12.09.2021 - 12:10 Uhr
Neustadt am KulmOberpfalz

Erweiterung des Kindergartens in Neustadt am Kulm „ein heißes Eisen“

Die Stadtratssitzung am Donnerstag in Neustadt am Kulm beginnt mit einer Überraschung: Es gibt Diskussionen über den Tagesordnungspunkt zur Erweiterung des Kindergartens „Haus der kleinen Füße“. Dann kommt alles anders.

Der Betreiber des Kindergartens „Haus der kleinen Füße“, der Evangelische Diakonieverein Neustadt am Kulm, wünscht eine bauliche Erweiterung. Dieses Anliegen führt schon im Vorfeld zu hitzigen Diskussionen im Stadtrat.
von Autor OWProfil

Neun Mitglieder des Stadtrates in Neustadt am Kulm hatten Bürgermeister Wolfgang Haberberger dazu aufgefordert, in der nächsten Sitzung des Gremiums über eine bauliche Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Haus der kleinen Füße“ zu beraten. Das Thema stand dann auch auf der Agenda bei der Sitzung am Donnerstag. Doch am Ende kam es anders.

Auf die Frage des Bürgermeisters, ob Einwände zur Tagesordnung bestünden, meldete sich Karlheinz Schultes (CSU-ÜW) und beantragte eine Streichung des Tagesordnungspunktes 8, der den Antrag der neun Stadträte beinhaltete. Er argumentierte, dass eine Sondersitzung beantragt worden war und es für so eine wichtige und umfangreiche Diskussion eine extra Sitzung mit nur diesem Thema geben müsse. Florian Dötsch (CSU-ÜW) untermauerte diesen Antrag, indem er forderte, dass dazu der Pfarrer und andere Vertreter des Trägers des Evangelischen Diakonievereins Neustadt am Kulm geladen werden sollten.

Haberberger erläuterte, dass laut Geschäftsordnung eine Behandlung des Themas erfolgen müsse, es aber keinen Anspruch auf eine Sondersitzung gebe. Er hatte sich dies von der Verwaltung im Vorfeld bestätigen lassen. Er schlug vor, den rechtlich so vollkommenen Tagesordnungspunkt zu behandeln und in einer weiteren Sitzung externe Stimmen mit einzuladen. Er betonte auch, dass es bereits Informationen gibt, welche für die weitere Behandlung dieses Antrags eine Rolle spielen. Falls es notwendig sein sollte, könnten in einer weiteren Sitzung externe Stimmen mit eingeladen werden.

Hermann Preißinger (CSU-ÜW) sprach von einer grundlegenden Entscheidung für die Kulmstadt. Es würden die Weichen für die Zukunft gestellt. Da noch viele Fragen offen seien und auch noch kein angrenzendes Grundstück für einen Neubau im Besitz der Stadt sei, könne in dieser Sitzung nichts beschlossen werden. Erst müssten sich alle Verantwortlichen an einen Tisch setzen und die Problematik besprechen. Käthe Pühl (BL-NBZ) argumentierte ähnlich. Für sie war es sinnvoll, dieses Thema in einem anderen Rahmen zu behandeln als nur im Gremium des Stadtrates. Es müsse nicht unbedingt eine offizielle Stadtratssitzung sein, wichtig sei nur, dass alle betroffenen Personen mit über dieses Thema beraten könnten.

Der Bürgermeister ließ schließlich über den Antrag zur Streichung abstimmen. Alle zwölf Stadträte sprachen sich dafür aus, nur der Bürgermeister nicht. Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen des Bürgermeisters“ griff das Stadtoberhaupt das Thema dann aber nochmals auf und erläuterte, was im gestrichenen Tagesordnungspunkt behandelt werden sollte. Er hatte im Vorfeld Informationen von Behörden und der Verwaltung eingeholt, und die nächsten Schritte würden sich daraus ergeben. Diese Vorgehensweise war auch aus dem Text des Antrags der Stadträte ersichtlich. Folgendes Thema sollte laut dem eingegangenen Antrag behandelt werden: „Bauliche Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Neustadt am Kulm – Information, Austausch und Festlegung der weiteren Schritte“. Die weiteren Schritte wollte er mit den Kollegen des Stadtrates eben in dieser Sitzung bereits diskutieren und gegebenenfalls beschließen.

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Neustadt am Kulm
Hintergrund :

„Haus der kleinen Füße“

  • Kindergarten in Neustadt am Kulm
  • betreut werden Kinder im Alter von 1 bis 10 Jahren
  • Träger: Evangelischer Diakonieverein Neustadt am Kulm e.V (Quelle: Homepage www.haus-der-kleinen-fuesse.de)

 

 

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