30.07.2020 - 11:43 Uhr
PoppenrichtOberpfalz

Gemeinderat Poppenricht verabschiedet Haushalt mit Gesamtvolumen von 8,5 Millionen Euro

Der vom Kämmerer Manfred Moser vorgestellte Haushalt 2020 der Gemeinde Poppenricht mit einem Gesamtvolumen von 8,5 Millionen Euro ist solide. Darin sich die Fraktionssprecher Andreas Kopf, Wolfgang Schmidt und Michael Reimelt einig.

Gut 8.5 Millionen Euro umfasst der vom Kämmerer Manfred Moser aufgestellte Haushalt der Gemeinde Poppenricht.
von Autor GFRProfil

Bei der Haushaltssitzung präsentierte Moser dem Poppenrichter Gemeinderat das Zahlenwerk. Demnach umfasst der Verwaltungsetat fast 6,5 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt knapp über zwei Millionen Euro. Zum Jahresende 2019 hatte Poppenricht Schulden von etwas über 2,5 Millionen Euro, die aber bis Ende 2020 auf unter 2,2 Millionen Euro verringert werden sollen. Damit könnte die Pro-Kopf-Verschuldung um 120 Euro von 770 auf 650 Euro sinken.

Als wichtigste Einnahmen im Verwaltungshaushalt nannte Manfred Moser jeweils gut 500 000 Euro an Zuweisungen für Personalkosten der Kindergärten und Kanalbenutzungsgebühren, die Grundsteuer mit fast 300 000 Euro, die Gewerbesteuer mit 450 000 Euro, den Anteil an der Einkommenssteuer mit 2,3 Millionen Euro und die Schlüsselzuweisung mit 1,2 Millionen Euro. Auf der Ausgabenseite führte er die Personalkosten mit fast 1,5 Millionen Euro, die Personalkostenzuschüsse bei den Kindergärten mit 870 000 Euro, die Kosten für die Abwasserbeseitigung mit 520 000 Euro und die von Poppenricht zu entrichtende Kreisumlage in Höhe von fast 1,5 Millionen Euro an. Dem Vermögenshaushalt werden demnach 766 000 Euro zugeführt. Bei der Dorferneuerung kann Poppenricht mit einem Zuschuss von 530 000 Euro rechnen, mit Grundstücksveräußerungen nimmt man über 300 000 Euro ein, und die zu erwartende Investitionspauschale liegt bei mehr als 120 000 Euro.

Größte Ausgabeposten im Vermögenshaushalt sind laut Moser die Ausrüstungs- und Planungskosten bei den Feuerwehren (fast 100 000 Euro). Etwas höher liegen die Restkosten für den Generalsanierung des Kindergartens St. Anna, mit 700 000 Euro belastet die Dorferneuerung Poppenricht den Gemeindehaushalt. Für die Kanal- und Straßensanierung in der Neuen Heimat, in der Siedler- und der Häringloher Straße sind 150 000 Euro eingeplant, für den Grunderwerb 380 000 Euro. An Krediten will man gut 400 000 Euro zurückzahlen.

"Wir haben einen soliden Haushalt, gesicherte Steuereinnahmen, eine gute Beschäftigungssituation und gesunde Gewerbebetriebe in unserer Gemeinde", stellte CSU-Fraktionssprecher Andreas Kopf fest. "Sparen sollten wir trotzdem", ergänzte SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Schmidt, "aber auch darauf achten, dass wir die vorhandenen Ressourcen gewinnbringend einsetzen." Die Gemeinde müsse ihre Schulden möglichst gering halten, betonte FW-Sprecher Michael Reimelt. Soweit möglich, sollte der Schuldenstand sogar verringert werden.

In seinem Bericht wies Bürgermeister Roger Hoffmann darauf hin, dass er nun auch standesamtliche Trauungen vornehmen darf. Die Jugendveranstaltung „SagWas“ sei Corona-bedingt abgesagt worden, über einen neuen Termin werde Anfang 2021 entschieden. Beim Jour Fix sei auf der Großbaustelle am Dorfplatz festgestellt worden, dass die Arbeiten zügig vorangehen, deren Ende aber noch nicht absehbar sei. Aktuell wechselten Wasserwart und Mitarbeiter des Bauhofs in den Ortsteilen Traßlberg, Witzlhof und Speckshof die Wasserzähler. Die für Anfang Juli geplante Glasfaserverlegung zur Schule sei wegen der Baustelle am Dorfplatz in den August verschoben worden.

Aus dem Bayerischen Sonderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“ hat die Poppenrichter Schule nach Hoffmanns Angaben 17 Tablets erhalten, die an Schüler verliehen werden, die wegen unzureichender eigener technischer Ausstattung keinen verlässlichen Zugang zum Lernen mit digitalen Medien haben. Der Allwetterplatz der Grundschule sei grundgereinigt worden und damit wieder wasserdurchlässigr. Die Feuerwehr Poppenricht übernehme die Trägerschaft für die Poppenrichter First Responder.

Über naturschutzrechtliche Ausgleichsflächen und ein mögliches Öko-Konto informierte der Landschaftsarchitekt Manfred Neidl. Ausgleichsflächen seien erforderlich, wenn anderweitig Flächen durch Straßenbau oder Gebäude versiegelt werden. Mit einem Öko-Konto könne eine Kommune durch Bevorratung die Planungssicherheit erhöhen. Je dichter eine Bebauunge, desto mehr Ausgleichsfläche sei erforderlich, so der Landschaftsarchitekt. In der Gemeinde Poppenricht gibt es laut Neidl geeignete und hochwertige Ausgleichsflächen in den Vils- und Rosenbachauen. Geeignete Maßnahmen seien die Umwandlung von Äckern in intensiv genutztes Grünland oder die Entwicklung von Pufferstreifen entlang der Gewässer.

Ein Beschluss aus der vergangenen Gemeinderatssitzung war nach Meinung des Landratsamts rechtswidrig und musste korrigiert werden. CSU-Fraktionssprecher Andreas Kopf forderte von der Verwaltung, den Gemeinderat im Vorfeld über Personalentscheidungen besser zu informieren. Einstimmig änderte das Gremium die Geschäftsordnung der Gemeinde entsprechend den Vorgaben des Landratsamts.

Der Gemeinderat erteilte der energetischen Sanierung und dem Ausbau eines Dachgeschosses mit zwei Schleppgauben in Poppenricht das gemeindliche Einvernehmen, über den Bauantrag selbst entscheidet nun das Landratsamt. Auch Balkonanbau und Außentreppe an einem Wohnhaus in Poppenricht gingen durch. Bürgermeister Roger Hoffmann gab bekannt, dass das Wasser der Illschwang-Gruppe der Trinkwasserverordnung entspricht.

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