Pirk
01.03.2019 - 16:40 Uhr

Bäcker Häring ist Nachrücker von Alexander Radlbeck im Gemeinderat Pirk

Zweiter Bürgermeister Alexander Radlbeck ist von seinem Amt zurückgetreten. Die Bühne ist frei für seine Nachrücker. So geht es nun weiter im Gemeinderat Pirk.

Hier sind alle CSU-Kandidaten vor der Kommunalwahl 2014 versammelt. Alexander Radlbeck (sitzend, links) hat sein Amt abgegeben. Erster Nachrücker ist Gunther Häring (sitzend, Zweiter von rechts). Archivbild: bey
Hier sind alle CSU-Kandidaten vor der Kommunalwahl 2014 versammelt. Alexander Radlbeck (sitzend, links) hat sein Amt abgegeben. Erster Nachrücker ist Gunther Häring (sitzend, Zweiter von rechts).

Alexander Radlbeck ist vergangene Woche vom Gemeinderat und vom Amt des zweiten Bürgermeisters zum 28. Februar zurückgetreten.

Pirk22.02.2019

Was jetzt passiert, erklärt Dieter Schobert, Geschäftsstellenleiter der VG Schirmitz. "Herr Radlbeck ist immer noch im Amt", betont er. Denn dem Rücktritt müsse der Gemeinderat erst in der nächsten Sitzung im März zustimmen. Bis dahin könne Radlbeck sich seine Entscheidung überlegen und theoretisch vom Rücktritt zurücktreten. Ist der Rücktritt jedoch wirksam, wird sein Nachrücker angeschrieben. Dieser hat zwei Wochen Zeit sich zu entscheiden.

Auf der Liste stehen 18 Nachrücker, der nächste ist Gunther Häring, Inhaber der Bäckerei Häring. Dieser wollte sich nach einer Anfrage von Oberpfalz-Medien noch nicht äußern, bevor nicht die Verwaltung offiziell an ihn herangetreten ist. Entscheidet er sich gegen das Amt würden folgen: Ramona Bär, geborene Forster, aus Pirk, Josef Schiesl aus Hochdorf und danach Richard Weiß aus Pirk. Der Anwärter wird dann in der übernächsten Sitzung vereidigt. Erst wenn das Gremium wieder komplett ist, kann es in einer geheimen Wahl den nächsten zweiten Bürgermeister bestimmen. Als Stellvertreter für Bürgermeister Michael Bauer fungiert in dieser Zeit laut Geschäftsordnung Martin List (SPD).

Rücktritt leichter als früher:

Artikel 19 der Bayerischen Gemeindeordnung regelt ehrenamtliche Tätigkeiten. Dort steht, dass Gemeindebürger "nur aus wichtigem Grund die Übernahme von Ehrenämtern ablehnen oder ein Ehrenamt niederlegen" können. Eine berufliche Belastung, wie sie Alexander Radlbeck vorgebracht hat, reichen aus, erklärt Schobert. Früher sei der Rücktritt schwerer gewesen, eine Änderung in der Gemeindeordnung 2014 hat das erleichtert. Obwohl der Rücktritt eines Gemeinderatsmitglieds eher selten ist, ist der Fall in Pirk harmlos im Vergleich zu anderen Gemeinden. In Neubiberg (Kreis München) etwa gaben vor einigen Jahren nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zwölf Gemeinderäte, also gleich das halbe Gremium, ihr Amt ab. Selbst wenn alle Nachrücker ihr Amt nicht antreten, gäbe es keine Neuwahlen, erklärt in dem Bericht Franz Kohout, Politik-Professor an der Bundeswehruniversität. Der Gemeinderatssitz bliebe dann einfach frei.

 
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