15.05.2019 - 14:07 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Rekord bei den Investitionen

Mit einem Volumen von über 21 Millionen Euro ist der Haushalt 2019 der höchste in der Geschichte der Stadt. Einen Rekordwert erreicht der Vermögenshaushalt mit 8,8 Millionen Euro. Ohne Gegenstimmen nimmt der Etat die Stadtrats-Hürde.

Die Grafik zeigt die Einnahme- und Ausgabesituation der Stadt.
von Georg Köppl Kontakt Profil

Kämmerer Michael Hösl stellte dem Stadtrat den über 170 Seiten umfassenden Haushaltsentwurfs in den wichtigsten Eckdaten (siehe Info-Kasten) vor. Die finanzielle Situation im Verwaltungshaushalt sei heuer ähnlich gut wie im Vorjahr, resümierte Hösl. Mit den Steuereinnahmen, den Finanzzuweisungen und steuerlichen Ausgaben stehe die Stadt mit einem Nettoaufkommen von 4,3 Millionen Euro sehr gut da. Erfreulich sei auch das Plus von etwas über einer Million Euro bei der Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit.

Appell zur Sparsamkeit

"Trotz der derzeit niedrigen Zinsen bindet eine übermäßige Verschuldung Mittel. Und Kredite müssen auch zurückgezahlt werden", appellierte der Kämmerer daran, die Schulden so niedrig wie möglich zu halten. Die Neuverschuldung für 2019 hält er für vertretbar, allerdings wurden nach Abschluss der laufenden Maßnahmen keine Mittel mehr für neue Projekte zur Verfügung stehen. Diese müssten dann deutlich verschoben werden.

Blick auf die wichtigsten Maßnahmen

Oberviechtach

Bürgermeister Heinz Weigl sprach von einem Rekordhaushalt mit einem immensen Maßnahmenpaket. Das Steueraufkommen sei gut, die Verschuldung sei den Maßnahmen geschuldet, die angepackt wurden bzw. noch werden. Nach 2017 und 2018 werde es heuer eine Neuverschuldung von 1,35 Millionen Euro geben. Dazu müsse man aber wissen, dass allein für Abwasser und Wasserversorgung zwei Millionen Euro ausgegeben werden müssen. Die Haushaltskonsolidierung bleibe oberstes Ziel, werde sich aber wegen der vielen Maßnahmen verschieben.

Gute Steuereinnahmen

Erfreut zeigte sich Weigl, dass die Gewerbesteuereinnahmen weiter steigen und heuer 1,9 Millionen Euro erreichen werden. Im Anstieg sei auch die Einkommenssteuer, so dass nach Abzug der Kreisumlage (2,51 Millionen Euro) beim Steuer-Nettoaufkommen eine Rekordsumme von 4,33 Millionen Euro bleibe. "Wie jedes Jahr können wir uns glücklich schätzen, dass die Dr.-Schwarz-Stiftung im Verwaltungshaushalt beachtliche 512 400 Euro abdeckt", sagte der Bürgermeister. Man habe allen Grund, den Eheleuten Schwarz und der Testamentsvollstreckerin Erika Odemer täglich dafür zu danken.

Für Einnahmeverbesserungen sieht Weigl wenig Spielraum. Die Gebühren für das Wasser seien bis 2021 festgeschrieben, beim Kanal die Kostendeckung sichergestellt und bei den Friedhofsgebühren hätten sich die moderaten jährlichen Anpassungen bewährt. Mit 5 011 Einwohnern Mitte 2018 sei die 5 000er Hürde wieder übersprungen, gab sich Heinz Weigl zufrieden. Er führte dies auch auf die familienfreundlichen Schwerpunkte zurück, angefangen von einer attraktiven Schullandschaft über erschwingliche Baulandpreise für Familien bis hin zu Freibad, Bücherei und Museum. Der Haushalt samt Finanz- und Stellenplan wurde mit den Stimmen aller Fraktionen (zu deren Ausführungen folgt ein weiterer Bericht) genehmigt.

Eckdaten des Haushalts 2019:

Der Etat umfasst im Verwaltungshaushalt 12 543 200 Euro (im Vorjahr 12 226 500 Euro) und im Vermögenshaushalt 8 813 800 Euro (7 043 500). Das Gesamtvolumen beträgt somit 21 357 000 Euro (19 270 000). Die Kreditaufnahmen sind auf 1 874 700 Euro festgesetzt (800 000 Euro im Vorjahr, die aber nicht beansprucht wurden). Nach Abzug der Kredittilgungen in Höhe von 517 000 Euro (Zahlen jeweils ohne Dr.-Schwarz-Stiftung) ergibt sich eine Netto-Kreditaufnahme von 1 328 700 Euro. Der Schuldenstand wird sich bei Vollzug aller geplanten Maßnahmen am Jahresende bei 9 568 452 Euro bewegen (1 909 Euro pro Einwohner). Der Haushalt enthält Verpflichtungsermächtigungen für rund 8,44 Millionen Euro. Dem Vermögenshaushalt können laut Plan 1,43 Millionen Euro zugeführt werden. Die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert bei 310 und bei 320 Prozent. Im Vermögenshaushalt sind die Baumaßnahmen mit knapp 7,5 Millionen Euro der größte Bereich bei den Ausgaben neben dem Erwerb von Grundstücken und beweglichen Sachen (654 500 Euro). Die Schwerpunkte bei den Maßnahmen liegen bei der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung und dem Neubau des Archivs. (kö)

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.