13.08.2019 - 15:11 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Kommt der Neuanfang bei den Scharfschützen Oberviechtach?

Am 13. September gibt es bei den "Scharfschützen" einen weiteren Anlauf für einen Neuanfang - über den es recht unterschiedliche Ansichten gibt. Nach den zuletzt gerichtlich gestoppten Neuwahlen wird die Situation zunehmend verfahrener.

Hinter der Fassade des Oberviechtacher Schützenheims ist noch immer keine Ruhe eingekehrt. Nun wird ein neuer Anlauf in Sachen neue Vereinsführung unternommen.
von Georg Köppl Kontakt Profil
Schützenmeister Albert Kiener hat für den 13. September eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Auf der Tagesordnung stehen auch Neuwahlen, bei denen Kiener sein Amt zur Verfügung stellt.

"In der Überzeugung, rechtmäßig die Stellung des Ersten Schützenmeisters einzunehmen, (siehe Info-Kasten) habe ich mich zum Wohl unseres Vereins zu nachfolgender Entscheidung durchgerungen", schreibt Albert Kiener in einem Brief an die Mitglieder der "Scharfschützen: "Um nach den Streitigkeiten und Querelen der vergangenen Monate einen Neuanfang zu ermöglichen werde ich mein Amt als Schützenmeister zur Verfügung stellen".

Für Freitag, 13. September, hat Kiener um 20 Uhr eine außerordentliche Mitgliederversammlung im Schützenheim einberufen. Die Tagesordnung: Feststellung der Beschlussfähigkeit der außerordentlichen Mitgliederversammlung; Ernennen und Bestätigen eines Protokollführers; Erklärung der Vorstandsmitglieder zur Niederlegung ihrer Ämter; Entlastung der Vorstandschaft; Rücktritt der Vorstandschaft; Bildung eines Wahlausschusses; Durchführung der Neuwahl, gegebenenfalls Nachwahl; Feststellung der neuen Vorstandschaft; Grußwort des neuen Schützenmeisters. Die Tagesordnung ist übrigens auch auf der Homepage: www.schuetzenverein-oberviechtach.de, zu finden.

Kiener tritt nicht mehr an

"Ich selbst stehe jedoch bei der Neuwahl für die Vorstandschaft nicht mehr zur Verfügung", bekräftigt Albert Kiener in dem Schriftstück noch einmal und schreibt weiter: "Diese Erkenntnis sollte nach meiner Meinung auch für Herrn Dr. Gilch gelten, um einen wirklichen Neuanfang im Verein zu gewährleisten. Zum Wohle des Vereins wird ebenso erwartet, dass neben Herrn Dr. Gilch und mir die gesamte Vorstandschaft ihre Ämter zur Verfügung stellt und zurücktritt, sodass die Neuwahl der gesamten Vorstandschaft erfolgen kann. Nur so ist die Rechtssicherheit der Mandate wiederhergestellt".

Kieners Rat: "Ob nach Niederlegung der Ämter sich die jeweiligen Mitglieder der Vorstandschaft wieder für die Neuwahl zur Verfügung stellen, sollten die jeweiligen Vorstandsmitglieder unter Beachtung des Vereinswohles in eigener Verantwortung selbst entscheiden. Mit der Wahl einer neuen Vorstandschaft ist ein Neuanfang für die bestmögliche Weiterführung des Schützenvereins Scharfschützen Oberviechtach. Und weiter heißt es: "Auch dürfte die durch die Mitgliederversammlung neu gewählte Vorstandschaft mit einem neuen Schützenmeister das am Besten geeignete Gremium sein, bei Erfordernis frühere Beschlüsse auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen und bestehende vertragliche Vereinbarungen neu zu gestalten.

"Anders abgesprochen"

"Ich tue mich schwer mit dieser Rechtslage, kann sie aber natürlich auch zu meinem Vorteil nutzen", stellt Zweiter Schützenmeister Günter Gilch mit Blick auf das Schreiben des Registergerichts (siehe Info-Kasten) fest. Den Vorschlag von Albert Kiener, dass in der anstehenden Mitgliederversammlung die komplette Vorstandschaft zurücktreten soll, bezeichnet er als "dreisten Coup gegenüber den Vorstandsmitgliedern". Diese Vorgehensweise sei in einer Sitzung des restlichen Vereinsvorstands und Beirates am 25. Juli entschieden abgelehnt worden und tauche nun doch auf der Tagesordnung auf, ist Gilch etwas irritiert.

Es verspricht erneut spannend zu werden bei dieser außerordentlichen Mitgliederversammlung am 13. September, bei der neben den Wahlen mit der bislang von den Mitgliedern verweigerten Entlastung ein weiterer heikler Punkt auf der Tagesordnung steht.

Ich tue mich schwer mit dieser Rechtslage, kann sie aber natürlich auch zu meinem Vorteil nutzen.

Zweiter Schützenmeister Günter Gilch

Zweiter Schützenmeister Günter Gilch

Einstweilige Verfügung des Amtsgerichts und Prüfung durch das Registergericht:

Für Donnerstag, 27. Juni, war durch den Zweiten Schützenmeister Günther Gilch eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen worden. Mit dem Ziel, durch Neuwahlen einen Neuanfang zu starten. Auf Antrag von Albert und Martin Kiener wurde am 27. Juni vom Amtsgericht Schwandorf eine einstweilige Verfügung erlassen, mit der der Schützengesellschaft Scharfschützen unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu 250 000 Euro untersagt wurde, diese anberaumte außerordentliche Mitgliederversammlung abzuhalten.

Nach Auffassung des Gerichts "war von den Antragstellern ausreichend glaubhaft gemacht, dass die einstweilige Verfügung zur Abwendung wesentlicher Nachteile erforderlich war, weil die Abberufung des Schützenmeisters und des Schriftführers möglicherweise nichtig ist". "Es sollen keine Tatsachen geschaffen werden, bevor die Prüfung gezeigt hat, ob das Vorgehen richtig war", erläuterte dazu Amtsgerichtsdirektor Ewald Ebensperger.

Inzwischen liegt ein Schreiben des Amtsgerichts Amberg - Registergericht - vor, in dem es unter anderem um die außerordentliche Mitgliederversammlung vom 10. Juni mit Abberufung des Ersten Schützenmeisters Albert Kiener und die damit zusammenhängende notarielle Beurkundung vom 13. Juni geht. Zusammenfassend heißt es darin: "Von gerichtlicher Seite liegt nach gegenwärtiger Sach- und Rechtslage keine Beschlussfähigkeit in der Versammlung vom 10. Juni vor". Das bedeutet unterm Strich, dass Albert Kiener entgegen des Mitgliederbeschlusses (von 96 stimmten 58 für eine Abberufung) nach wie vor das Amt des Schützenmeisters inne hat.

Unter anderem heißt es in dem Schriftstück, dass die Versammlung vom 10. Juni durch Albert Kiener per Zeitungsartikel sowie durch einen Mitgliederrundbrief wieder abberufen wurde. Laut Satzung sei Kiener zur Einberufung befugt gewesen und damit bestehe grundsätzlich auch das Recht zur Verlegung oder Abberufung der Versammlung. "Eine trotz ordnungsgemäßer Absage gleichwohl gebildete Versammlung von Mitgliedern kann keine gültigen Beschlüsse fassen", präzisiert das Amtsgericht.

In der Satzung der "Scharfschützen" ist unter anderem geregelt, dass der Vorstand aus dem 1., 2., und 3. Schützenmeister besteht und der Verein gerichtlich und außergerichtlich durch den Ersten Schützenmeister oder dessen Stellvertreter vertreten wird. Allerdings sind alle drei Schützenmeister je einzeln zur Vertretung berechtigt.

Da liegt auch der Knackpunkt: Im vorliegenden Fall bedeutet das, dass jedes Vorstandsmitglied (jeder Schützenmeister) unabhängig von den anderen eine Mitgliederversammlung einberufen bzw. auch absagen kann. (kö)

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