Sechs statt sieben Häuser

(du) Bürgermeister Ernst Lenk sowie Alexander Robl von der Firma R & K Projektbau 1 GmbH und Martin Bäumler erläuterten dem Gremium die Punkte anhand des geänderten Entwurfs. Es wurde unter anderem über den Vorschlag diskutiert, alle Gebäude in der Tiefe von Osten nach Westen auf zirka 8,50 Meter zu reduzieren und dafür von Süden nach Norden auf etwa 10,50 Meter zu verlängern. Dies hätte zur Folge, dass nicht wie bisher geplant sieben, sondern nur sechs Einfamilienhäuser entstehen können. Robl legte seine Gedanken zur Anpassung der Gebäudegrößen anhand einer vorgelegten Planskizze dar.

Das Gremium beschloss letztendlich mit 12:1 Stimmen, dass der Bebauungsplanentwurf vom 9. April ausschließlich in folgenden Punkten geändert wird:

• Einplanung von 2,5 Meter Abstand zwischen den Wohngebäuden und der Erschließungsstraße
• Verkürzung der Baufenster für die Wohngebäude in der Tiefe auf 8,5 Meter und Verbreiterung auf 11,5 Meter
• Einhaltung eines Mindestabstandes von 2 Metern zur Gebäudeecke im Kurvenradius und Verschiebung der Terrassenflächen

Das bedeutet letztendlich, dass tatsächlich nur sechs Häuser Platz finden. Darüberhinaus sollen im Bebauungsplanentwurf vor der Auslage keine Details mehr geändert werden.

Die korrigierte Planung soll dann im Juni vorgelegt und über die Unterrichtung der Öffentlichkeit und die Unterrichtung der Träger öffentlicher Belange in der nächsten Sitzung Beschluss gefasst werden.

Den durch einstimmigen Beschluss des Plenums zusätzlich aufgenommenen Tagesordnungspunkt, Bauantrag von Dr. Ariane und Johannes Heigl, Schirmitz, für den Bau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung an der Postkellerstraße, stellte der Gemeinderat zurück. Grund: Vor einer endgültigen Entscheidung sei noch zu prüfen, ob das Bauvorhaben im Innen- oder Außenbereich liegt und ob für das Grundstück Erschließungsbeiträge bezahlt wurden.

Keine Probleme hatte der Rat mit dem Bauantrag von Inge und Peter Ehrenhuber für ein Carport am Fliederweg. Eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans gab es für Jutta und Reinhard Bock. Die beiden wollen auf ihrem Grundstück im Gebiet „Asternweg“ ein Carport in Metallausführung mit Glasdach errichten. Ferner ist zwischen dem Carport (Dachüberstand) und der Grundstücksgrenze ein Mindestabstand von einem Meter einzuhalten. Einer Reduzierung der Dachneigung, wie im Plan dargelegt, wurde ebenfalls zugestimmt.

Protokollführer Josef Wittmann gab den Bericht über die überörtliche Prüfung der Kasse sowie der Jahresrechnungen 2014 bis 2016 durch die Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes. Mit der Beantwortung entsprechend dem vorgetragenem Schreiben vom 28. Mai zeigte sich das Gremium einverstanden.

Bürgermeister Lenk gab die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Schirmitz bekannt und informierte, dass die Kommune für das Jahr 2018 eine Investitionspauschale in Höhe von 126500 Euro erhält. Bei der Beteiligung der Gemeinde an der Einkommenssteuer, am Einkommenssteuerersatz und der Umsatzsteuer sei im ersten Quartal 2018 im Vergleich zum Haushaltsansatz ein Plus von rund 73800 Euro zu verzeichnen. Lenk teilte ferner eine Info der CSU-Landtagsfraktion mit, dass die Rechtsgrundlage zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 1. Januar abgeschafft werden soll.

Gegen die Bebauungspläne „Schloßpaint I und II“ der Gemeinde Pirk gab es keine Einwände, da Belange der Gemeinde Schirmitz nicht berührt sind. Für die Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffen hatten sich nur zwei Personen gemeldet. Das Plenum votierte einstimmig dafür Dr. Michael Meier, und Gerald Polster vorzuschlagen.

Wie der Bürgermeister außerdem bekannt gab, seien nach einer Information des Ingenieurbüros Zwick, zur Vervollständigung des Kanalkatasters noch Kamerabefahrungen von Anschlussleitungen notwendig. Eine erste Zuordnung der Sinkkasten- und Hausanschlussleitungen lässt laut Ingenieur Günther Schwab eine Zahl von etwa 1500 zu befahrende Anschlüsse erwarten. Darin sind etwa 500 Sinkkastenleitungen enthalten. Da der zu erwartende Kostenaufwand den Rahmen einer freien Vergabe überschreiten wird, werde es eine Ausschreibung geben.