06.09.2018 - 11:21 Uhr
PechbrunnOberpfalz

Basaltwerk das zentrale Thema

Die angekündigte Schließung des Basaltwerks zum Jahresende ist weiter ein heiß diskutiertes Thema in der Region. Auch im Gemeinderat prallen nach der Sommerpause noch einmal unterschiedliche Meinungen aufeinander.

In der jüngsten Pechbrunner Gemeinderatssitzung nimmt das Thema Basaltwerk breiten Raum ein.
von Josef RosnerProfil

In der Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes vor einigen Wochen hatte Bürgermeister Ernst Neumann betont, dass man "alles Menschenmögliche" versucht habe, um den weiteren Abbau zu sichern und das Werk zu retten. Dabei kritisierte er auch, dass "uns die anderen Parteien im Stich gelassen haben". Allein die beiden SPD-Politiker Hannelore Bienlein-Holl und Ludwig Stiegler nahm er aus. Die örtliche SPD hatte bereits mit einer Pressemitteilung auf die Kritik reagiert und forderte jetzt noch eine Klarstellung im Gemeinderat.

Per Antrag bat die SPD-Fraktion den Bürgermeister, detailliert mitzuteilen, mit welchen Mandatsträgern er in den vergangenen zehn Jahren bezüglich des Basaltwerks Kontakt aufgenommen hat. Neumann verwies auf Besuche des damaligen FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Dechant und der damaligen Staatssekretärin Melanie Huml im Jahr 2009. Mit dabei waren damals auch MdB Albert Rupprecht und MdL Tobias Reiß. Im Februar 2012 überreichte Neumann an den damaligen Umweltminister Marcel Huber ein Schreiben mit zwei Basaltsteinen. Zwei Jahre später war MdB Reiner Meier (CSU) zu Gast.

Zwei SPD-Politiker vor Ort

Schreiben gingen an den damaligen Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP), die frühere Staatssekretärin Emilia Müller (CSU) und den damaligen Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU), den damaligen CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer und CSU-Europaabgeordneten Albert Deß. Schon 2007 wurden MdB Ludwig Stiegler und Kreisrätin Hannelore Bienlein-Holl um Unterstützung gebeten. Beide SPD-Politiker besuchten damals auch das Werk. Neumann betonte, dass die Gemeinde und die örtliche CSU die Sozialdemokraten eingeschaltet hätten.

Isgard Forschepiepe (SPD) wollte wissen, warum der örtlichen SPD vorgeworfen werde, sich nicht mit eingebracht zu haben. Darauf der Bürgermeister: "Thomas Döhler arbeitet doch bei der Landtagsabgeordneten Annette Karl, da wäre es doch ein Leichtes gewesen, sie mit einzubinden. Mehr Unterstützung hätte es schon sein können, es geht schließlich um zwölf Arbeitskräfte. Wir alle sind doch zum Wohle unserer Bürger gewählt worden." Thomas Döhler (SPD) machte darauf aufmerksam, dass Gesetze einzuhalten seien. "Es ist doch bekannt, dass das dortige Gebiet gleich dreifach geschützt ist." Bürgermeister Neumann erklärte dazu: "Wichtig sind uns die Arbeitsplätze."

Verwundert über Aufregung

Hildegard Rank (SPD) sagte: "Uns allen war doch bewusst, dass es mit dem Betrieb zu Ende geht. Warum wurde denn die Pacht für die Fläche erhöht? Der Grund für die Schließung liegt doch auch darin, dass sich das Basaltwerk mit den Staatsforsten nicht einig werden konnten." Auch Gerhard Flügel (SPD) warf ein, dass die bevorstehende Schließung absehbar gewesen sei. "Ich kann die Aufregung nicht ganz nachvollziehen", so Flügel. Bürgermeister Neumann erwiderte: "Warum hat das Basaltwerk dann so kräftig investiert?" Bis zu eine Million Euro seien es in jüngster Zeit gewesen.

Sorge um Hirschentanz

Alfons Grillmeier (CSU) sprach von einem Kuhhandel zwischen den Staatsforsten und dem Naturschutz. Er befürchtet, dass auch auf den benachbarten Hirschentanz große Probleme zukommen könnten. Hier stehe noch nicht fest, wie es weitergeht. "Wir in Pechbrunn hatten eine saubere und effiziente Bahnverladung. Am Hirschentanz ist doch eine Infrastruktur noch gar nicht vorhanden. Der Rohstoff Schotter wird künftig von weither angekarrt werden müssen, da kommt eine große Umweltbelastung auf uns zu."

Isgard Forschepiepe (SPD) monierte, dass der Gemeinderat nicht vorab über die Schließung des Werks informiert wurde, sondern dies aus der Presse erfahren habe. Zum Hintergrund: Die Oberpfalz-Medien hatten Anfang August von der Schließung erfahren, Bürgermeister Ernst Neumann um eine Stellungnahme gebeten und dann berichtet. Zu den jeweiligen Meinungen der SPD-Fraktionsmitglieder stellte Bürgermeister Neumann noch klar: "Ich habe damit überhaupt kein Problem."

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