Neustadt am Kulm plant Baumaßnahmen und erhöht Zuschüsse

Zu einer aktuellen Stunde wurde die Juli-Sitzung des Stadtrats in Neustadt am Kulm. „Dem Au-Weg entlang der Bahnlinie stehen Baumaßnahmen bevor“, informierte Bürgermeister Karlheinz Schultes und berichtete von einem Treffen mit dem Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberfranken. Dem Abschluss der Kostenschätzung folge nun die Ausschreibung. Beginn der Maßnahme sei Ende 2026, eher jedoch Anfang 2027. „Außer die Angebote liegen um 20 Prozent oder mehr über der jetzigen Kalkulation, die einen Kostenanteil der Stadt mit zirka 56.000 Euro vorsieht“, sagte Schultes. Er räumte ein, dass im Gegensatz zu Vollausbau und erforderlichen Hochwasserschutzmaßnahmen die Sanierung der Beton-/Asphaltdecke nicht bezuschusst wird.

Interesse weckten bei Mandatsträgern und Zuhörern die Informationen zu den umgestürzten Bäumen „entlang Sporrer“. Eine Nachmessung habe ergeben, dass die Bäume auf dem Grund der Staatsforsten stehen. Es stehe nun die Entscheidung aus, ob offensichtlich auch weitere „sehr, sehr kranke Bäume“ gefällt werden sollen. Der Bürgermeister berichtete des Weiteren von „extremen Ablagerungen“ im Stauraumkanal bei der Kläranlage. Es habe einer Spülung über vier Tage bedurft, um ihn wieder frei zu bekommen. Er kündigte weitere erforderliche Spülungen an.

Gelungenes Bürgerfest

Während sein Angebot für einen Kurzlehrgang zum Standesbeamten bei den Stadträten keine erkennbare Resonanz fand, nahmen sie seine Ankündigung, dass das Bad noch vor den Ferien gereinigt werde, und seine Mitteilung, dass Wohnsitzanmeldungen ab sofort auch online möglich seien, erfreut entgegen. Ein überaus positives Resümee zog Schultes zum Bürgerfest und sprach von einer sehr gut verlaufenen Festveranstaltung am neu gestalteten Marktplatz, auch wenn an der einen oder anderen Ecke noch etwas fehle.

Schnell abgehandelt war die Tagesordnung der Sitzung. Nachdem der Bürgermeister in den Aufsichtsrat der NEWeG gewählt wurde, war die Bestellung eines Entlasters für den Aufsichtsrat erforderlich. Er selbst kann diese Aufgabe nicht wahrnehmen. Die Möglichkeit, Entlastungen seitens der Stadt vorzunehmen, wurde Markus Ohla übertragen. Zum kürzlich bekannt gewordenen Defizit der NEWeG meldete sich Manfred Rix zu Wort und fragte nach dem Warum. Schultes sprach von der Verkettung vieler Umstände, unter anderem vom Vertrauen auf einen Gutachter, und räumte ein: „Die NEWeG wird’s verkraften.“

„Es hätte eine Ausschreibung erfolgen müssen“, räumte der Vorgänger im Amt, Wolfgang Haberberger, ein und sprach von einer nun „erforderlichen Abschreibung“, die jedoch im Vergleich zur Höhe des Gesamthaushalts der NEWeG nicht drastisch ausfallen werde. Aus dem Kreis der Stadträte wurde zudem die Vermutung laut, dass in der Vorstandschaft auch Leute mit wenig Ahnung in Sachen Biogasanlage säßen.

Zuschuss erhöht

Wenig Anlass zu einer Aussprache bot die Beschlussfassung über die Fortsetzung und Erhöhung des kommunalen Zuschusses an die „Gemeinschaft Generationen Hand in Hand“. Bürgermeister Schultes erinnerte an den bestehenden Beschluss, die „GeHiH“ für die Zeit von 2023 bis 2025 jährlich mit einem Betrag von 0,50 Euro pro Einwohner zu unterstützen. Es sei beschämend, wertete er es jedoch, dass aus Neustadt nur zwölf Personen als GeHiH-Mitglieder gemeldet sind. Das Gremium beschloss einstimmig, den kommunalen Zuschuss auf 0,60 Euro zu erhöhen.

Die Zuhörer informierte Schultes über Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Juni-Sitzung. Zum Pauschalangebotspreis von 13.500 Euro wurde der Auftrag zur Durchführung der Ausschreibung zum Neuabschluss eines Konzessionsvertrags Strom an den günstigsten Anbieter, die Dornbach GmbH in Saarbrücken, vergeben. Ein zweiter Beschluss betraf den Heizöltank im Rathaus. Hier nahm der Stadtrat die Stornierung des Auftrags an die Firma Quast zur Kenntnis und stimmte der Auftragsvergabe an die TSG Tankschutz GmbH in Vilseck zum Bruttopreis von 7980 Euro zu.