquidität im Kassageschäft nicht ermöglichten. Sei die Gemeinde zwar nur mit 10% Eigenanteil beteiligt müsse sie trotzdem die kompletten Kosten bei Zahlungseingang tragen, den Zuweisungen haben derzeit eine langen Weg. Grund hierfür sind die Antragsstauungen in den Ämtern die derzeit nicht schnell genug aufgrund von mannigfaltigen Antragseingängen und deren Prüfungen in Folge von Personeller Kompetenz und Personal umgesetzt und weitergegeben werden können. Weiterlaufende Kosten, als Beispiel hier nur erwähnt die Kreisumlage würde damit die Haushaltslage knapp werden lassen.

Der neue Verwaltungshaushalt umfasst einen Gesamtbetrag von 4.114.401 € (Vorjahr = 3.945.178 €). In den Vermögenshaushalt fließen 192.594 €. Nach Abzug der ordentlichen Tilgung in Höhe von 95.930 € errechnet sich in 2020 eine freie Finanzspanne von 96.664 €.

Dadurch verschlechtert sich die finanzielle Lage in 2020 um 150.646€ zum Vorjahr. Als wesentlichen Faktor muss der Anstieg der Aufwendungen für den Straßenunterhalt von 90.000 € im Vorjahr auf 210.000 € in 2020 gesehen werden Als weiterer Grund für die schlechtere Ausgangslage im Verwaltungshaushalt ist beispielsweise der Anstieg der Kreisumlage um rund 66.000 € auf 900.360 € zu berücksichtigen. Der Vermögenshaushalt 2020 schließt mit einer Summe von 2.185.296 € (Vorjahr 2.606.776€). Größter Posten in den Kosten stellt hier die Ortsdurchfahrt Weihermühlemit 970.000 € dar. Allerdings sind Zuwendungen 2020 allein hierfür von 730.000 € vorgesehen. Allein die Baustellenumfahrung und deren Rückbau 2021 weitere Ausgabemittel von 100.000 €, mit 80.000 € vorgesehen sind. Als weitere bedeutsame Maßnahme in 2020 wäre der Grunderwerb für das Baugebiet „Neusorg West“ zu nennen. Ausgaben von 460.000 € stehen hier Verkaufserlöse von 164.000 € bis jetzt gegenüber. Für den Ausbaus des Kernweges von Wernersreuth nach Oberwappenöst bedarf es einer Kostenbeteiligung der Gemeinde Neusorg von 113.400 €. Die Umbaumaßnahmen im Zuge der Offenen Ganztagsschule sehen der Haushalt 2020 für die Neugestaltung des Kindespielplatzes an Ausgaben von 149.000 € sowie Fördermittel von 131.000 € vor. Die Ausrüstung der drei Gemeinde Feuerwehren im Rahmen der digitale Alarmierung verursacht zusammen Kosten von 48.400 €. Hierfür erwartet man Zuweisungen von 35.000 €. Erneuerungen am Hochbehälter, Wasserhausanschlüssen und Erneuerungen Wasserleitungen gesamt 91.500 Euro veranschlagt, inklusive Ausbau der Quellenstrasse. Zum Haushaltsausgleich bedarf es einer Rücklagenentnahme von 527.737 € Dies sei allerdings nur möglich aufgrund einer in 2019 gewährten Stabilisierungshilfe von 545.000 zum 31.12.2020 wird damit ein neuer Rücklagenstand von ca. 91.000 € erwartet.

Günther Fütter von der CSU sah im vorliegenden Haushaultsplan eine deutliche geringerer zuführung zum Vermögenshaushalt als im Vorjahr. Im bereite auch Bauchschmerzen, das die Verschuldung wieder steige, sollte das Investitionspacket weiter greifen so könne man eventuell wieder mit den Umsetzungen großen Benne fit für die Infrastruktur der Gemeinde gewinnen. Er appellierte Augen Auf und hoffe auf die zügige Zuweisung der großen Summen ausstehender Förderungen. Abschließend dankte er Verwaltung und Kämmerer für die Erstellung des Haushaltsplans.

SPD Sprecher Dieter König, sah 2.2 Millionen Investitionen einer Kreditaufnahme von 125000 Euro gegenüber. Er stellte fest das der Haushalt auf soliden Beinen Stehe. Angesichts der Ortsdurchfahrt in Weihermühle, die in diesem Haushaltjahr und dem darauffolgendem die Gemeinde stark belaste, übte er Kritik an der Nachbargemeinde die dadurch eine ordentliche und tragfähige Zufahrt in deren Ortsteil für große Fahrzeuge hätte und kein Wort des Dankes oder der Anerkennung verlauten ließ. Für ihn selbst sei der 30. Haushalt den er Verabschiedete und er wünschte den nachfolgenden Gemeinderäten damit eine glückliche Hand. Ernie Bühl als Freie Wähler Sprecherin dankte den Kämmerer und der Verwaltung für die Erstellung. Sie sah das Zahlenwerk auf soliden Füßen, bedauerte aber ebenso wie der CSU Sprecher, das die Schulden wieder steigen würden. Doch müsse man durch die Neuinvestition nach vorne schauen. Abschließend dankte Bürgermeister Peter König der Verwaltung als auch Kämmerer Regner der in Telefonischer Bereitschaft stand für etwaige rückfragen, für die Erstellung des Zahlenwerkes. Der Haushaltsplan wurde einstimmig angenommen.

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