Stadtrat Neustadt/WN wählt Armin Aichinger und Stefan Hausdorf als weitere Bürgermeister

Neustadt/WN hat drei neue Bürgermeister und mit 11 zu 10 klar definierte Mehrheitsverhältnisse von CSU und BNW auf der einen sowie SPD und FW auf der anderen Seite des frisch gewählten Stadtrats. Nach Festzug, Vereidigung und Übergabe der Amtskette wurde das bei den ersten Kampfabstimmungen um die Zahl der weiteren Bürgermeister und deren Besetzung offensichtlich. Am Ende der Sitzung gab es auf einer Seite des Sitzungstisches enttäuschte Gesichter.

Pulverdampf vor dem Rathaus

Erstmals unter Feuer stand das Gremium kurz zuvor beim Salut der Bürgerwehr vor dem Rathaus. Gemeinsam waren Bürger- und Feuerwehr, die Marketenderinnen sowie die von den Stadträten eingerahmte Bürgermeisterin Tanja Kippes zuvor vom oberen Ende des Stadtplatzes herabgezogen. Im Rathaus sorgten viele Gäste für Enge im Sitzungsaal. Eine Übertragung des Geschehens ins benachbarte Foyer sei an technischen Problemen gescheitert, bat Kippes um Verständnis. "Bild hat funktioniert, Ton leider nicht."

Langen Beifall gab es nach der Vereidigung von Bürgermeisterin Tanja Kippes durch Marianne Lebegern als ältestem Mitglied des Stadtrats. Es folgten Dankesworte an Sebastian Giering, ihren Vorgänger als Stadtoberhaupt, samt Aufzählung der Projekte während seiner Amtszeit. "Als neues Stadtratsmitglied wirst Du Dich nun weiter für die Belange der Stadt einsetzen und mit Deinem Insiderwissen maßgeblich am Weiterkommen unserer Heimatstadt mitwirken", betonte Kippes. Erneuter Beifall und entspannte Mienen auch bei der SPD.

Zwei Stellvertreter

Anders wurde das spätestens bei der Wahl des zweiten Bürgermeisters. Hier hatten die Genossen Sebastian Giering ins Spiel gebracht, der die geheime Wahl gegen CSU-Kandidat Armin Aichinger mit 9 CSU- und 2 BNW-Stimmen gegen die 7 SPD- und 3 FW-Voten verlor. Andere Namen nahezu gleiches Ergebnis bei der Wahl von Stefan Hausdorf gegen Gerhard Steiner zum dritten Bürgermeister: 11 zu 8 Stimmen. Ein Ratsmitglied kreuzte Marion Steiner an, eines Thomas Hauer. Mit 11 zu 10 war der Versuch der SPD geendet, diesen Posten, wie schon in der Haushaltssitzung angekündigt, aus Kostengründen ganz zu streichen.

"Für mich und für die Arbeit im Rathaus ist es unerlässlich, dass eine reibungslose Übergabe und vertrauensvolle Arbeit möglich ist", hatte Tanja Kippes als Einführung zur Wahl ihres Stellvertreters als Bitte formuliert. "Er hat sich in den letzten sechs Jahren als Stadt- und Kreisrat sowie Schulreferent bewährt", hatte CSU-Fraktionssprecher Thomas Hauer seinen Vorschlag für Aichinger begründet.

Erfahrung nutzen

"Diesen Vorschlag hören wir zum ersten Mal", zeigte sich SPD-Sprecher Rainer Hetz verwundert. Er leitete seinen Vorschlag für Giering von einem nach seine Worten klaren Wählerwillen ab. Giering habe bei der Kommunalwahl fast die Hälfte der Stimmen bekommen. "Wir sollten sein Wissen aus sechs Jahren als Bürgermeister nutzen, da wir gemeinsam gestalten wollen."

Als Testballon für die Mehrheitsverhältnisse wollte Gerhard Steiner im Nachgang der Sitzung seine Kandidatur als dritter Bürgermeister verstanden wissen. Er sei anders als bei den drei vergangenen und allesamt vergeblichen Versuchen nicht enttäuscht gewesen, dass er den Posten nicht bekommen habe.

Kultur- und Museumsreferent

Zu einer für den Neustädter Stadtrat ebenfalls eher ungewöhnlichen Kampfabstimmung kam es bei der Wahl von Patrick Zeitler (CSU) zum künftigen Kultur- und Museumsreferenten. Ergebnis erneut 11 zu 10 Stimmen. Doch von Anfang an: Gerhard Steiner schlug Zeitler für den Posten des Jugendreferenten vor. Der aber lehnte ab, weil er ein anderes Amt im Auge habe. Ein anderen Kandidaten gab es nicht. Nun soll außerhalb des Stadtrates ein Jugendreferent gesucht werden.

"Patrick Zeitler halten wir für ideal", sagte Hauer im Namen der CSU, als es dann um den Kultur- und Museumsbeauftragten ging. "Christine Flor hat in ihrem Café neben dem Rathaus aus dem Nichts einiges hervorgebracht und das kulturelle Leben bereichert", begründete Hetz den Vorschlag der SPD. Der Neustädter Rat habe bisher in der vielbeschworenen Zusammenarbeit auf die Zusammensetzung der Referentenriege geachtet, machte er seiner Enttäuschung über das abzusehende Ergebnis Luft. "Wir sind irritiert über die Besetzung der Referenten."

Bewerbungsreden

Zeitler selbst verwies auf sein Engagement in Vereinen wie der Bürgerwehr, bei den Schabernack-Laienspielern und als ehemaliger Faschingsprinz. "Ich bin gut vernetzt vom Museum bis zu den Kulturfreunden Lobkowitz und in die Nachbargemeinden hinein." Er wolle das Ehrenamt stärken, das kulturelle Erbe bewahren und junge Leute für die Heimat begeistern.

"Ich bin das alles nicht und außer in der DJK und der Feuerwehr auch nicht in Vereinen", konterte Flor. Ihr Ansatz liege bei der Vernetzung von Vereinen und Kulturschaffenden mit der Politik und der Kulturförderung. Sie suche nach Möglichkeiten, wo man für Kultur Geld herbekomme. "Ich will, dass das kulturelle Angebot wächst." Dazu habe sie bereits mit großen Museen und Ausstellungen Vorgespräche für eine Zusammenarbeit geführt.

Ohne Gegenstimme

Bei den übrigen Referenten fielen die Abstimmungen einstimmig aus. Für den Bereich Energie und Wasser ist Karl Meier (FW) zuständig. Das Amt des Feuerwehrreferenten übernimmt gemäß dem Wunsch der Wehr Josef Arnold (CSU). Die Aufgabe des Schulreferenten bleibt ebenso bei Armin Aichinger (CSU) wie das der Seniorenreferentin bei Gabriele Fröhlich (ohne Stadtratsmandat). Das Amt des Sportreferenten übernimmt künftig Stefan Linsmeier (SPD). Walter Rustler ist zwar kein Stadtrat, bleibt aber im Koordinierungsausschuss des Städteverbundes "Neustadt in Europa".

Vorsitzender des sieben Mitglieder umfassenden Rechnungsprüfungsausschusses wurde Stefan Hausdorf (BNW), sein Stellvertreter ist Michael Lang (CSU). Weitere Mitglieder dieses Gremiums sind Joe Arnold und Birgit Trottmann (beide CSU), Rainer Hetz und Sebastian Giering (beide SPD) sowie Karl Meier (FW).

Den Vorsitz in den jeweils achtköpfigen Gremien Haupt- und Finanzausschuss, Bau- und Umweltausschuss sowie Kulturausschuss hat die Bürgermeisterin, beziehungsweise einer ihrer beiden Vertreter. Neben der Vorsitzenden gibt es jeweils drei Mitglieder von CSU und SPD sowie je einen von FW und BNW.

In die Verbandsversammlung der Sparkasse entsendet die Stadt Joe Arnold (CSU), Rainer Hetz (SPD) und Gerhard Steiner (FW). Um die Wohnungsbaugesellschaft St. Martin kümmern sich Michael Lang, Marianne Lebegern, Stefan Linsmeier, Martin Filchner, Gerhard Steiner und Michael Lang. Die Sitze im Grundschulverband haben Armin Aichinger und Rainer Hetz inne, den im Mittelschulverband Armin Aichinger. Mitglieder im Abwasserzweckverband sind Felix Steghöfer, Marianne Lebegern, Stefan Linsmeier und Karl Meier.