26.11.2020 - 11:41 Uhr
Neustadt am KulmOberpfalz

Eröffnung der Kulmterrasse auf unbestimmte Zeit verschoben

Der Stadtrat Neustadt am Kulm freut sich über die Fertigstellung der Kulmterrasse. Wegen Corona ist eine Eröffnung aber nicht absehbar. Um ein Parkplatzproblem in der Stadt sollen sich die Bürgermeister kümmern.

Nach langer Bauzeit ist die Kulmterrasse endlich fertig. Wegen des Lockdowns durch Corona kann das Gebäude aber momentan nicht eröffnet werden.
von Autor OWProfil

Seine erste Stadtratssitzung leitete Zweiter Bürgermeister Helmut Schäffler souverän. Bürgermeister Wolfgang Haberberger hatte sich zur Sitzung entschuldigt und die Amtsgeschäfte seinem Stellvertreter überlassen. Gute Nachrichten hatte Schäffler von der Kulmterrasse. Die Arbeiten sind endlich abgeschlossen. Der Pächter hat auch schon seine Gerätschaften installiert. Die Ausstellungen Archäologie und Geopark-Naturpark müssen noch eingerichtet werden. Dazu ist demnächst ein Termin mit den Experten Andreas Peterik vom Geopark und dem Archäologen Hans Losert geplant. Die Eröffnung hätte eigentlich Mitte November stattfinden sollen. Doch Corona macht jetzt mit dem Lockdown einen Strich durch die Rechnung. Über einen neuen Termin kann momentan nur spekuliert werden. Die Corona-Pandemie wird hier die Bedingungen vorgeben.

Schäffler las dem Gremium einen Antrag von einigen Anwohnern der Sporrer-Siedlung zur Lösung eines Parkplatzproblems vor. Auf der Straße "Am Sporrer" wird aktuell, laut dem Antrag, sehr häufig an der Straßenseite entlang den Mauern auf der gegenüberliegenden Seite des Gehwegs geparkt. Das erschwert den Anwohnern auf der Gehwegseite erheblich das Ein- und Ausparken bei den Einfahrten. Während der Wintermonate wird diese Situation durch das Schneeräumen noch verstärkt werden. Jeder Anwohner in der Straße "Am Sporrer" hat eine eigene Hauseinfahrt sowie Garagen, sodass es eigentlich nicht notwendig wäre, die Autos am Straßenrand zu parken. Die Antragssteller schlagen deshalb vor, in den Wintermonaten ein Parkverbot auch auf der Mauernseite der Straße zu erlassen. Auf der Gehwegseite besteht bereits ein Parkverbot.

Schäffler informierte, dass in dieser Angelegenheit eine Verkehrsschau mit einem Vertreter des Ordnungsamtes, der Polizei und mit Stadtrat Florian Dötsch (CSU-ÜW) als Sprecher der Anlieger stattgefunden hat. Beim Ortstermin wurde festgestellt, dass die Straße in der Regel eine Breite von 5,80 Meter hat. Bei einem parkenden PKW verbleiben noch ca. 3,50 bis 4,00 Meter Restbreite. Nur wenn die Restbreite unter 3,05 Meter beträgt, darf nicht mehr geparkt werden.

Die Experten bewerteten die Situation als eine ideale Straßenbreite, wo auch gut geparkt werden kann. In neueren Baugebieten gibt es deutlich schmälere Straßen. Sie raten von der Einrichtung eines weiteren beschränktem Halteverbot abzusehen. Als Lösung des Problems wird vorgeschlagen, bei einem gemeinsamen Gespräch mit den jeweiligen Anliegern Parkbereiche festzulegen, die für beide Seiten in Ordnung sind. Einstimmig, mit der Enthaltung des Betroffenen Florian Dötsch, folgte er Stadtrat der Empfehlung der Sachverständigen. Der Bürgermeister und sein Stellvertreter wurden beauftragt, das Problem durch ein Anliegergespräch zu beheben.

Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Renate Fraunholz verlas den Bericht zur örtlichen Prüfung der Jahresrechnung. Unter ihrer Leitung hatten die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschuss stichprobenartig die Kassenbelege und die Rechnungen der Stadt geprüft. Dabei fiel eine Rechnung einer Baufirma für durchgeführte Arbeiten im Gemeindegebiet in Höhe von 2528,02 Euro auf. Dieser Betrag wurde von der Verwaltung zweimal zur Zahlung an unterschiedlichen Terminen angewiesen. Der doppelt gezahlte Rechnungsbetrag wurde mittlerweile von der Baufirma zurückgefordert.

Im Gemeindegebiet wurden die Dachgeschoße überprüft, um für noch nicht abgerechnete Ausbauten Bescheide zu erstellen. Die daraus resultierenden Herstellungsbeiträge für die Wasserversorgung und die Entwässerungsanlagen wurden von der Verwaltung bis jetzt noch nicht vollständig eingefordert. Dies muss umgehend erfolgen war die die Anweisung der Prüfer.

Der Ausschuss empfahl weiterhin, dass beim Ankauf von Arbeitsgeräten und Maschinen auf der Rechnung vermerkt werden sollte, dass diese Positionen in den entsprechenden Bestandslisten erfasst wurden. Zum Verkauf angebotene Geräte der Stadt wurden von Kaufinteressenten zu Testzwecken über einen längeren Zeitraum ausgeliehen. Künftig ist darauf zu achten, dass bei Nichtkauf diese Gerätschaften nach zwei Wochen wieder in den Bauhof zurückgebracht werden.

Im Jahr 2018 betrug der Gesamthaushalt der Kulmstadt 4.120.002,00 Euro. Einstimmig wurde diese Jahresrechnung vom Gremium angenommen. Allerdings erfolgte für die Jahresrechnungen von 2017 und 2018 keine Entlastung. Die entsprechenden Kassenbelege dürfen auch noch nicht vernichtet werden. Aus dem Jahre 2016 sind noch einige Punkte offen, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung geklärt werden müssen.

Anschließend informierte Schäffler, dass die Stadt Stefan Schäffler als neuen Bauhofmitarbeiter eingestellt habe. Er wird die Funktion des Wasserwarts übernehmen. Weiterhin gab er bekannt, dass für das Kanalsystem eine digitale Kanalinspektion beauftragt wurde. Für die Wehren der Kulmstadt und von Mockersdorf wurden Schutzanzüge bestellt und der Bauhof erhielt einen neuen Salzstreuer.

Der Zaun für das Gelände am alten Sportplatz wurde letzte Woche geliefert. Zunächst soll das große Tor am Sportplatzeingang aufgestellt werden. Der Umbau des Hochbehälters Kleiner Kulm verzögert sich, da coronabedingt noch Bauteile fehlen. Die neu asphaltierte Stichstraße parallel zum Feuerwehrhaus in Mockersdorf wurde fertiggestellt. Der Weg südlich der Gärten beziehungsweise südlich der Stadtmauer wird von der Firma Bauer noch diese Woche hergerichtet. Am kommenden Donnerstag findet eine Abnahme der Marktplatzarbeiten zum Oberflächenkanal statt.

Die Energiegenossenschaft NEWeG will in der Au im Gebiet hinter der Kläranlage eine Freiflächenphotovoltaikanlage mit einer Fläche von 10 bis 15 Hektar errichten. Dazu hat ein Treffen mit dem Projektbüro Südwerk und der NEWeG gegeben. Es wurde eine Kooperation mit Südwerk vereinbart. In einer der nächsten Sitzungen soll eine Planung vorgestellt werden.

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Die Parksituation in der Straße "Am Sporrer" ist einigen Anwohnern ein Dorn im Auge. Der Stadtrat lehnte einen Antrag auf Parkverbot allerdings ab.

 

 

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