Am 16. Oktober nahm das Gremium mit den Stimmen von CSU und SPD auf Antrag von Martin List (SPD) Schwabs Bauantrag von der Tagesordnung. Dem Unternehmer setzte diese Entscheidung schwer zu. "Da war mir klar, die wollen mir immer wieder eins auswischen. Statt das Ding voranzutreiben, gehen wieder zwei Monate drauf." Der Firmeninhaber fürchtete, dass er von den potenziellen künftigen Nachbarn weiterhin Widerstand gegen sein Zwei-Millionen-Euro-Projekt zu erwarten hat. Sein Eindruck: Sie hätten zusammen mit Verwandten oder Mitarbeitern, die im Gemeinderat saßen, immer wieder dafür gesorgt, dass es zu Verzögerungen komme.
Eigentlich hatte er das ganze Vorhaben im Vorfeld als unkritisch angesehen, meint der in Pirk geborene und aufgewachsene Unternehmer. Seine neue Produktionsstätte wäre im Gewerbegebiet gelegen, er wollte eine Lärmschutzwand bauen. "Ich war guter Dinge, dass ich das durchbringe." Bürgermeister Michael Bauer sei eingebunden gewesen, hatte den Kauf des Areals möglich gemacht und dies im Frühjahr wie üblich in nichtöffentlicher Sitzung im Gemeinderat behandelt.
Nach dem erneuten Rückschlag suchte Schwab nach einer Alternative und fand sie jetzt in Vohenstrauß am Hütbrunnenweg in unmittelbarer Nähe zur A 6. Seine 16 Mitarbeiter habe er in die Entscheidung miteinbezogen. "Ich wäre gerne in Pirk geblieben." Obwohl für Herbst geplant, wäre es für ihn auch akzeptabel gewesen, im Frühjahr mit den Arbeiten zu starten, wie voraussichtlich jetzt an seinem Wohnort Vohenstrauß.
Dass der Gemeinderat den Bebauungsplan in seiner jüngsten Sitzung erneut nicht voranbrachte, sondern es zu der mittlerweile dritten öffentlichen Auslegung kommt, kann Schwab nun egal sein. Per Rechtsanwalt hatten einige Anwohner ihre Bedenken bei der zweiten Auslegung geäußert. Dabei ging es um die Aufgliederung des Emmissionskontingentes für das gesamte Areal auf zwei Teile. Sachlich mache das wenig Sinn, erläuterte Planer Michael Blank dem Gremium. Rechtlich habe es die Konsequenz, dass der Plan erneut ausgelegt werden müsse und in der Januarsitzung erneut auf die Tagesordnung kommt.
Blank wies den Vorwurf zurück, dass man mit Blick aufs Schwabs Maßnahme einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan hätte aufstellen müssen. "Noch nicht beplante Grundstücke könnten auch noch anders genutzt werden." Alexander Radlbeck sprach angesichts dieser Antwort von juristischen Spitzfindigkeiten, die für den normalen Gemeinderat nicht nachvollziehbar seien. Abstimmen durfte er nicht, da es um Belange seines Bruders Johann ging.
Weitere Einwände wie die Festlegung des Böschungswinkels, der Abstellflächen für den Müll und das künftige Straßenniveau sind laut Blank nicht Gegenstand des Bebauungsplans. Nicht veränderbar wegen der Entwässerung nannte er die Auffüllhöhe des Geländes um zweieinhalb Meter. Von der zukünftigen Gebäudehöhe erwartet er auch keine Beeinträchtigung einer Photovoltaikanlage auf einem Nachbaranwesen. Deshalb finden nach einstimmige Votum all diese Punkte bis auf die Emmisionswerte keine Berücksichtigung im Bebauungsplan.
Im Rathaus und der Verwaltungsgemeinschaft (VG) spricht man angesichts der Entscheidung Schwabs von einem schweren Schock. ürgermeiter Michael Bauer spricht von einer Taktik, die das Projekt verzögere und den Bauherrn mürbe mache. Er selbst habe in seiner mehr als 15-jährigen Zeit als Rathauschef noch keine Bauleitplanung gehabt, gegen die so massiv vorgegangen worden sei, klagt Bauer. "Wir haben viel Energie in dieses Projekt eingebracht", sagt der Bürgermeister und schließt den Geschäftsstellenleiter der VG Schirmitz, Dieter Schobert, mit ein. Begonnen habe das schon bei den schwierigen, aber verständlichen Grundstücksverhandlungen samt Tauschflächen mit einem Landwirt.
In nichtöffentlicher Sitzung sollte Schwab das Grundstück zum ortsüblichen Preis verkauft werden. Kurz zuvor gab es nach Informationen von Oberpfalzmedien einen Anruf in der VG bei Schobert von einem anderen Interessenten nach genau diesem Grundstück. Johann Radlbeck bestätigte, ebenfalls Interesse an dem Areal gehabt und 100.000 Euro mehr als Schwab angeboten zu haben.
"Wir wollten nicht verhindern, dass Schwab hier baut", sagte Johann Radlbeck zu den Beweggründen der Nachbarn, Einwände gegen den Bebauungsplan vorzubringen. Die vorgebrachte Argumente nannte er viele Kleinigkeiten. "Man hätte das vernünftig leicht lösen können." Radlbeck sagt aber auch: "Wenn kein Kompromiss von Schab gekommen wäre, hätten wir den Klageweg beschritten."
Verzögern und Verschrecken
Es ist ein absurdes Theater. Hintergründe scheinen sonnenklar, sind aber Spekulation und haben selbstverständlich nicht mit der ganzen Sache zu tun. Es geht um Schwimmbäder oder Pools und Pferde, Müllcontainer und Hecken, Lärmschutzwände und freie Ausblicke. Dazu Grundstücksgeschäfte, die vor Jahren nicht zustande kamen, Gewerbeflächen, Mischgebiete und auch Erschließungsbeiträge. Wenn dann noch Verflechtungen von Politik, Wirtschaft und persönlichen Interessen sowie landläufig Schwarzbauten genannte Gebäude hinzukommen, wird es immer undurchsichtiger.
Gesprächsbereit ist jeder in diesem Theater. Aber immer die anderen sind selbstverständlich weder zu Kompromissen noch zu Gesprächen bereit. Plötzlich dreht sich das Fähnlein des Vorwurfs der Verzögerungstaktik gegen die, die es vor kurzem selbst noch als Waffe benutzt haben.
Dem Unternehmer, der in diese Mühlen gerät, hilft wohl nur die Flucht. Mitarbeiter, die bisher zu Fuß in die Arbeit gehen können, müssen künftig fahren, und Pirk verliert neben Arbeitsplätzen auch einen verlässlichen Gewerbesteuerzahler. Der spielt in dieser Liga auf einem der drei obersten Plätze in der Gemeinde.
Uwe Ibl