16.10.2020 - 13:22 Uhr
Neustadt am KulmOberpfalz

Insgesamt 9 Millionen Euro für Marktplatzsanierung in Neustadt am Kulm

Mit leerem Beutel gelingen die größten Sprünge. Dieses "Känguruh-Prinzip" verkehrt die Kulmstadt ins Gegenteil. Die Stadt hofft mit Blick auf die Sanierung des Marktplatzes auf volle Kassen und gewaltige Sätze.

Die Kulmstadt steht vor gewaltigen Herausforderungen. Für die Sanierung des Marktplatzes sind 9 Millionen Euro veranschlagt. Nach Abschluss der Wasserleitungs- und Kanalbauarbeiten sollen im kommenden Jahr die Marktplatzgestaltung und der Ausbau der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße beginnen
von Robert DotzauerProfil

Bedarfsmitteilung heißt die Wunschliste, die jährlich wiederkehrend die Kommunen bei der Regierung einzureichen haben, um ihre Projektwünsche aus dem Städtebau-Förderprogramm anzumelden. Für die kleinste Stadt im Regierungsbezirk ist es eine riesige Summe. Die Kosten der Neugestaltung des Marktplatzes schätzen die Planer auf 9 Millionen. Erst zu einem geringen Teil verbaut, aber von der Regierung schon für 2020 bereitgestellt sind bei zuwendungsfähigen Kosten von 2 Millionen etwa 1,6 Millionen Euro Zuschuss aus Städtebaufördermitteln.

Dennoch sind Bürgermeister Wolfgang Haberberger und der Stadtrat optimistisch, im kommenden Jahr weitere 2,4 Millionen Euro in die Sanierung zu verplanen. Die Gesamtinvestition für 2021 würde dann bis zu 4 Millionen Euro betragen. Kühne Planungen, die sich bis zum voraussichtlichen Ende der Altstadtsanierung im Jahr 2023 fortsetzen. Deshalb rechnet Karl Stopfer, der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Eschenbach, auch für die Jahre 2022 und 2023 mit riesigen Investitionen. Stopfer geht von einem jährlichen Mittelbedarf von 2,3 Millionen Euro aus. Die Kostenbeteiligung des Freistaates ist üppig. Die Stadt kann mit 80 Prozent Förderung rechnen. Der VG-Schatzmeister errechnete eine Gesamtzuwendung von 7,2 Millionen Euro.

Im Rahmen der städtebaulichen Ortskerngestaltung wünscht sich das Gremium auch die Errichtung eines Pavillonkellers. Entstehen sollen unter dem im Planungskonzept vorgesehenen Pavillon in der Ortsmitte öffentliche Toiletten. Der Wunschzettel der Stadt enthält für diese Investition 127.000 Euro. Kosten für städtebauliche Beratungen durch das Architekturbüro und eines Sanierungsberaters ergänzen die Mittelanmeldung. Für 2021 kalkuliert die Stadt mit Aufwendungen in Höhe von 20.000 Euro. Ab 2022 sind jährlich jeweils 10.000 Euro angesetzt. Für diese Leistungen gewährt der Staat einen Zuschuss von 60 Prozent.

Mit dabei ist die Kulmstadt auch beim kommunalen Förderprogramm für den Marktplatzbereich. Die Obergrenze der Ausgaben für 2021 soll 30.000 Euro betragen. Grundlage der Förderung für private Einzelmaßnahmen ist eine vom Stadtrat beschlossene Gestaltungssatzung einschließlich Fibel. Der Höchstsatz der Zuwendung beträgt 30 Prozent. Diesen öffentliche Anteil teilen sich Regierung und Stadt im Verhältnis zu 60:40. Angedacht ist auch ein Grunderwerb. Die Bedarfsmitteilung für 2021 enthält Grundstückskäufe in Höhe von 65.000 Euro im Bereich „Holleslohe“.

Neugestaltung des Marktplatzes in Neustadt am Kulm: Weitere drei Jahre soll gebaut werden

Neustadt am Kulm

Die Endsumme der städtebaulichen Zielvorstellungen für 2021 beträgt 2,64 Millionen Euro. Kritik kam von Stadtrat Hermann Preißinger (CSU). Er beanstandete die kurzfristige Information durch Bürgermeister Haberberger erst in der Stadtratssitzung. „Das gehört zu einer guten Sitzungsvorbereitung“ monierte Preißinger und stellte fest: „Von den riesigen Summen wird man regelrecht erschlagen“. Ein Einlesen in das Zahlenwerk sei nicht möglich gewesen, bedauerte er. Von ihm kam schließlich die einzige Gegenstimme. Das Gremium billigte somit die Bedarfsmeldung.

Eine Zwischenbilanz zog der Bürgermeister zu den Wasserleitungs- und Kanalbauarbeiten im Sanierungsgebiet. Der Rathauschef meldete den Abschluss der Verlegearbeiten zur Trinkwasserversorgung. Einen Schieberaustausch in Richtung Tremauer Weg schloss er in diesem Zusammenhang nicht aus. Haberberger berichtete zudem von der Erneuerung von Abwasser-Hausanschlüssen. Notwendig sei die Prüfung weiterer Kanalverläufe auf Privatanwesen. Hierzu bat er die Eigentümer um Verständnis. „Leider werden wir nicht überall reingelassen“, bedauerte Haberberger.

Kanalbefahrungen sollen Aufklärung über versteckte Mängel liefern, gab der Bürgermeister weiter bekannt. Haberberger bestätigte Mängelanzeigen von Anliegern „mit manchmal komplexer Natur“, die an die Versicherung weitergegeben worden seien. Beschwerdeführern empfahl er, sich bei Baumängeln und Verdachtsmomenten zunächst an die Verwaltung zu wenden. Der Rathauschef erklärte sich in diesem Zusammenhang auch bereit, zu vermitteln. Die Asphaltarbeiten zum Verschließen der Wasserleitungs- und Kanaltrassen kündigte der Bürgermeister für Anfang November an. Dabei werde auch der Weg Richtung stadtauswärts hergerichtet, so Haberberger. Zu Fragen der Dokumentation und zur Baustellenabnahme soll auf Anregnung einiger Ratsmiglieder ein Vertreter des Planungsbüros in der nächsten Stadtratssitzung Stellung nehmen.

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