10.10.2018 - 11:56 Uhr
PleysteinOberpfalz

Glasschleifererweg wird aufpoliert

Die Stadt Pleystein meldet für die Naturparkförderung im kommenden Jahr umfangreiche Sanierungsmaßnahmen am Glasschleifererweg an. Hauptziel der Arbeiten sind die Verbesserung der Wegbeschaffenheit und die Erneuerung der Informationstafeln.

Der Glasschleifererweg wird saniert, die Informationstafeln erneuert. Dazu reicht die Stadt einen Antrag auf Fördermittel ein. Georgenberg wird den gleichen Beschluss fassen, so dass sich dann der Wanderweg durchgängig wieder in einem einwandfreien Bild präsentiert.
von Walter BeyerleinProfil

Dazu hatte die Verwaltung bereits Vergleichsangebote eingeholt. Der Stadtrat stimmte diesem Vorhaben in seiner Sitzung am Dienstagabend einstimmig zu. Bürgermeister Rainer Rewitzer berichtete, dass die Gemeinde Georgenberg einen gleichlautenden Beschluss fasse werde, so dass die Sanierung des Wegs damit durchgängig erfolgen könne. Die Förderhöhe beträgt 50 Prozent der förderfähigen Kosten.

Ausführlich stellte Geschäftsleiter Günter Gschwindler den Rechenschaftsbericht der Stadt zur Jahresrechnung 2017 vor. Demnach hat sich der Verwaltungshaushalt vom ursprünglichen Ansatz von 4.747.315 Euro im Abschluss auf 6.114.621 Euro erhöht, was im positiven der Gewährung der Stabilisierungshilfe und auch erhöhten Gewerbesteuereinnahmen zuzuschreiben ist. So betrug der Ansatz bei der Gewerbesteuer 366.478 Euro, in die Stadtkasse flossen erfreulicherweise 920.863 Euro. Damit habe die Stadt, selbst unter Berücksichtigung der erhöhten Gewerbesteuerumlage, einen größeren Handlungsspielraum, sagte der Geschäftsleiter. Dies zeigt sich wiederum in der Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt mit einem Betrag von 1.544.267 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt zum 31. Dezember 2017 bei zugrundeliegenden 2421 Einwohnern 1330 Euro. In der Gesamtbetrachtung kommt die Geschäftsleitung und Finanzverwaltung der Stadt zur Feststellung, dass eine positive Entwicklung aller Einnahmearten der kommunalen Steuern zu verzeichnen ist.

Bürgermeister Rainer Rewitzer berichtete, dass bei der Gewährsträgerausschüttung der Sparkasse auch heuer wieder 5.300 Euro zur Verfügung stehen. Zu den bisherigen Vereinen und Organisationen haben sich der VdK Pleystein und der Kirchenchor St. Sigismund als neue „Bewerber“ um eine Spende per Brief gemeldet. Der Kirchenchor weist in seinem Schreiben auf seine Nachwuchsarbeit und die Bereitschaft zu Benefizkonzerten hin, der Antrag des VdK-Ortsverbandes wurde nicht näher dargelegt. Einstimmig beschloss der Stadtrat die Entscheidung über die Spendenempfänger einem Gremium aus den beiden Bürgermeistern und den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden zu übertragen.

Einig war sich der Stadtrat auch über die Festsetzung des Erfrischungsgelds für die Helfer bei der bevorstehenden Landtags- und Bezirkstagswahl. Demnach erhält jeder Wahlhelfer einen Betrag von 40 Euro. Wer im öffentlichen Dienst beschäftigt ist, muss sich mit 30 Euro begnügen, weil der Dienstherr einen freien Tag spendiert.

Bürgermeister Rewitzer gab bekannt, dass die Stadt auch 2019 wieder eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 600.000 Euro erhält. Das Stadtoberhaupt informierte weiter, dass nach wegen des Sturms am 23. September kurzfristig Entscheidungen und Anordnungen über das Fällen beschädigter Bäume oder auch von Kronenentlastungen getroffen werden mussten. In jedem Fall sei nur das Nötigste gemacht worden, sagte der Rathauschef, der in diesem Zusammenhang eventuelle Vorhaltungen über Kahlschläge zurückwies.

In der allgemeinen Debatte sprach sich Stefan Voit dafür aus, Gewerbesteuerzahler dem Stadtratsgremium unter Nennung der entrichteten Steuer bekannt zu geben. Dann könne seitens der Stadträte gegenüber den Gewerbetreibenden und Betriebsinhabern die Wertschätzung gezeigt werden. Geschäftsleiter Günter Gschwindler erteilte diesem Ansinnen unter Hinweis auf das Steuergeheimnis eine klare Absage. Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses hätten die Möglichkeit die erlassenen Gewerbesteuerbescheide auf ihre Richtigkeit in Verbindung mit den Steuermessbescheiden zu prüfen. Eine Weitergabe dieses Wissens an das Gremium sei nicht gestattet. Nachdem Stadtrat Stefan Voit fast vehement auf diese Information pochte, kündigte Geschäftsleiter Gschwindler an, die entsprechende juristische Ansicht vom Landratsamt Neustadt/WN als kommunale Aufsichtsbehörde einzuholen.

Bauanträge:

Einstimmig erteilte der Stadtrat das Einvernehmen zu den folgenden Bauvorhaben: Antrag Baugenehmigung Sven Riedl, Pfifferlingstiel 4, zur Erweiterung des Wohnhauses, Antrag auf Baugenehmigung Wolfgang Gallitzendörfer, zur Errichtung eines Carports an der bestehenden Garage und zur Errichtung einer Pergola am bestehenden Schwimmbad, Bauantrag Franz-Josef Frischholz, Miesbrunn 28, zur Errichtung einer Garage.

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