Krankenhaus-Zukunft und Grundsteuer zentrale Themen der Bürgerversammlung in Oberviechtach

Ein breites Thema bei der Bürgerversammlung im Saal des Emil-Kemmer-Hauses war das Krankenhaus. Bezüglich des Erhalts hat am 6. Mai ein Besuch bei Gesundheitsministerin Judith Gerlach stattgefunden, erinnerte Bürgermeister Rudolf Teplitzky. Es gebe Geld für ein Strukturkonzept, das Ergebnis liege Ende 2024 fest. Der Stadtrat habe per Beschluss den Entwurf der Asklepios-Klinik zur Sicherstellung der flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung unterstützt. Teplitzky war zuversichtlich, dass das Haus weiterbestehen wird und der Neubau kommen wird. "Wir sind dran und hoffen, dass wir uns optimal aufstellen können", so Teplitzky.

Auch den Besuchern brannten bei der Bürgerversammlung einige Themen unter den Nägeln. So nahm Bürgermeister Teplitzky zunächst zum Zusatzantrag von Siegfried Roßmann zur Gestaltung der neuen Grundsteuer Stellung. Er erläuterte die Grundsteuern A und B, die der Stadt insgesamt 565.254 Euro an Einnahmen bringen. Die neuen Bescheide werden im Januar verschickt. Sie seien allerdings noch nicht endgültig, da viele Erklärungen der Bürger noch fehlen oder nicht korrekt sind. "Es kann nicht sein, dass ein Quadratmeter Grund in Stadlern den gleichen Wert hat wie die Villa am Starnberger See", kommentierte Roßmann.

Maria Forster, die als engagiertes Mitglied beim Kolping Spielmannszug eine Ehrenamtskarte erhalten hat, meldete sich anschließend zu Wort. Sie sagte, dass andere Kommunen dazu eine kleine Anerkennung übergeben, Oberviechtach jedoch nicht. "Wird umgesetzt", so die Antwort.

"Mord an der Landschaft"

Siegfried Roßmann bezeichnete die nahezu 50 Windräder, die in der weiteren Region geplant sind, als "Mord an der Natur und Mord an der Landschaft". Seiner Meinung nach müsse sich eine Kommune dagegen mehr wehren und das nicht wohlwollend mitmachen. "Fest steht, dass die Energiewende gelingen muss", entgegnete der Bürgermeister, dem Stadtrat Peter Forster beipflichtete: "Wenn wir keine Standorte melden, legt der Planungsverband die Flächen fest."

Vor den Wortmeldungen hatte Bürgermeister Teplitzky nach dem Gedenken an die verstorbenen Ehrenbürger Otto Lehner und Ludwig Berger in seiner Präsentation eine positive Bilanz über die geleistete Arbeit gezogen. Ein "bedeutender Erfolg" sei das neue Gewerbegebiet an der B22 mit fünf Hektar für Betriebsansiedelungen. Seit 2020 wurden laut Bürgermeister vier Millionen Euro in den Breitbandausbau investiert bei 3,6 Millionen Förderung.

Bei Schulen gut aufgestellt

Mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius habe man einen "hochrangigen Besuch" in der Eisenbarthstadt empfangen. Mit Schulen und Bildungseinrichtungen, die täglich von 1500 jungen Menschen besucht werden, sei die Kommune gut aufgestellt. Maßnahmen zur Wasserversorgung, Nachverdichtung beim Bauen, Straßensanierungen und Naturerlebnisräume zählen zur generationsübergreifenden Infrastruktur.

Entsprechend dem Energieziel der Regierung sei es auch das Ziel der Gemeinde, energieneutral zu werden. Dazu wurde laut Teplitzky ein Energienutzungsplan in Auftrag gegeben. Als Windvorranggebiet wurde der Stangenberg gemeldet, auch beim Sattelroß könne man zwei Windräder aufstellen. Die Aufwertung der Marktweiheranlage soll die Altstadt stärken und ein Begegnungszentrum werden.