09.04.2020 - 15:58 Uhr
Neustadt an der WaldnaabOberpfalz

Bauern dürfen wieder auf Felder im Nachbarland

Landwirte dürfen ihre Felder oder Pachtflächen im Nachbarland wieder bestellen. Das war nach der aktuellen Grenzschließung nicht oder nur mit weiten Wegen möglich.

Landwirte, die Felder in Tschechien bewirtschaften, dürfen die Grenzen wieder einfacher passieren.
von Uwe Ibl Kontakt Profil

"Seit der vergangenen Woche habe ich mich intensiv um eine Regelung für den landwirtschaftlichen Verkehr zwischen Bayern und der tschechischen Republik bemüht", teilte Landtagsabgeordneter Stephan Oetzinger mit. Hintergrund war die Frage, ob Landwirte aus Bayern ihre eigenen Felder oder Pachtflächen in der tschechischen Republik erreichen können, obwohl die Grenzen wegen der Coronakrise weitgehend dicht sind. Außerdem ist ein Grenzübertritt auf sehr wenige Grenzübergänge beschränkt. Lange Fahrten zu den Feldern die Folge. Allein im Landkreis Neustadt seien rund 30 Landwirte von der Maßnahme betroffen.

"Hier ist es nun gelungen, über die Bayerische Staatskanzlei und bayerische Vertretung in Prag eine praktikable Lösung zu erreichen", freut sich Oetzinger. "Die Einreise nach Tschechien ist den Eigentümern von landwirtschaftlichen Betrieben und ihren Mitarbeitern zur Erfüllung erforderlicher Tätigkeiten im Rahmen der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung, die in unmittelbarer Nähe zur Staatsgrenze auf dem Gebiet der Tschechischen Republik ausgeübt werden, gestattet."

Allerdings muss das Eigentum an der landwirtschaftlichen Fläche in unmittelbarer Nähe der Grenze oder eine andere Nutzungsbeziehung zu ihr wie eine Pacht nachgewiesen werden. Das sei durch einen Auszug aus dem Liegenschaftskataster oder einem anderen Dokument als Beleg für die Nutzungsbeziehung zur landwirtschaftlichen Fläche möglich. Möglich sei auch ein Beleg für den Grund der landwirtschaftlichen Tätigkeit beispielsweise in Bezug auf die Tierzucht. Mitarbeitern, die mit landwirtschaftlichen Maschinen über die Staatsgrenze wollen, sollten auch eine Kopie des Arbeitsvertrages oder sonstigen Vertragsverhältnisses dabei haben. Zum Grenzübertritt kann der landwirtschaftliche Verkehr auch die sogenannten Pendlerübergänge insbesondere auch den Übergang Tillyschanz nutzen.

Sofern sich der Grund beiderseits der Grenze befindet, kann sie an einem beliebigen Ort überschritten werden, an dem es die Natur und Hindernisse erlauben. Das gelte sogar über Grenzübergänge, die nicht in Betrieb seien, so die Info des Landtagsabgeordneten.

Allerdings dürfen Landwirte und deren Mitarbeiter diese Möglichkeiten nur für dringende Tätigkeiten wahrnehmen. Nach dem Ende der Arbeit müssen sie unverzüglich zurückkehren. Beim Aufenthalt auf dem Gebiet der Tschechischen Republik sind sie verpflichtet, sich an die Maßnahmen im Rahmen der Bekämpfung der Epidemie Covid-19 zu halten. "Zwei betroffene Landwirte haben mir zwischenzeitlich bestätigt, dass sie die Grenze jetzt wieder passieren konnten", informiert Oetzinger und spricht von einer praxisnahen Regelung.

Landwirte, die Felder in Tschechien bewirtschaften, dürfen die Grenzen wieder einfacher passieren.
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