12.03.2020 - 13:54 Uhr
PleysteinOberpfalz

Finanzielle Situation der Stadt Pleystein erfreulich

Sitzung des Stadtrats: Werner Rieß, Vorsitzender des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses, bittet um strenge Haushaltsdisziplin.

An der Straße nach Vöslesrieth werden Leitplanken errichtet.
von Josef PilfusekProfil

„Die finanzielle Situation der Stadt Pleystein hat sich in den vergangenen Jahren durchweg positiv entwickelt.“ Mit dieser Feststellung leitete Werner Rieß (SPD) die Schlussbetrachtung zur örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018 ein. Der Rechnungsprüfungsausschuss – ihm gehören neben Rieß als Vorsitzender noch Johann Kick, Ludwig Putzer, Stefan Voit (CSU) und Dr. Peter Trstan (FW) an – hatte die Unterlagen am 11. und 12. November unter die Lupe genommen.

Als Gründe nannte Rieß in der Stadtratssitzung am Dienstag die guten Steuereinnahmen und die erhaltenen Stabilisierungshilfen. Allerdings appellierte er: „Aufgrund des Wegfalls der Stabilisierungshilfen, der zu erwartenden Mindereinnahmen und der allgemeinen Preissteigerungen im Bausektor sollte künftig strenge Haushaltsdisziplin gewahrt werden.“ Das galt auch freiwilligen Leistungen, die gegenüber den Pflichtaufgaben zurückzustellen seien.

Laut Rieß ist zwar generell wirtschaftlich und sparsam verfahren worden; dennoch empfahl der Vorsitzende, „künftige Stellenmehrungen genau auf ihre Notwendigkeit zu prüfen“. Als eine der weiteren Anregungen bat er, die Energieverbräuche in öffentlichen Gebäuden hinsichtlich Einsparpotential zu prüfen.

Nach der schließlich erfolgten Feststellung schließt der Verwaltungshaushalt 2018 in den Einnahmen und Ausgaben mit 6464413,10 Euro, der Vermögenshaushalt mit 2501964,12 Euro. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt beträgt 1397524,01 Euro und liegt damit erheblich über den Ansatz von 460809 Euro. „Kassenkredite wurden nicht beansprucht“, sagte Rieß noch und bezifferte die allgemeine Zinsbelastung auf 104970,71 Euro. Einstimmig erteilte der Stadtrat dann auch die Entlastung.

Das galt auch für die Bauanträge von Franz Ertl zur Errichtung einer Lagerhalle im Stadtgraben West, von Wolfgang Riedl wegen Umbaus des Stallgebäudes sowie von Sonja und Klaus Drexler, Lohma, zum Anbau einer Terrassen-Überdachung und Nutzungsänderung des Lagerraums in einen Nebenraum zur Gaststätte „Drexlerei“. Laut Günter Gschwindler kann nun die öffentliche Auslegung der vorbereitenden Untersuchungen für das Untersuchungsgebiet im historischen Ortskern der Stadt erfolgen. „Außerdem werden die Träger öffentlicher Belange beteiligt“, informierte der Geschäftsleiter und wies auch auf die Homepage der Stadt www.pleystein.de hin. Der Stadtrat hatte dazu die Ausführungen und den Sachstandsbericht des Büros urban management systems GmbH in Leipzig zur Kenntnis genommen.

„Leider liegen noch keine Angebote vor“, bedauerte Helmut Rewitzer (SPD) in Bezug auf die von ihm initiierte Wiedererrichtung der Grabstätte der Familie Maduschka im städtischen Friedhof. Auf die Frage seines Kollegen Werner Rieß, ob das ein gebührenfähiger Aufwand sei, sagte Gschwindler: „Wenn die Grabstätte als Kulturdenkmal zu sehen ist, fließen die Kosten nicht in die Kalkulation, und damit gehören sie auch nicht zum gebührenfähigen Aufwand“. Für das Einholen von Angeboten zur Anpflanzung von Bäumen im Friedhof beauftragte der Stadtrat noch das Bauamt.

Den Zuschlag für den Einbau von Leitplanken im Verlauf der Vöslesriether Straße in Richtung Kreisstraße NEW 33 und an der Gemeindeverbindungsstraße Pfifferlingstiel, Abschnitt Birkenbühl, erhielt zum Preis von 7138 Euro die Volkmann + Rossbach GmbH & Co. KG, Teublitz. „Der Bau- und Umweltausschuss hat am 23. Januar diese Straßen besichtigt“, sagte dazu Bürgermeister Rainer Rewitzer.

Formsache waren noch die Bestätigungen von Johannes Siller zum Kommandanten der Feuerwehr Burkhardsrieth und von Wolfgang Landgraf zu seinem Stellvertreter. „Die Regierung der Oberpfalz hat dem vorzeitigen Maßnahmenbeginn zum Wettbewerbsverfahren ‚Aufwertung des Marktbereichs in Pleystein mit Platzkonzeption und Gestaltung‘ zugestimmt“, war noch eine der Informationen des Bürgermeisters.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.