Rieden
18.02.2021 - 15:09 Uhr

Marktrat Rieden gründet keinen Ferienausschuss

Der Marktrat Rieden hat für die Zeit des harten Lockdowns keinen Ferienausschuss installiert. Über einen Ferienausschuss hatte es im Vorfeld der Sitzung Diskrepanzen zwischen Marktrat Arthur Flierl und Bürgermeister Erwin Geitner gegeben.

Erika Müllner sitzt seit 15 Jahren im Marktgemeinderat von Rieden. Bürgermeister Erwin Geitner würdigte dies mit einer Urkunde. Bild: sam
Erika Müllner sitzt seit 15 Jahren im Marktgemeinderat von Rieden. Bürgermeister Erwin Geitner würdigte dies mit einer Urkunde.

Zunächst wurde bei der Gemeinderatssitzung in Rieden Erika Müllner geehrt. Sie war 2006 für den damals wegen Wegzug aus der Gemeinde ausgeschiedenen Marktrat Harald Schwartz nachgerückt. Sowohl 2008, 2014 und zuletzt 2020 wurde sie wiedergewählt. Wie es laut einer Pressemitteilung der Gemeinde heißt, ist Müllner auch in verschiedenen Ausschüssen. Seit der Wahl 2014 ist sie zudem als stellvertretende Seniorenbeauftragte berufen. Geitner würdigte bei der Marktratssitzung Müllners Engagement, insbesondere auch für den Gemeindeteil Hammerberg. Laut Pressemitteilung hofft Geitner, "dass die gute Zusammenarbeit weiterhin so harmonisch funktioniert wie in der Vergangenheit". Als Anerkennung für die Verdienste überreichte er Müllner eine Urkunde und einen Geschenkgutschein.

Unterschiedliche Auffassungen

Wegen der nach wie vor geltenden engen Kontaktbeschränkungen wegen der Covid-19-Pandemie hat die Verwaltung die Bildung eines Ferienausschusses auf die Tagesordnung gesetzt. Unterschiedliche Auffassungen über die Gründe einer vorübergehenden Gremiumsverkleinerung haben laut Mitteilung der Gemeinde im Vorfeld für öffentliche Diskrepanzen zwischen Marktrat Arthur Flierl und Bürgermeister Geitner geführt. Flierl habe bei der Querdenker-Demo beim ACC in Amberg den Vorwurf geäußert, die Bildung eines Ferienausschusses untergrabe den demokratischen Grundgedanken und solle dazu führen, dass "kritische" Gemeinderatsmitglieder von den Sitzungen ausgeschlossen würden. Vehement widersprach laut Mitteilung aus dem Rathaus Geitner dem in einer öffentlichen Stellungnahme. Fürsorgepflicht und Sicherheitsaspekt stünden ausschließlich im Vordergrund.

Bei der Sitzung entschieden die Gemeinderäte einstimmig, keinen Ferienausschuss in der Zeit des harten Lockdowns zu gründen. Um künftig die Sitzungszeit während der Covid-19-Pandemie zu verkürzen, beschlossen die Gemeinderäte, einfache Bauanträge als Angelegenheit der laufenden Verwaltung zu behandeln. Die bis dato eingereichten Bauanträge wurden allesamt gemäß den Vorschlägen der Bauverwaltung mit etwaigen Auflagen oder Befreiungen an die zuständige Genehmigungsbehörde weitergeleitet: Einverständnis bestand mit einer Bauvoranfrage (Neubau einer Lagerhalle), einer Nutzungsänderung (Kosmetik- und Fußpflegestudios im Keller eines Wohnhauses) und Bauanträgen (Bau eines Carports mit Abstellraum; Errichtung einer Schleppgaube).

Auflage: Abstand halten

Einem Tekturplan zur Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage wurde zur Auflage gemacht, entsprechende Abstandsflächen zum gemeindlichen Grundstück einzuhalten. Durch die Umplanung der Gebäudestellungen dürfe das Hauptgebäude nicht, wie beantragt, direkt an das gemeindliche Nachbargrundstück angrenzen. Abgelehnt wurde das Ansinnen, eine unbeleuchtete Werbegroßfläche auf einem Grundstück in Rieden zu errichten. Wegen der Grünordnungsplanung und der nachbarlichen Belange wurden die erforderliche Befreiung von den Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Netto-Markt in der Paul-Gerhardt-Straße nicht erteilt. Nach Rieden gekommen war auch Architekt Rösch. Zusammen mit Bürgermeister Geitner gab er einen Sachstandsbericht zur Neugestaltung des Multifunktionsplatz Vilshofen. Dazu war es laut Pressemitteilung in der vergangenen Sitzung zu unterschiedlichen Auffassungen über Form und Ausführungsweise des geplanten Brunnens gekommen.

Kein Trinkwasser für Brunnen

Nach ausführlicher Diskussion blieb es nun beim Beschluss, dass die Brunnentechnik nicht auf die Entnahme von Trinkwasser basierend errichtet wird. Nachhaltigkeit und hygienerechtliche Vorgaben hätten hier den Ausschlag gegeben. Zur Trinkwasserentnahme für Radfahrer oder Wanderer soll nunmehr eine Vorkehrung am angrenzenden Feuerwehrgerätehaus Vilshofen geschaffen werden, hieß es weiter bei der Sitzung. Den Auftrag für die Pflanzarbeiten am Multifunktionsplatz in Vilshofen vergab das Gremium an die Firma Kahl Garten- und Landschaftsbau aus Schmidgaden zum Preis von 8500 Euro.

Über einen Zuschuss von über 4500 Euro darf sich der Schützenverein Vilstal Rieden freuen, heißt es in der Pressemitteilung des Marktes zur Gemeinderatssitzung weiter. Die Schützen hatten für den Umbau der Schießstände mit elektronischen Trefferanzeige im Schützenheim an der Vilshofener Straße einen Zuschuss beantragt. Diesen gewährte der Marktrat. Gemäß eines vorhandenen Grundsatzbeschlusses unterstützt der Markt das Projekt mit 15 Prozent der Investitionskosten von rund 30 000 Euro.

OnetzPlus
Amberg26.01.2021
Korrektur:

Kein Ferienausschuss

In einer früheren Version des Artikels hatte es geheißen, der Marktrat Rieden habe einen Ferienausschuss gegründet. Dies ist falsch. Richtig ist, dass eben kein Ferienausschuss gegründet wurde. Der Fehler wurde zwischenzeitlich ausgebessert.

 
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