09.05.2019 - 15:41 Uhr
PlößbergOberpfalz

Fragwürdige Stabilisierungshilfen-Verteilung

Großen Raum nahm in der Plößberger Marktrat-Sitzung die Diskussion um die Stabilisierungshilfen ein. Besonders bemängelte das Gremium eine "undurchsichtige Zuteilung".

von Autor LKProfil

Bürgermeister Lothar Müller startete die Marktgemeinderatsitzung mit einigen Mitteilungen: Es wurden der Auftrag für die Fassadenerneuerung des Feuerwehrhauses in Plößberg vergeben und der Auftrag für das Geländer am Mühlgrabenweg in Wildenau.

Kläranlagenneubau:Auch der Auftrag für die verschiedenen Gewerke für die Kläranlage Plößberg wurde vergeben. Aus den Reihen des Gremiums wurde darum gebeten, dass der Bauleiter die Baustelle vor der nächsten Marktrat-Sitzung im Juni vor Ort für die Räte erläutert. Bürgermeister Lothar Müller erinnerte an die derzeitigen Kanalbefahrungen in einigen Ortsbereichen.

Generationenfreundliche Gemeinde: Die Auftaktveranstaltung zur "aktiven generationenfreundliche Gemeinde" mit Dr. Klaus Zeitler, Leiter des Sozialwissenschaftlichen Instituts für regionale Entwicklung (SIREG), fand Anfang Mai im Rathaus statt. Der Landkreis entwickelt dazu ein Seniorenpolitisches Gesamtkonzept. Hierzu findet am Donnerstag, 16. Mai, ein Experten-Workshop im Landratsamt statt, bei dem Zeitler für die Gemeinde Plößberg teilnimmt.

Stabilisierungshilfe:2018 hat die Marktgemeinde keine Stabilisierungshilfe erhalten. Dies sei sehr bedauerlich, brachte das Gremium vor. Lothar Müller teilte mit, dass die Gemeinde nur zweimal eine Stabilisierungshilfe erhalten hat. Die Regierung habe mitgeteilt, dass die Gemeinde erst wieder eine Chance für weitere Stabilisierungshilfe habe, wenn die Schulden reduziert werden. Investitionsdefizite sind in Millionenhöhe vorhanden: Straßen, Brücken, Kanäle, Baugebiete oder Freizeiteinrichtungen.

Marktrat Hans Klupp (FW) merkte an, dass die Verteilungskriterien der Stabilisierungshilfen schon nachfragewürdig sind. Die Zuteilung sei undurchsichtig. "Es gibt bessere Möglichkeiten, um Gemeinden in der Entwicklung zu stärken, etwa über den Finanzausgleich oder eine höhere Steuerbeteiligung", erklärten die Räte. 2019 wird aufgrund der derzeitigen Kriterien kein Antrag gestellt. Da sich aber diese dynamisch entwickeln und jetzt auch den Punkt Investitionshilfen beinhalten, werde man die Entwicklung beobachten, verkündete Müller.

Regionalplan Oberpfalz-Nord:Zum Beteiligungsverfahren des Regionalplans Oberpfalz-Nord (28. und 29. Änderung) wurde beschlossen, auf eine Stellungnahme zu verzichten. Ostbayernring:Zum Punkt Ostbayernring (Behördenbeteiligung im Planfeststellungsverfahren) informierte der Bürgermeister, dass ein Mast rückgebaut wird. Er pocht darauf, dass die neue Trasse zukünftig an der A 93 verlaufen soll.

Bauanträge:Dann standen zwei Bauanträge auf der Tagesordnung. Die Firma Horn Glass Industries AG möchte eine Dacherhöhung für das neue Blechlager. Das Gremium stimmte dem Befreiungsantrag hinsichtlich der Vorgabe der Traufhöhe bei seitlichen Anbauten zu. Auch dem Bauantrag auf Neubau eines einstöckigen Wohnhauses ohne Keller in Konnersreuth bei Schönficht genehmigten die Räte.

Ikom Stiftland:Die Schwerpunkte der Ikom liegen im Jahr 2019 auf dem Kernwegenetz und der Öko-Modellregion. Für beide Maßnahmen seien jeweils zwischen 1500 und 2000 Euro je Kommune zu erwarten, informierte der Rathauschef. Der Zweckvereinbarung über die touristische Vermarktung der Ferienregion Stiftland wurde zugestimmt.

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