Der Beitritt zum Zweckverband der Kommunalen Verkehrsüberwachung wird seit Jahren im Stadtrat diskutiert. Am 12. Oktober 2021 fasste das Gremium schließlich mit 15:5 Stimmen den Beschluss für den Beitritt. Allerdings nur in Form einer Zweckvereinbarung, begrenzt auf zwei Jahre. Diese läuft bis 31. Dezember 2023. Bis dahin werden Daten zu Tempoüberschreitungen gesammelt. „Anschließend muss entschieden werden, ob eine Mitgliedschaft oder eine Beendigung angestrebt wird“, sagte Bürgermeister Rudolf Teplitzky als er bei der jüngsten Stadtratssitzung einen Sachstandsbericht als Zwischenbilanz vorstellte.
Die Messungen der kommunalen Verkehrsüberwachung starteten im Mai 2022. Bis August wurden von den Mitarbeitern des Zweckverbandes insgesamt 36 Messungen vorgenommen. Der mobile Blitzer steht dabei ein- bis zweimal wöchentlich zu verschiedenen Uhrzeiten im Stadtgebiet und den Ortsteilen. „Die Überschreitungen liegen im Bereich von fünf bis 15 Kilometer pro Stunde“, berichtete Rudolf Teplitzky. Der Durchschnitt liege zwischen 3,5 und 6,8 Prozent.
Die Hotspots
„Hotspots sind Jahnstraße, Im Wiesengrund und Kapellenweg“, informierte das Stadtoberhaupt, „hier waren es zwischen zehn und 16 Prozent“. Dies sei wohl der Begrenzung auf „30“ geschuldet. Ein Beispiel: Für die Straße „Im Wiesengrund“ weist der Bericht 144 gemessene Fahrzeuge mit 24 Überschreitungen aus, was 16,67 Prozent ergibt. Überraschend dagegen: In den Ortsteilen Nunzenried und Oberlangau wurde keine Überschreitung festgestellt.
Die Abrechnungen des Zweckverbands finden quartalsmäßig statt. Für das zweite Quartal (nur Mai und Juni) wurden 46 Überwachungsstunden sowie 194 Fälle (Überschreitungen) veranschlagt. Der Stadt Oberviechtach wurden Ausgaben in Höhe von 10 854 Euro in Rechnung gestellt. Die Einnahmen durch die Verwarn- und Bußgelder belaufen sich auf 4230 Euro. „Es wird uns Geld kosten, das war uns schon im Oktober klar“, stellte der Bürgermeister dazu fest.
Blitzer-Standorte bekannt
Was auffällt: Im Mai, als die mobilen Radarfallen starteten, waren die Fälle deutlich mehr. Ab Juni war dann wohl die Überwachungsliste der Blitzer-Standorte im Umlauf, mehr Fahrer wussten über die Tage und Uhrzeiten der Blitzer Bescheid.
Bürgermeister Rudolf Teplitzky informierte die Stadträte über die Bewertung vom 20. September. So seien die Ergebnisse der städtischen Smiley-Geräte um fünf Prozent minimal höher. Beim Zweckverband liegen die Überschreitungen bei 10 bis 16 Prozent, bei den Auswertungen der Smileys durchschnittlich bei 15 bis 20 Prozent. „Wir haben generell weiterhin kein Raserproblem und auch keine Unfälle durch zu schnelles Fahren“, fasste Teplitzky zusammen. Einzelfälle mit überhöhter Geschwindigkeit werde es wohl immer und weiterhin geben. Da bei den Straßenverhältnissen und Verkehrsführungen derzeit keine Änderungen geplant sind, seien auch zukünftig keine vermehrten Raser zu erwarten.
Die Zweckvereinbarung für eine Testphase mit dem Zweckverband für kommunale Verkehrsüberwachung läuft noch bis 31. Dezember 2023. Bis dahin muss sich der Stadtrat über die weitere Vorgehensweise einig sein. Was feststeht: Der Appell, „runter vom Gas, nun wird geblitzt im Oberviechtacher Land“, kommt nicht nur den Rasern teuer, sondern belastet auch den Haushalt der Stadt.
Hintergrund :
Kommunale Verkehrsüberwachung in Oberviechtach
- Angst vor Abzocke: Stadtrat vertagt am 3. September 2020 die Entscheidung über den Beitritt zur kommunalen Verkehrsüberwachung auf Herbst 2021.
- Arbeitsgruppe „Geschwindigkeit“: Sie setzt auf Piktogramme auf Fahrbahnen und wechselnde Standorte von „Smileys“.
- Probephase: Mit 15:5 Stimmen beschließt der Stadtrat am 12. Oktober 2021 den Beitritt zum Zweckverband begrenzt auf zwei Jahre.
- Zwischenstand: Mit Start im Mai 2022 fanden bis August 36 Messungen statt.
- Neuer Beschluss: Bis 31. Dezember 2023 muss sich der Stadtrat für oder gegen eine Mitgliedschaft beim Zweckverband entscheiden.
Die Blitzer des Zweckverbands sind im Stadtgebiet Oberviechtach im Einsatz.
Symbolbild: Uwe Anspach/dpa
Kommentare
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.