29.11.2019 - 14:57 Uhr
NeusorgOberpfalz

Nachtragshaushalt wegen Mehrkosten

Ein deutliches Plus in den Mehrkosten bei Projekten in der Gemeinde brachte in Neusorg einen Nachtragshaushalt auf den Plan.

Am Riglasreuther Ortseingang wird aktuell gebaut.
von Oliver BecherProfil

Beim Kolpinghausumbau sind es ebenfalls 77 000 Euro Kostensteigerung, der Abbruch des Seitzhauses in Riglasreuth schlägt mit Mehrkosten von 28 000 Euro zu Buche. Erfreulich sei laut Bürgermeister Peter König nur, dass die Förderungen entsprechend steigen und die Zuweisungen höher ausfallen. Letztlich sind jedoch Mehrausgaben zu bewerkstelligen.

Ebenso seien zusätzliche Mittel von 140 000 Euro aus dem Umbau des Bahnhofes zu verzeichnen, allerdings seien diese durch höhere Mieteinnahmen zu decken. Der Bahnhofsumbau mit Restaurierung sei kein Abenteuer gewesen. Entsprechende Mehrkostensteigerungen seien aufgrund der hohen Kosten im Baugewerbe zu sehen. Die Auslastung der Baubranche führe neben Kostensteigerungen auch dazu, dass in Neusorg der Ausbau der Quellenstraße im laufendem Haushaltsjahr zurückgestellt werden muss. Keine Baufirma habe für die Erneuerung der Quellenstraße mit Ausbau Wasser und Kanalarbeiten ein Angebot abgegeben. Die Maßnahme wird nun im Haushalt 2020 vorgesehen und neu ausgeschrieben. Somit können im Vermögenshaushalt die Gelder eingespart werden, der Straßenunterhalt ist neu mit 90 000 Euro eingeplant.

Auch wurden die Ansätze der Erneuerung von Kanal- und Wasserleitungen im Ortsteil Riglasreuth angepasst. Bei den zu erwartenden Gesamtkosten für den Kanalbau von etwa 258 000 Euro (eine Steigerung von 74 000 Euro) seien allerdings auch 37 000 Euro mehr Fördergelder zu erwarten. Im Bereich des Wasserleitungsbaus gebe es Mehrkosten von 31 000 Euro, auch hier steigen die Zuweisungen um rund 15 500 Euro an.

80 Prozent Defizit

Ebenso beinhaltet der erste Nachtragshaushalt Kosten für die Planung des Ausbaus der Ortsverbindungsstraße Weihermühle-Lochau (BA I und II) von 59 200 Euro. Zwei Buswartehäuschen an der Kreisstraße wurden mit 17 500 Euro bei 50 Prozent Förderung errichtet. Beim Bau einer offenen Ganztagsschule in Neusorg wurde bereits mit dem inneren Ausbau begonnen, für die Planungen der Leistungsphasen 1 bis 3 sind 7000 Euro nötig.

Der Verwaltungshaushalt, der sich durch Änderungen der Ansätze im Vermögenshaushalt entsprechend ändert, wurde ebenso auf die neuen Erkenntnisse angepasst. Bisherige geschätzte Betriebskosten für das Kinderhaus Neusorg, dessen Defizit zu 80 Prozent die Gemeinde tragen muss, seien von geschätzten 50 000 Euro auf 11 000 Euro zu verbessern. In Verrechnung mit einem Erstattungsanspruch aus 2018 errechnet sich daraus ein Betrag von null Euro. Auch die Feuerwehren hatten durch den Verzicht einer Abgasabsauganlage und deren Einbau 2019 Einsparungen für die Gemeinde geleistet. Eine eventuelle Gesamtlösung wolle man mit einer großangelegten Ausschreibung und Beschaffung über die Steinwald-Allianz bewerkstelligen.

Dem Vermögenshaushalt werden insgesamt 343 240 Euro zugeführt, eine Steigerung von 108 480 Euro. Zum Ausgleich des Vermögenshaushalts kann gleichzeitig die Entnahme aus den Rücklagen auf 818 291 Euro um 3520 Euro gemindert werden. Der Rückenlagenstand der Gemeinde Neusorg beträgt damit zum Jahresende 110 700 Euro. Mit der Kreditaufnahme für Kanal und Wasserbau errechnet sich zum 31. Dezember 2019 ein Schuldenstand von 1 147 000 Euro. "Eine weitere Kreditaufnahme ist durch den Nachtragshaushalt nicht vorgesehen", sagte König. Auch die Veranschlagung der Stabilisierungshilfe sei nicht im aktuellen Zahlenwerk berücksichtigt. Hier gelte es zum einem, den Bewilligungsbescheid abzuwarten, zum anderen die Verwendungsklausel zu berücksichtigen, ob Investitionen oder Schuldentilgung vorgesehen sind. Bedingt durch die Steigerungen der Fördermittel für Baumaßnahmen, die Mehrkosten verursachten, sei man nicht in eine finanzielle Vakuumsituation gerutscht. Man bewege sich mit dem ersten Nachtragshaushalt auf einem gesunden Fundament für 2020.

Einmütige Reaktionen

Die Reaktionen auf den Nachtragshaushalt in Neusorgs Gemeinderat fielen fast einmütig aus. Allen war trotzdem anzumerken, dass die Kostensteigerungen im Baugewerbe deutlich höher ausfallen als erwartet. Günther Fütterer (CSU) sprach von deutlicher Kostensteigerung bei allen Projekten, die in Angriff genommen wurden. Andere Projekte müssten verschoben werden auf nachfolgende Haushalte, so der Ausbau der Quellenstraße oder der Abbruch der Häuser in der Luisenburg. Erfreulich sei, dass der Schuldenstand verringert werden konnte. Trotz aller maßvollen Anschauungsweisen für die Zukunft hinsichtlich Sparsamkeit dürfe man doch Projekte wie Neubaugebiet, Sanierung Ärztehaus und Nutzung des Bauhofes nicht aus den Augen verlieren. Dieter König (SPD) sah den Nachtragshaushalt als großes Zahlenwerk mit einem deutlichem Zugewinn. Man hätte viele Ansätze geprüft und auch zum Teil leider gestrichen. Erfreulich sehe er auch, dass trotz der Preissteigerungen bei wichtigen Baumaßnahmen in Riglasreuth, Weihermühle und Wernersreuth kein neuer Kredit aufgenommen werden musste, da die Fördergelder entsprechend angeglichen wurden. Ernie Bühl (Freie Wähler) sagte, dass es aus Sicht der "Freien" gut sei, keine neuen Kredite aufzunehmen. Angesichts des neuen Schuldenstandes mahnte sie, neue Projekte in Zukunft mit Bedacht anzugehen.

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