Parkstein will Förderprogramm

Laut Bürgermeisterin Tanja Schiffmann bestehen gute Aussichten, in dieses Programm aufgenommen zu werden. Die Zuwendungen aus diesem Programm betragen jährlich maximal 10.000 Euro, werden drei Jahre gewährt und haben ihre Höchstgrenze in 90 von 100 der zuwendungsfähigen Ausgaben. Gefördert werden unter anderem Zukunftswerkstätten, wie möglicherweise auch der Bürgertreff im Benefizium, erklärte die Bürgermeisterin. Wichtig sei es aber zunächst den „Iststand“ des Angebots für Senioren zu ermitteln, dann in einer Umfrage deren Wünsche für die Zukunft zu ermitteln, um anschließend letztlich die zu bewältigenden Aufgaben zu erarbeiten. Dazu soll ein geeignetes Fachbüro beauftragt werden. Der Marktgemeinderat beschloss einstimmig die Abgabe der Bewerbung.

Rein formellen Charakter hatten die Widmungen verschiedener Erschließungsstraßen in den Baugebieten „Schmiedpoint“ in Hammerles und „Viehhof“ in Parkstein. Die Beschlussfassung war wichtig, um für diese Strecken, wenn auch nur mit geringer Länge, noch die Straßenunterhaltungszuschüsse nach dem Finanzausgleichsgesetz zu bekommen. Der Marktgemeinderat stimmte zu.

Die Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung WAS) entsprach nicht mehr der Mustersatzung. Vor allem waren in der Satzung der Einbau der elektronischen Funkwasserzähler zu berücksichtigen. Die Räte stimmten einer Satzungsänderung zu.

Verabschiedet wurden das Jahresprogramm und der Jahresantrag für die Städtebauförderung im Jahr 2019. Schiffmann machte aufmerksam, dass die aufgelisteten Beträge nur Richtwerte sind. Größte Ausgabeposten sind die Planungen für die Neugestaltung der Berg- und vom Humboldt-Straße unter Einbeziehung des Spielplatzes (150.000 Euro), die Erstellung einer neuen Doku-Mappe für die Stadtsanierung (10.000 Euro) sowie die Entwicklung und Realisierung eines Info- und Leitsystems im Zuge der Verkehrskonzeption und die Planung für die Gestaltung des Festplatzes an der Basaltwand (jeweils 15.000 Euro).

Die Planungsleistung für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Parkstein – Schwand mit Baukosten von 470.000 Euro wurde dem Büro Münchmeier & Eigner für ein Honorar von 60.200 Euro übertragen.

Zur Bauvoranfrage für die Errichtung einer forst- und landwirtschaftlichen Unterstellhalle für Geräte und Maschinen nähe Reutweg erteilte der Rat das Einvernehmen.

In ihren Bekanntgaben zu Beginn der Sitzung informierte Schiffmann über die Pflanzung des Weidenhauses an der Grundschule. Die weiteren Projekte sollen bei einem Termin in der kommenden Woche mit dem Bauhof abgeklärt werden, sodass im Frühjahr mit den Arbeiten begonnen werden kann. Dazu gehört unter anderem die Anlegung eines kleinen Teiches. Markträtin Sonja Reichold äußerte dazu vorsichtige Bedenken, weil selbst die kleinste Wasserfläche eine Gefahr für Kleinkinder darstelle. Schiffmann meinte, dass auf dem Schulgelände keine Kleinkinder seien. Dem widersprach Reichold mit dem Hinweis, dass Kleinkinder beim Abholen größerer Geschwister an der Schule durchaus dabei sein könnten.