20.11.2019 - 13:11 Uhr
RiedenOberpfalz

Markt Rieden stemmt einige Projekte

Nicht als Pflichtübung, sondern zur Information und Aussprache sehe er die Bürgerversammlung, betonte Bürgermeister Erwin Geitner. Er blickte zurück, schaute aber auch auf die künftige Entwicklung des Marktes Rieden.

Noch ein Jahr können die Gäste im Riedener Freibad den Sprungtum nutzen. Im neuen Bad wird es ihn nicht mehr geben.
von Hubert SöllnerProfil

Durch vorausschauende und konstruktive Zusammenarbeit sei es gelungen, im vergangenen Jahr und heuer viel für die Gemeinde zu bewegen. Allerdings kämen neue Anforderungen und Herausforderungen auf die Kommune zu, was sich im gemeindlichen Haushalt niederschlagen würde. Viele Aufgaben der Kommunen würden von Bund und Land nicht immer in ausreichendem Umfang finanziell abgefedert, bedauerte er. "Die notwendige Einnahmenseite ist und bleibt Sache der örtlichen Ebene." Neue Aufgaben, vor allem im sozialen und schulischen Bereich, kämen hinzu. Diese neuen Aufgabenfelder seien bislang nur in Umrissen erkennbar.

Markt Rieden investiert viel

Mit Blick auf die Zahlen des Haushalts sagte Geitner, dass bei einem Gesamtvolumen des Etats von 7 630 821 Euro die Verschuldung zum 31. Dezember 2018 bei Null Euro gelegen habe. Die Resthaftungssumme der Bürgschaften gegenüber der Kommunalen Versorgungs-GmbH zum 31. Dezember 2018 gab der Bürgermeister mit 126 108 Euro an. Der allgemeinen Rücklage seien 1 241 351 Euro entnommen worden. Eine Rücklagenzuführung erfolge erst wieder 2021. Geplant seien 230 355 Euro, "da der Markt in viele Projekte investiert".

Zu den wichtigsten Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt 2018 zählte Geitner unter anderem die Schlüsselzuweisungen (880 264 Euro) und den Anteil an der Einkommenssteuer (1 473 962 Euro), sowie die Einkommensteuerersatzleistungen (110 716 Euro). Hinzu kämen Einnahmen aus Campingplatz und Freibad, Friedhofs-, Kanalbenutzungs- und Wasserverbrauchsgebühren und der Straßenunterhaltungs-Zuschuss. Dem stünden Ausgaben für Personalausgaben (1 087 410 Euro), der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand (1 014 590 Euro) sowie Zuweisungen und Zuschüsse an die Schulverbände Rieden und Ensdorf, den Abwasserzweckverband und die Kindergärten gegenüber.

Die Gewebesteuer- und Kreisumlage habe mit 1 192 108 Euro zu Buche geschlagen. Geitner ging weiter auf die wichtigsten Einnahme- und Ausgaben-Positionen im Vermögenshaushalt ein. Dabei hob er die Zuschüsse (Feuerwehrhaus, Wieskapelle Vilshofen, Neubau von Kindergarten und -krippe) sowie die Investitionspauschale des Landes sowie die wichtigsten Ausgaben (Neubau Feuerwehrhaus, Neubau Kindergarten und -krippe, Bauhof, Wieskapelle, Straßen- und Breitbandausbau sowie Wasserleitungsbau Thanheimer Straße) hervor.

Wieskapelle saniert

Mit Rieden, Vilshofen, Siegenhofen und Kreuth sei die erste Tranche der Breitbanderschließung abgeschlossen, für die weiteren Ortsteile laufe eine Ausschreibung. Der Bauhof könne nach seinem Umzug nach Vilshofen gut wirtschaften, die Wieskapelle sei saniert. Für den Dorfplatz Vilshofen laufe die Ausschreibung, die Planung soll 2020 umgesetzt werden, kündigte Geitner an. Abzüglich der Förderung von 64 Prozent ergebe sich ein Eigenanteil der Gemeinde von 138 250 Euro. Geitner zählte weitere Projekte auf: Barrierefreiheit im Rathaus und an Bushaltestellen, Austausch der alten Wasserleitungen und Sanierung der Schlossbergkapelle. Bis Ende Mai soll das Baugebiet in Vilshofen fertiggestellt sein. Den einzigen Antrag hatte Daniel Spitzner eingereicht: Tempo 30 in der Thanheimer Straße (Schule und Kindergarten). Laut Geitner ist dafür bereits eine Verkehrsschau mit Polizei und Landratsamt terminiert. Beim anschließenden „Jetzt red i“ erkundigte sich Jochen Ernst über die Verkehrsüberwachung durch private. „Unser Partner ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts“, entgegnete Geitner. Weiter thematisiert wurden unter anderem der Räumdienst im Winter, die Kehrpflicht und die Hinterlassenschaften von Hunden.

Vilshofener ging es um die Behinderungen durch das Baugerüst an der Kirche bei Beerdigungen. Pfarrer Gottfried Schubach stimmte zu, dass das nicht angenehm sei.

Info:

Bad wird saniert

Als wichtigen Punkt nannte Bürgermeister Erwin Geitner bei der Bürgerversammlung in Rieden die Sanierung des Freibads. Zu den Gesamtkosten von 3,5 Millionen Euro sei ein Zuschuss in Höhe von 1,3 Millionen Euro aus Bundesmitteln zugesagt. Geitner informierte, dass im neuen Bad Edelstahlbecken vorgesehen seien. Das 50-Meter-Becken werde erhalten, Sprungturm und Breitbahnrutsche im Nichtschwimmerbecken entfielen, informierte Geitner auf Nachfrage. Mit dem Bau werde nach der Freibadsaison 2020 begonnen, starten soll das neue Bad mit der Saison 2021.

Geitner sprach die Digitalisierung der Schule an. Diese werde 120 000 Euro kosten, die Förderung betrage 81 000 Euro.

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