18.09.2020 - 13:29 Uhr
PressathOberpfalz

Qualifiziert statt einfach planen

Der Start für die Bauarbeiten ist bereits erfolgt, der Bebauungsplan für den "Solarpark Riggau II" fehlt allerdings noch. Seine Aufstellung wird sich auch noch etwas verzögern. Denn es ist eine wesentliche Änderung nötig.

Die nochmals marginal geänderten Pläne für den zweiten Bauabschnitt des Solarparks Riggau erläutern Klaus-Peter Fels und Matthias Rembold vom Nabburger Planungsbüro RF Ingenieurberatung dem Pressather Stadtrat.
von Bernhard PiegsaProfil

Inhaltlich ergab die neuerliche Runde der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Bebauungsplan „Solarpark Riggau II“ und die zugehörige Änderung des Flächennutzungsplans nur unwesentliche Änderungen. Aufgrund eines Hinweises des Landratsamts Neustadt/WN muss die Stadt allerdings das Planungsverfahren ändern: Eine rechtliche Nachprüfung habe ergeben, dass für die Solarparkpläne nicht das mit Ratsbeschluss vom 30. Juli eröffnete „vereinfachte“ Verfahren, sondern das „qualifizierte“ Regelverfahren einschlägig sei, erfuhr der Stadtrat in seiner Septembersitzung.

Laut Ingenieur Klaus-Peter Fels und Landschaftsarchitekt Matthias Rembold bedeutet dies vor allem, dass ein Umweltbericht eingeholt werden muss. Die Planunterlagen in der revidierten Fassung werden nochmals ausgelegt und Stellungnahmen von Fachstellen eingeholt.

Nicht erforderlich ist eine umfassendere Umweltverträglichkeitsprüfung: Wie Fels und Rembold darlegten, werde diese erst bei einer Anlagengröße ab zehn Hektar fällig. Tatsächlich erstreckten sich die Solarparks Riggau I und II aber nur über knapp neun Hektar, wovon 0,88 Hektar auf den Solarpark II entfielen. Auf Anfrage von Andreas Reindl (CSU) informierte Bürgermeister Bernhard Stangl, dass die Bauarbeiten für das Freiflächen-Solarkraftwerk bereits begonnen hätten.

Für den Bebauungsplan „Baumgarten Bauabschnitt II, erste Änderung“ erließ der Stadtrat einen Aufstellungsbeschluss. Das Gebiet an der Schulstraße östlich der Einmündungen der Straßen „Kleinbach“ und „Am Rückenbühl“, das die Flurnummern Pressath 728, 728/1, 734/2 und 736/2 umfasst, wird nicht mehr als Mischgebiet, sondern als allgemeines Wohngebiet beplant.

Förmlich abgesegnet wurde auch die Neubenennung der Professor-Dietl-Anlage als „Park“, die der Bürgermeister als würdigere Bezeichnung für das neugestaltete „grüne Herz“ der Stadt zur Diskussion gestellt hatte. Ein neues Hinweisschild wird alsbald montiert, eine Stele soll an den 1752 in Pressath geborenen Theologen und Namenspaten Georg Alois Dietl erinnern.

Weiterhin informierte Stangl über den planmäßigen Fortgang der Bauarbeiten am neuen Dießfurter Feuerwehrhaus, dessen Einweihung für 15. August 2021 vorgemerkt sei, und an der Baumgartenstraße. Den von Baulärm, Straßensperrungen und Umleitungen betroffenen Bürgern im Nordosten von Pressath, insbesondere in der Brücklsiedlung, dankte er für deren Geduld.

Der frisch gewählte Dießfurter Ortssprecher Andreas Eckert wollte wissen, was mit der Feuerschutzsirene geschehen werde, die 2021 vom sanierungsbedürftigen Dießfurter Sportheimdach weichen soll. Der Bürgermeister entgegnete, dass sie auf einen Lichtmast am Sportplatz versetzt werden solle. Auf Christian Mörtls (SPD) Hinweis, dass keine der Pressather Sirenen am 10. September, dem „Warntag“, angeschlagen habe, merkte Florian Eibl (SPD) an, dass die Sirenen im Stadtgebiet nicht mehr an das Zivilschutzwarnnetz angeschlossen seien, sondern ausschließlich der Alarmierung der Feuerwehren dienten.

Ob und in welcher Form es heuer einen Weihnachtsmarkt geben soll, werden Stadt, Stadtverband und Gewerbering nach Auskunft von Bernhard Stangl noch in diesem Monat entscheiden. Immerhin stünden für derartige Veranstaltungen nun einige Buden zur Verfügung, die die Kommune aus dem Inventar des in Zukunft nicht mehr stattfindenden Wildenreuther Weihnachtsmarktes günstig habe erwerben können. Richard Waldmann (FWB) schlug vor, ein Veranstaltungsprogramm für die gesamte Adventszeit zu gestalten, soweit die Coronaregeln dies erlaubten.

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