02.04.2019 - 17:56 Uhr
PlößbergOberpfalz

Keine Risiken mehr eingehen

Im der Marktratsitzung beschloss das Gremium den Haushalt 2019, der mit über 18 Millionen Euro der bisher höchste ist. Weil heuer viele Maßnahmen kostenwirksam werden, warnt Bürgermeister Lothar Müller vor finanziellen Risiken.

von Autor LKProfil

Im Mittelpunkt der Marktratssitzung standen die Haushaltsatzung und der Haushaltsplan mit Finanzplan für das Jahr 2019. "Wir haben heuer erneut einen riesigen Haushalt", begann Bürgermeister Lothar Müller. Mit über 18 Millionen Euro sei es der bisher höchste. Der gesamte Vermögenshaushalt beträgt 10,3 Millionen Euro. Die Rücklagen stiegen 2018 auf rund 7,3 Millionen Euro an, allerdings wird ein Großteil davon - fast 6 Millionen Euro - 2019 entnommen.

Der Schuldenstand stieg 2018 um 500 000 Euro und liegt bei 5,5 Millionen Euro. Der Markt möchte diese Summe bis Ende 2019 um 300 000 Euro auf 5,2 Millionen Euro senken. Schuldenaufnahmen sind nicht eingeplant. Die Pro-Kopf-Verschuldung in der Gemeinde liegt nach wie vor bei 1600 Euro. Die Gemeinde rechnet durch Grund-, Gewerbe- und Einkommenssteuer sowie Schlüsselzuweisungen mit Einnahmen von 5,2 Millionen Euro. Dem gegenüber stehen Ausgaben (Gewerbesteuerumlage und Kreisumlage) von knapp 2,5 Millionen Euro. Daraus ergibt sich ein Überschuss von 2,7 Millionen Euro.

Im Vermögenshaushalte sind 2019 mehrere größere Posten für insgesamt mehr als 7,5 Millionen Euro enthalten. Größte Investition mit 3,8 Millionen Euro ist der Neubau der Kläranlage. Für 1,1 Millionen Euro werden die Baugebiete Kapellenweg in Plößberg und Schloßleite in Wildenau erschlossen. Der barrierefreie Umbau des Rathaus ist mit 815 000 Euro veranschlagt. Zudem stehen noch die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs an, die Sanierung des Anwesens in der Blumenstraße 22 sowie Straßenbaumaßnahmen. "Diese Maßnahmen werden mit zum Teil sehr hohen Zuschüssen unterstützt. Leider nicht der Neubau der Kläranlage", sagte Müller. Im Gegensatz zu den Vorjahren würden Maßnahmen heuer konkret umgesetzt und somit kostenwirksam, erklärte der Bürgermeister. "Aus meiner Sicht gilt es, begonnene Maßnahmen durchzuführen, aber keine weiteren größeren finanziellen Risiken mehr einzugehen", so der Rathauschef. Auch die Fraktionssprecher Tina Zeitler (CSU), Susanne Bittner (SPD) und Hans Klupp (Freie Wähler) befürworteten den Hanshaltsplan 2019. Anschließend wurde dieser einhellig genehmigt. Baugebiet "Am Kirchbühl":Beim nächsten Tagesordnungspunkt stellte Susanne Heller vom Planungsbüro Dr. Bartsch Sinzing die Änderungen zum Bebauungsplan "Am Kirchbühl - Erweiterung Süd" vor. Weil einige Bauwerber eine Ergänzung wünschten, wurde eine Überarbeitung nötig. So wurden etwa Baugrenzen aufgeweitet, Baulinien sind entfallen, ebenso wie die Festsetzungen zu Begrünungen und Terrassen. Bestimmungen zu Firstrichtungen und der Lage der Garage entfallen, dafür sind nach wie vor nur Satteldächer für das Hauptgebäude zulässig. Flachdächer oder Toskanahäuser würden sich in das bereits geprägte Landschafts- und Ortsbild nicht einfügen. Zudem sind laut neuem Bebauungsplan zwei Vollgeschosse mit maximal drei Wohneinheiten zulässig. Bürgermeister Müller ist zufrieden: "Die bisherigen Festsetzungen werden nicht zu weit aufgegeben, aber der Bebauungsplan wird insgesamt gut aufgelockert."

Baumaßnahmen:Zum Sachstand Brücke Liebensteinspeicher und Gemeindeverbindungsstraße Ödschönlind-Dürnkonreuth-Stein gab Müller bekannt, dass entsprechende Förderanträge eingereicht wurden und das mit den Bauausführungen in den Jahren 2020 und 2021 zu rechnen ist.

Feuerwehren:Ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF) für die Feuerwehr Schönficht wird durch die Firma Compoint aus Forchheim beschafft. Der Liefertermin ist für Oktober/November 2019 angedacht. Für das Feuerwehrgerätehaus in Wildenau wurde ein neues Sektionaltor bestellt.

Zum Punkt "Touristisches Leitsystem Plößberg" durch die Ikom Stiftland gab Bürgermeister Müller bekannt, dass dieses nahezu abgeschlossen ist.

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