„Pressath ist sexy genug“

(bjp) Als zu pessimistisch wertete dritter Bürgermeister Wolfgang Graser (Freier Wählerblock/FWB) in der Haushaltssitzung des Stadtrats die umfangreiche Analyse der CSU-Fraktion: „Das alles klingt, als ob wir schlecht gearbeitet hätten. Aber das Glas ist nicht halb leer, sondern halb voll.“ Viele Verzögerungen seien dem für Deutschland typischen bürokratischen Aufwand geschuldet, bei Altstadtaufwertung und Stadtplatzplanung kämen die oft zeitaufwendigen Grund- und Hauserwerbsverhandlungen mit Privatpersonen hinzu.

Das „für eine Stadt wie Pressath enorme“ Haushaltsvolumen, die Zuführung zum Vermögenshaushalt, die freie Finanzspanne und die Schuldentilgung zeugten von einer soliden Finanzpolitik. Neue Kredite müsse die Stadt nicht aufnehmen, und die zum Ausgleich des Vermögenshaushalts vorgesehenen Rücklagenentnahmen seien in den letzten Jahren regelmäßig zum Jahresende zurückgebucht worden: „Vielleicht ist es heuer genauso.“ Zu der noch überdurchschnittlichen Schuldenlast bemerkte Graser, dass „54 Prozent der Verbindlichkeiten auf die Regiebetriebe wie Wasserversorgung und Abwasserentsorgung entfallen“.

Für das Kiesibeach-Gelände schlage der FWB weitere kulturelle Veranstaltungen wie etwa Serenaden vor: „Allerdings soll sich das Veranstaltungsangebot in einem Rahmen bewegen, der die Anlieger nicht überfordert.“ Schließlich, so Graser mit Blick auf die Diskussionen um den Lippert-Abzug, dürfe das bislang gute Klima im Stadtrat keinesfalls unter „einer solchen Entscheidung eines Unternehmers“ leiden. Den „jüngeren Einwohnern“ schrieb der dritte Bürgermeister in Anspielung auf eine öffentliche Äußerung der „Jungen Union“ (wir berichteten) ins Stammbuch: „Pressath ist sexy genug, um hier zu leben.“ Dies betreffe nicht nur die regionalen Arbeitsmöglichkeiten, sondern auch das Vereins- und Freizeitangebot: „Wir bieten vieles, was andere Städte auch haben, und unsere Stadt steht hinter der Jugend, die sich ihrerseits enorm in das Stadtgeschehen einbringt.“

Mit dem „Stein der Weisen“, der nach einem mittelalterlichen Mythos sogar Papier in Gold verwandelt, verglich Bernhard Stangl im Namen der SPD-Fraktion das von Kämmerer Christian Marzi erarbeitete Haushaltswerk, dem nun freilich „Taten folgen“ müssten. Diesem Ziel wäre es förderlich, wenn der Haushaltsentwurf künftig eher vorläge: „Wir stehen kurz vor der Sommerpause, viele Folgeentscheidungen sind erst im September möglich – vor allem für Beschlüsse über Baumaßnahmen ist das fast zu spät und einer der Gründe, dass sich manche Vorhaben hinziehen.“

Im kommenden Jahr, so Stangl, sollte der Etatentwurf möglichst schon im März vorliegen, damit Maßnahmen frühzeitig angebahnt werden könnten. Nötigenfalls sollte über eine Verstärkung des Verwaltungspersonals nachgedacht werden. Zusätzliche Einstellungen seien auch für den Bauhof wünschenswert, dessen Aufgaben ebenfalls immer komplexer würden. Immerhin sei jetzt eine Bauhofneuerrichtung auf den Weg gebracht. Den Plan eines Bauhof-Kommunalunternehmens für die „schnellere und günstigere“ Ausführung von Bauvorhaben begrüßte Bernhard Stangl.

Doch solle die Stadt noch einen Schritt weitergehen und ein für Bauangelegenheiten, Wasser- und Abwasserwirtschaft zuständiges „Stadtwerke“-Unternehmen schaffen. Auf den geplanten Abbruch ruinöser Gebäude in der Altstadt dürften keinesfalls nur Lücken-Dauerprovisorien in Gestalt von Behelfsparkplätzen folgen, sondern eine nachhaltige Nutzung der freiwerdenden Flächen sei anzustreben.