Baurecht in der Kritik

Zu einem Informationsaustausch zum Thema "Bauen im ländlichen Bereich" traf sich Albert Rupprecht mit Mitterteichs Bürgermeister, Landrat-Stellvertreter und Ikom-Stiftland-Vorsitzendem Roland Grillmeier sowie mit dem Kreisvorsitzenden des Bayerischen Gemeindetages, Plößbergs Bürgermeister Lothar Müller. Laut Pressemitteilung wurde anhand von Beispielen aus der Praxis aufgezeigt, wie schwierig es oftmals sei, nach dem Bundesbaugesetz am Ortsrand oder auf unbebauten Flächen innerorts Baurecht zu schaffen. Instrumentarien, die Baurecht schaffen, seien oftmals sehr aufwendig. Bis etwa ein rechtskräftiger Bebauungsplan erstellt werden könne, dauere es mindestens ein halbes Jahr. In kleineren Ortschaften sei es aber schwierig - manchmal sogar unmöglich - einen Bebauungsplan aufzustellen.

Albert Rupprecht hinterfrage diese Thematik sehr kritisch, wie es in der Pressemitteilung weiter heißt. "Das Ziel, die Bebauung im Ort zu verdichten, bevor draußen auf der grünen Wiese gebaut wird, ist mit der jetzigen Rechtslage eher schwierig zu erreichen." Diesen Themenkomplex wolle Rupprecht mit dem Staatssekretär des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat besprechen. Bis es zu einfacheren Lösungen kommt, könnte es ein langer Weg werden, so Rupprecht.

Die beiden Bürgermeister stellten heraus, dass es immer wieder zu Diskussionen komme. Jede Gemeinde müsse definieren, in welchen Umfang Dörfer sich entwickeln können. Dabei müssen auch die Interessen im Ort, etwa der Landwirtschaft oder Industrie berücksichtigt werden. Die Ikom Stiftland befasse sich in ihrem Entwicklungskonzept auch mit dem Thema Strukturentwicklung, stellte Roland Grillmeier heraus. Vielleicht könne man hier einen Rahmen schaffen, der es den Gemeinden ermöglicht, die Ortsentwicklung zu definieren, ohne langwierige Planungsprozesse zu starten. Im Rahmen der Dorferneuerungsprozesse müsse über mögliche Entwicklungen und Erweiterungen von Dörfern nachgedacht werden.

Im Anschluss an die Diskussion folgte noch eine Besichtigung der Baustelle am Rathaus in Plößberg. Mit Hilfe von Fördermitteln wird das Gebäude barrierefrei umgebaut.