"Bücher sind Brot, dessen der Mensch bedarf": Davon war der Dichter Johannes R. Becher überzeugt. Um den Appetit junger Leute auf literarische "Aufbaunahrung" anzuregen, erhalten Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre nach dem Willen des Stadtrats künftig gebührenfreien Zugriff auf die Schätze der Stadt- und Pfarrbücherei im Dostlerhaus. Die Bürgervertreter folgten damit einer Initiative der SPD-Fraktion.
"Pressath eine familien- und kinderfreundliche Stadt - mit diesem Antrag wollen wir einen kleinen Beitrag dazu leisten", warben die Sozialdemokraten. Derzeit seien 74 junge Benutzer bei der Bibliothek registriert: "Ausgehend hiervon ergibt sich eine Gesamtsumme von rund 370 Euro pro Jahr an Ausleihgebühren." Diesen Betrag solle fortan die Stadt übernehmen, empfahl die Fraktion, die einen Vorschlag des Bibliothekspersonals aufgriff, aktiv auf die jüngsten potenziellen "Leseratten" zuzugehen und "automatisch" kostenfreie Bibliotheksausweise an die Schüler der Jahrgangsstufen eins bis vier der Pressather Grund- und Mittelschule zu verteilen. Der Stadtrat billigte beide Vorschläge einstimmig.
Festhalten will die Stadtratsmehrheit an dem vor einem Jahr gefassten Grundsatzbeschluss, ein "Kommunalunternehmen" für die Errichtung eines neuen städtischen Bauhofs zu gründen. Wie dieses verfasst sein könnte, erläuterte Rechtsanwalt und Kommunalrechtsfachmann Andreas Hilge anhand eines Satzungsentwurfs. Ein "Kommunalunternehmen Bauhof Pressath" wäre hiernach ein "selbständiges Unternehmen der Stadt in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts" mit einem Vorstand und einem Verwaltungsrat, dessen Mitglieder der Stadtrat beruft und der vom ersten Bürgermeister geleitet werden kann.
"Die Verwaltungsratsmitglieder sollten sinnvollerweise dem Stadtrat angehören, die Zusammensetzung des Gremiums sollte sich an die Fraktionsstruktur des Stadtrats anlehnen", riet Hilge. Der Verwaltungsrat ernenne den als "Vorstand" bezeichneten Geschäftsführer, der möglichst ein Stadtbediensteter sein sollte, und überwache dessen Arbeit. Vorbild für diese Organisationsstruktur sei die GmbH. Der Hauptvorteil dieser Rechtsform liege in ihrer Flexibilität.
"Das Kommunalunternehmen unterliegt nicht dem Vergaberecht, muss also bei der Vergabe von Aufträgen nicht dessen strikte und formalisierte Regeln einhalten." Dieser Vorteil wiege einen etwaigen organisatorischen und finanziellen Mehraufwand für die Kommune auf, den vor allem die CSU-Räte Cornelia Träger und Andreas Reindl befürchteten.
Info:
Kommunalunternehmen „schlagkräftiger“
Pressath. (bjp) Stadtratsmitglied Bernhard Stangl (SPD) pflichtete Rechtsanwalt Andreas Hilges Einschätzung bei, wonach nicht nur der Neubau, sondern auch der anschließende Betrieb des Bauhofs in Form eines Kommunalunternehmens positive Folgen für die Stadt haben werde: „Wir werden effizienter und schlagkräftiger, bleiben aber gegenüber dem Bauhof weisungsbefugt, und den Mitarbeitern entsteht kein Nachteil.“
Stangl riet aber dringend, in Vorstand und Verwaltungsrat Fachpersonen für Bautechnik zu berufen. Andreas Reindl ergänzte, dass in der Unternehmenssatzung auch eine Verantwortlichkeit des Vorstands (Geschäftsführers) gegenüber dem Stadtrat verankert werden solle. Grundsätzlich blieb er aber gegenüber Hilges und Stangls Prognosen skeptisch: „Nur weil ich einem Haus eine andere Außenfarbe gebe, wird dessen Inhalt nicht anders.“ In der Schlussabstimmung beauftragte der Stadtrat gegen Reindls Stimme die Stadtverwaltung, den Satzungsentwurf in einigen Punkten „weiterzuentwickeln“ und sich nach möglichen Kandidaten für Vorstand und Verwaltungsrat umzusehen.
Das gemeindliche Einvernehmen erteilte der Stadtrat für einen Bauantrag Konrad Dippels, der einen Carport an sein Wohnhaus in Pressath anbauen will. Bekanntgegeben wurde der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 10. Januar gefasste Beschluss über die Vergabe von Schlosserarbeiten an Rampen und Überdachung des Schulgebäudes an die Firma Christian Baumann in Kemnath.
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