16.05.2019 - 12:55 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Mehr Tempo bei Umsetzung gefordert

"Der Haushaltsplan hat Stärken und Schwächen. Für uns überwiegen die Stärken", sagt CSU/CWG/Aktive für OVI-Sprecher Alexander Ried. PWG/SPD/JW-Sprecher Josef Lohrer befürchtet: "Für weitere Investitionen haben wir keinerlei Spielraum."

Wasser und Abwasser sind Investitionsschwerpunkte im Haushalt 2019. Allein die Erneuerung des Hochbehälters Rosshaupt ist auf 1,3 Millionen Euro geschätzt.
von Georg Köppl Kontakt Profil

Einstimmig hat der Stadtrat am Dienstagabend den Haushalt 2019 gebilligt (wir berichteten). In den Haushaltsreden hagelte es aber auch Kritik an Bürgermeister Heinz Weigl, und die kam auch aus der eigenen Fraktion.

Für die CSU/CWG/Aktive-für-Ovi-Fraktion, sprach Alexander Ried von "vielen guten und sinnvollen Maßnahmen" wie beim Jahnstadion, der Grundschule, den Feuerwehrhäusern, beim Straßenbau und im Wasser- und Abwasserbereich. "Es vergeht zu viel ungenutzte Zeit, bis Beschlüsse in Planungen und Planungen dann in Ausschreibungen münden", kritisierte Ried. Die Verzahnung von Planung und Ausführung von Leistungen sei "ausbaufähig". Es entstünden Leerräume, wo man noch etwas umsetzen könnte und jede Verzögerung verteure die Projekte allein durch die Kostensteigerung, schrieb er dem Bürgermeister ins Stammbuch.

Er vermisse einen Haushalt, der mit der Realität in Einklang steht, und von dem man heute schon wisse, dass er so heuer nicht mehr umgesetzt werden könne. Er zeigte sich überzeugt, dass die für das Jahnstadion für heuer eingestellten 750 000 Euro nicht in diesem Umfang benötigt würden, was genauso für die Wasserbaumaßnahmen gelte. Auch im vergangenen Jahr sei bei der Haushaltsverabschiedung schon klar gewesen, dass man die eingeplante Million für das Stadtarchiv nie und nimmer verbauen könne. Letztendlich seien es 250 000 Euro gewesen. Das sei leider kein Einzelfall.

"Zu wenig geschafft"

Ried stieß es sauer auf, dass mit dieser "Masche" mit dem Verweis auf vermeintlich zu machende Schulden keine weiteren Anträge zugelassen werden wie es beispielsweise mit den von seiner Fraktion gewünschten Vorplanungen im Straßenbereich oder beim Bürgerhaushalt der Fall war. "Letztlich haben wir über die Wahlperiode hinweg keine neuen Schulden gemacht. Das kann man aber auch negativ sehen, weil wir es nicht zustande gebracht haben, in Zeiten mit niedrigen Zinsen und einem hohen Investitionsbedarf mehr zu schaffen, und das wird dem nächsten Stadtrat auf die Füße fallen", prognostizierte Ried. Weitere Kritikpunkte waren die "fehlende Systematik" beim Thema "Kindergarten" und zu wenig Engagement in den Bereichen "Bau- und Industriegebiete".

Mehr zu Zahlen und Eckdaten im Stadthaushalt 2019 lesen Sie hier

Oberviechtach

"Wir schieben aus den letzten Jahren einen gewaltigen Aufgabenstau vor uns her, weil sich viele Investitionen verzögert haben. Das führte zwar dazu, dass wir keine Kredite aufnehmen mussten und der Schuldenstand rückläufig war. Die Kehrseite zeigt sich jetzt, indem wir viel nachzuholen haben bei inzwischen gestiegenen Preisen", bedauerte auch der Sprecher der Bürgermeister-Fraktion, Josef Lohrer. Die Verzögerungen liegen nach Aussage von Lohrer auch darin, "dass nicht genügend Nachdruck in die Umsetzung der vom Stadtrat beschlossenen Maßnahmen gesetzt wurde". Der Sprecher bezweifelte, ob angesichts der Schuldententwicklung die Grund- und Gewerbesteuersätze auf dem jetzigen Niveau gehalten werden können und bedauerte, dass durch den stetigen Anstieg des Sach- und Betriebsaufwands immer weniger für Investitionen übrig bleibe. Wie auch schon Alexander Ried forderte Josef Lohrer den Bürgermeister auf, bei der Kostenentwicklung für das Stadtarchiv einen "Kassensturz" zu machen, zumal mittlerweile Kosten von 2,14 Millionen Euro im Gespräch seien.

Industrieflächen

Lohrer sprach sich dagegen aus, bei der Sanierung des Jahnstadions über den für den Schulbetrieb notwendigen Aufwand eine weitere Million Euro in die Hand zu nehmen. "Beim Vollzug des Stadtratsbeschlusses durch den Bürgermeister hätten wir uns mindestens 800 000 Euro gespart", sagte Lohrer mit Blick auf den Kindergarten im Freibadareal, für den die Kostenschätzung bei 3,1 Million (2,3 Millionen wären es am Bahnhof gewesen) liegt. Der PWG/SPD/JW-Sprecher mahnte auch erforderliche Industrieflächen und eine schnellere Umsetzung des Breitbandausbaus an. "Nicht nur das Haushaltsvolumen ist das höchste in der Stadtgeschichte, leider auch der Schuldenstand", merkte er an. Für weitere Investitionen bleibe in den nächsten Jahren kein Spielraum.

Es vergeht zu viel ungenutzte Zeit, bis Beschlüsse in Planungen und Planungen dann in Ausschreibungen münden.

Alexander Ried, Sprecher CSU/CWG/Aktive für Ovi

Alexander Ried, Sprecher CSU/CWG/Aktive für Ovi

Nicht nur das Haushaltsvolumen ist das höchste in der Stadtgeschichte, leider auch der Schuldenstand.

Josef Lohrer, PWG/SPD/JW-Fraktion

Josef Lohrer, PWG/SPD/JW-Fraktion

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.