Aktuell kaum vorstellbar, aber in der Kita St. Joseph war es kalt im Winter. Sehr kalt sogar. Und das, obwohl die umfangreiche, rund fünf Jahre andauernde Sanierung des Roten Schulhauses erst Ende 2021 weitgehend abgeschlossen wurde. In den Weihnachtsferien war die Heizung auf Störung gelaufen. Das Gebäude kühlte aus. Nach den Ferien behalf man sich mit Heizlüftern. Damit Kinder und Personal in diesem Winter nicht wieder frieren müssen, besprachen Stadt, Planer, ein Fachmann der Herstellerfirma und ein Heizungsbauer jetzt vor Ort mögliche Lösungsmöglichkeiten.
Thomas Baldauf vom technischen Bauamt der Stadt geht nun davon aus, dass die Anlage umgebaut werden muss. Immerhin: „Es wird kein großer Umbau, und es ist kein Problem.“ Baldauf ist optimistisch, dass das vor dem Winter klappt. Auch die Steuerung werde geprüft und vor der Heizperiode nachjustiert.
Von einem „leidigen Thema“ hatte Bürgermeisterin Tanja Kippes in Bezug auf die Heizung der Kita im Stadtrat gesprochen. „Für uns ist das Wichtigste, dass es dort im Winter warm ist.“ Eigentlich habe die Wärmepumpe die Hauptlast der Anlage übernehmen sollen. Der Gaskessel war als Zusatz gedacht – auch, um das Warmwasser ausreichend zu erhitzen. De facto war es umgekehrt. Die Firma, die das Ganze installiert hat, gibt es nach einer Insolvenz nicht mehr. Sie kann weder belangt noch zur Reparatur herangezogen werden.
„Ärgerlich“ nannte CSU-Sprecher Thomas Hauer die Angelegenheit. Er erinnerte an riesige Schwierigkeiten bei der Sanierung des Roten Rathauses und jahrelange Verzögerungen. Hauer plädierte für eine schnelle Entscheidung, wer das repariert. „Es kann nicht sein, dass die Kids die Leidtragenden sind.“
In der nächsten Sitzung wird der Stadtrat über ein modifiziertes Angebot des Heizungsbauers entscheiden. Zuletzt hatte das Gremium einen entsprechenden Beschluss verschoben und auf das Expertengespräch gedrängt. Zuvor hatte es eine Diskussion über Verantwortlichkeiten gegeben. Das wechselte vom Fachplaner über den Architekten bis hin zur Firma, die die Heizung eingebaut hat, aber nun nicht mehr existiert.
Gebühren bei Urnengräbern
Ebenfalls verschoben, allerdings in den Finanzausschuss, wurde eine Entscheidung zu den Friedhofsgebühren bei Urnengräbern. 2500 Euro hatte Bestatter Stephan Schmidt als Festpreis für jedes der acht Urnengräber in der Mitte der Anlage vorgeschlagen. Zwar gebe es Interessenten an diesen Grabplätzen, aber Schwierigkeiten, diese mit 15-jährigen Pflegekosten von 180 Euro pro Jahr tatsächlich zu vergeben.
Hintergrund dieser Pflegepauschale war der Wunsch nach einer einheitlichen Optik. Dazu sollte die Gärtnerei Steinhilber im Auftrag der Stadt die Gestaltung übernehmen. Auch zukünftig soll hier keine individuelle Gestaltung möglich sein, und die Stadt soll die Pflege übernehmen.
„Wir befinden uns hier im Bereich des Gebührenrechts“, mahnte Stefan Hausdorf (BNW). Da seien Kalkulationen nötig. „Wir dürfen nicht würfeln.“ Die Stadt dürfe die Preise weder zu hoch noch zu niedrig ansetzen. „Der BNW begrüßt es, wenn die Grabstätten vergeben werden und Einnahmen kommen. Aber es muss marktfähig sein.“
Das Interesse an den Sitzungen des Stadtrats wächst in Neustadt/WN seit einigen Jahren kontinuierlich an. Dem will die Stadt auf Antrag des BNW künftig mit Liveübertragungen ins Foyer Rechnung tragen, denn der Platz im Sitzungssaal des historischen Rathauses ist begrenzt.
Die Übertragung sei technisch einfach und solle es den Bürgern erleichtern, Einblicke in die politische Entscheidungsfindung zu bekommen, sagte Bürgermeisterin Kippes einführend. Sie erinnerte daran, dass für die konstituierende Sitzung eine Übertragung angedacht gewesen war. „Es war schon sehr eng hier.“ Trotz zusätzlicher Stühle mussten einige Besucher stehen. Letztlich gehe es um die Frage nach Transparenz, begründete Hausdorf den Antrag.
Mit Abstimmung?
„Wenn die Abstimmung nicht gezeigt werden darf, ist das keine Transparenz“, kritisierte SPD-Sprecher Rainer Hetz das geplante Vorgehen angesichts offenbar allgemein geltender Vorschriften. „Wenn auf der Tagesordnung Punkte mit absehbarem Ansturm stehen, dann sollten wir uns einen anderen Sitzungssaal überlegen“, sprach er sich für Alternativen aus, wie sie beispielsweise im Pfarrheim St. Georg während der Corona-Beschränkungen genutzt wurden.
Letztlich beschloss der Stadtrat mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern und BNW sowie Stefan Linsmeier (SPD) gegen die Voten der übrigen SPD-Räte sowie von Armin Aichinger (CSU) die Übertragung der öffentlichen Sitzungen ins Foyer. Unabhängig davon bleibe es den Zuschauern überlassen, im Sitzungsaal das Geschehen direkt zu verfolgen, stellte Michael Hauer (BNW) klar.
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.