04.05.2020 - 17:13 Uhr
NiedermurachOberpfalz

Beschlüsse bringen Biogasanlage Enzelsberg voran

Bürgermeister Martin Prey verabschiedet die Gemeinderäte Josef Kloner, Jürgen Fröller, Josef Zeitler und Ingeborg Roßmann. Eine Anhebung der Krippengebühren ist unumgänglich.

Aus dem Gemeinderat Niedermurach wurden verabschiedet: Josef Kloner (von links, 30 Jahre im Gremium) Josef Zeitler (15 Jahre), Ingeborg Roßmann (6 Jahre) und Jürgen Fröller (nicht im Bild, 24 Jahre).
von Christof FröhlichProfil

Eine umfangreiche letzte Tagesordnung wartete auf den Gemeinderat der Wahlperiode 2014 bis 2020. Bürgermeister Martin Prey verabschiedete auch vier freiwillig aus diesem Ehrenamt ausscheidende Gemeinderatsmitglieder. Josef Kloner, der seit Mai 1990 dem Gremium angehörte und Jürgen Fröller, der seit 1996 dabei war, haben sich über mehrere Jahrzehnten hinweg "nicht nur mit Fachwissen, sondern auch immer mit Rat und Tat und großem Engagement für das Wohl ihrer Mitbürger eingesetzt". Auch Josef Zeitler, der dem Gemeinderat seit 6. Dezember 2005 als "Nachrücker" angehörte, habe oft eigene Belange hinten angestellt. Ingeborg Roßmann war eine Wahlperiode im Gremium dabei. Bürgermeister Martin Prey lobte das gesamte Gremium dafür, dass gerade in den vergangenen sechs Jahren vieles vorangebracht werden konnte und die Gemeinde dennoch über eine solide Haushaltslage verfügt. Namens aller Bürger sprach Prey den vier scheidenden Gemeinderäten seinen Dank und seine Anerkennung aus.

Weiter ging es um die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Biogasanlage Enzelsberg. Diese mussten Punkt für Punkt "abgearbeitet" und mit Einzelbeschlüssen versehen werden. Landschaftsarchitekt Siegfried Lösch zog dazu bei Bedarf sachkundig Stellung. Der Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Niedermurach in der Fassung vom 29. April wurde gebilligt und wird ausgelegt.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan des Marktes Schwarzhofen am Ortsrand von Uckersdorf wurde zur Kenntnis genommen. Bei der Überprüfung der kindsbezogenen Förderung des Landratsamts Schwandorf im Kindergarten Pertolzhofen wurde festgestellt, dass die Elternbeiträge in der Krippe (fünf Tage pro Woche) zu gering angesetzt sind. Aktuell erhöht sich der Elternbeitrag pro Buchungskategorie (eine Stunde) um zehn Euro beginnend mit 120 Euro für eine Buchungszeit von vier bis fünf Stunden. Die Änderung/Erhöhung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung wurde angenommen. Auch die bisher gültige Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom Juli 1996, musste an die aktuelle Mustersatzung angepasst werden.

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