03.11.2020 - 16:45 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Oberviechtach macht Wünsche wahr: Teplitzky stellt Bürgerhaushalt vor

In Oberviechtach gibt es seit heuer einen kommunalen Bürgerhaushalt, in dem 30 000 Euro sind. Ziel ist es laut Bürgermeister Rudolf Teplitzky, die Bürger mehr in die Entscheidungen der Stadt einzubeziehen.

Für Anregungen, die in den herkömmlichen Mitteln der Stadt keinen Platz finden, aber dennoch sinnvoll sind, gibt es seit diesem Jahr einen kommunalen Bürgerhaushalt in Oberviechtach.Bürgermeister Rudolf Teplitzky erklärt, was es damit auf sich hat.
von Wolfgang Ruppert Kontakt Profil

Mehr direkte Mitbestimmung darüber, was vor der eigenen Haustüre passiert - ein Wunsch, den viele Bürger hegen. Die Stadt Oberviechtach kommt diesem Ideal ein Stückchen näher, denn seit diesem Jahr gibt es einen sogenannten Bürgerhaushalt. Bürgermeister Rudolf Teplitzky beabsichtigt damit Folgendes: "Wir sind ein Oberviechtach und ein Oberviechtacher Land. Ich hoffe, dass die Bürger die Möglichkeit nutzen und ihre Wünsche noch mehr bei der Stadt kundtun."

Dafür hat die Stadt eine eigene Sparte im Haushalt eingerichtet, in der für das Jahr 2020 insgesamt 30 000 Euro zur Verfügung stehen. Laut Teplitzky ist es aber nichts Neues, dass Bürger ihre Wünsche und Anregungen direkt bei der Stadt kommunizieren können. "Das gab es auch davor schon. Mit dem Bürgerhaushalt wollen wir die Menschen aber zusätzlich dafür sensibilisieren, sich zu engagieren", sagt Teplitzky.

Geld für Wünsche der Bürger

Doch worum genau geht es bei so einem Bürgerhaushalt überhaupt? Was bedeutet das? Teplitzky betont, dass der Hintergrund nicht sei, dass sich Privatpersonen damit ihre eigenen Wünsche erfüllen können. Jedes Anliegen muss ein Zweck erfüllen, von dem die Allgemeinheit profitieren kann.

Der Bürgerhaushalt, oder auch "Beteiligungshaushalt" genannt, soll die Beteiligung der Bevölkerung an kommunalen Entscheidungsprozessen stärken. Idee ist es, die Entscheidungen in der Stadtpolitik näher an die Menschen heranzubringen, die davon unmittelbar betroffen sind.

Wir sind ein Oberviechtach und ein Oberviechtacher Land. Ich hoffe, dass die Bürger die Möglichkeit nutzen und ihre Wünsche noch mehr bei der Stadt kundtun.

Rudolf Teplitzky, Bürgermeister Oberviechtach

Stadtrat entscheidet Verwendung

In Oberviechtach gestaltet sich der Bürgerhaushalt so, dass der Stadtrat darüber entscheidet, welche Bürgerwünsche aus dem Bürgerhaushalt finanziert werden. Was erst mal nach wenig klingt, kann in der Praxis durchaus sinnvoll sein. So sagt Teplitzky beispielsweise, dass sich der Haushalt der Stadt auf verschiedene Bereiche aufteilt - das Freibad zum Beispiel. Teplitzky: "Wenn es Wünsche gibt, die wir nicht mit den herkömmlichen Mitteln für das Freibad decken können, dann haben wir die Möglichkeit, Geld für beispielsweise weitere Liegen au dem kommunalen Bürgerhaushalt zu verwenden."

Teplitzky betont, dass die Stadt jederzeit ein offenes Ohr für die Anregungen aus der Bevölkerung hat. Allerdings sagt er auch, dass sich die Stadt so und so um die Anliegen der Bürger kümmert und das auch schon gemacht hat, bevor es den Bürgerhaushalt gab. Wer aber zum Beispiel der Ansicht ist, dass sich eine weitere Parkbank gut in seinem Viertel machen würde und der Stadtrat der Ansicht ist, dass es sich dabei um ein öffentliches Anliegen handelt, der hat laut Teplitzky gute Chancen, dass das über den Bürgerhaushalt ungesetzt wird.

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Anregungen per Bürgerpost

Teplitzky verweist auf die Homepage der Stadt. Etwas versteckt gelangt man dort über den Reiter "Rathaus" in der Leiste links zu dem Punkt "Service-Portal/Formulare". Als Unterkategorie gibt es den Reiter "Bürgerpost". Teplitzky: "Wer Anregungen hat, kann das in normalen Zeiten bei Bürgerversammlungen anbringen. Momentan können uns die Bürger ihre Wünsche auch über die Bürgerpost mitteilen."

In diesem Jahr sind 30 000 Euro im Bürgerhaushalt eingeplant. "Wir wollen erst einmal sehen, wie sie Sache angenommen wird", sagt Teplitzky. Je nachdem könnte sich die Summe in den kommenden Jahren verändern.

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