15.05.2020 - 17:04 Uhr
PullenreuthOberpfalz

Wie ein Gemeinderat, nur in kleinerer Besetzung

Auf die Zahl fünf einigten sich die Pullenreuther Gemeinderäte in der konstituierenden Sitzung. So viele Mitglieder sollen die gemeindlichen Ausschüsse zählen. Zudem installierten sie ein Gremium für einen möglichen Notfall.

von Autor TWGProfil

Die Ausschüsse sollten nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren ermittelt werden. Dieses sei bisher angewandt worden, man sei gut damit gefahren, meinte Norbert Saar (CSU). Markus Hecht (UWG) merkte an, dass man sich erst auf die Anzahl der Mitglieder einigen und dann ein Verfahren auswählen sollte. Somit fiel der Beschluss, den Bau- und Umwelt-, Rechnungsprüfungs-, Haupt- und Finanz- sowie einen neuen Ferienausschuss mit jeweils fünf Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen.

Beim Neuerlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wurde der Paragraf 2 geändert, in dem nun ein Ferienausschuss mit aufgenommen wurde, der in der Ferienzeit oder in der jetzigen Coronakrise mit verminderter Teilnehmerzahl Gemeinderatssitzungen abhalten darf und voll beschlussfähig ist. Diese Satzung nahmen die Mandatsträger einstimmig an.

Das galt auch für den Beschluss über die einstweilige Geltung der Regelungen der bisherigen Geschäftsordnungen. Beim Erlass der Geschäftsordnung für den Gemeinderat wurden einige Korrekturen besprochen. Bei der Zuständigkeit im Allgemeinen, beim Umgang mit Dokumenten und elektronischen Medien, der Aufnahme des Ferienausschusses, über einzelne und zusätzliche Aufgaben des Bürgermeisters und über seine weiteren Stellvertreter wurden Neuerungen vorgenommen. Die Einberufung der Sitzungen wurde ebenfalls festgelegt, wie auch die Form und Frist der Einladung, die Frist über Abgabe von Anträgen und dass wie bisher das vorangegangene Sitzungsprotokoll vorgelesen werden soll. Die Sitzungsvorlage wurde von allen Räten bestätigt.

Zum Schluss der Zusammenkunft wurden die zu entsendenden Mitglieder festgelegt. Für die Gemeinschaftsversammlung sind dies Robert Bauer und sein Stellvertreter Norbert Saar (beide CSU) sowie Markus Hecht und Josef Franz von der UWG. Für den Schulverband Fichtelnaabtal-Grundschule wurde Markus Hecht als Mitglied bestimmt, sein Stellvertreter ist Stephan Ott (Freie Wähler). Eheschließungs-Standesbeamter bleibt Bürgermeister Hubert Kraus, der "hierbei schon viel erlebt hat". Viele Momente seien sehr ergreifend gewesen.

Für das Amt des Jugendbeauftragten stellte sich der bisherige, Roland Heinl, nicht mehr zur Verfügung. Sein Nachfolger ist Julian Krös, der laut Hubert Kraus bereits als Jugendbürgermeister viel geleistet hat. Markus Hecht bat hierbei um einen Jahresbericht der jeweiligen Beauftragten, damit die Räte informiert werden. Alfred Mildner bleibt wie bisher der Behindertenbeauftragte der Gemeinde Pullenreuth. Sandra Pinzer aus Haid ist neue Seniorenbeauftragte. Die bisherige Familienbeauftragte Andrea König bleibt in ihrem Amt.

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