04.08.2020 - 13:05 Uhr
SchirmitzOberpfalz

Strikte Regeln für Vergabe: Wer bekommt eine Bauparzelle in Schirmitz?

Das Baugebiet Gladiolenweg in Schirmitz ist heiß begehrt. Für 49 Parzellen gibt es etwa 140 Bewerber. Aber wer bekommt nun einen Bauplatz? Der Gemeinderat zurrt am Montag die Vergabekriterien fest und legt auf einen Punkt besonders Wert.

Auf dieser ehemaligen landwirtschaftlich genutzten Fläche, die derzeit brach liegt, entsteht das neue Baugebiet Gladiolenweg, für das nun der Gemeinderat strikte Vergabekriterien beschloss .
von Redaktion ONETZProfil

Einen mehr als fünfjährigen Dienst in der Feuerwehr Schirmitz geleistet zu haben, ist ein Kriterium bei der Vergabe von Bauplätzen im Gladiolenweg, das mit 22 von 100 möglichen Punkten belohnt wird. Das legte der Gemeinderat am Montagabend fest.

Auf dem 35.000 Quadratmeter großen Gelände sollen auf den 49 Parzellen 43 Einfamilienhäuser und 3 Doppelhaushälften errichtet werden. Knapp 140 Interessenten gibt es. Ein Teil von ihnen nahm auch an der Sitzung in der Mehrzweckhalle teil.

Bürgermeister Ernst Lenk erläuterte die Einzelheiten. Die Liste der Bewerber, die gar bis aus den USA und den Vereinigten Arabischen Emiraten stammen, war am 18. Mai 2020 geschlossen worden. Dem Gemeinderat erschien sowohl ein reines Losverfahren als auch die Vergabe der Parzellen nach Eingangsdatum als nicht geeignet. Stattdessen entschied sich das Gremium für ein "Einheimischenmodell", mit dem insbesondere jungen ortsansässigen und ortsverbundenen Familien der Erwerb ermöglicht werden soll. Nachdem solche Modelle vom Europäischen Gerichtshof für rechtmäßig erklärt worden waren, hatten Bundesregierung und Freistaat 2017 neue Leitlinien entwickelt. Auf deren Grundlage hatte der Gemeinderat bereits im Juni beschlossen, die Baugrundstücke mit Hilfe eines Punktesystems zu vergeben.

Beide Fraktionen hatten dazu Vorschläge erarbeitet und bereits im Vorfeld diskutiert, die, so hieß, es große Übereinstimmung aufwiesen. Die ausführliche Schilderung des Vergabeverfahrens umfasst fünf Seiten und soll auf der gemeindlichen Homepage veröffentlicht werden.

Fakt ist, dass bei der Vergabe der Parzellen soziale und ortsgebundene Kriterien unter besonderer Berücksichtigung des Ehrenamtes ganz besonders bewertet werden. Die Abfrage rfolgt unter den Bewerbern mit Hilfe eines Fragebogens. Anhand der Angaben und Nachweise ermittelt die Gemeinde dann den Punktewert der einzelnen Bewerber und erstellt je eine Rangliste für Bewerbungen um Bauparzellen für Einfamilienhäuser sowie Doppelhaushälften. Mit aller Macht will die Gemeinde Grundstücksspekulationen verhindern und zurrt gewisse Vergabegrundsätze und Verpflichtungen im notariellen Kaufvertrag fest. Das Gremium befürwortete dieses Vergabeverfahren mit 13:0.

Ein Blick auf das neue Baugebiet in Schirmitz

Schirmitz
Das Vergabeverfahren für Bauparzellen im Gladiolenweg:

Einige Kriterien

Bei zwei Antragstellern, die gemeinsam aber nur einen Bauplatz erwerben können, wird bei den einzelnen Fragen die Antwort bewertet, die die höhere Punktzahl erzielt. Der Bewerber mit dem höchsten Punktewert erhält das Erstauswahlrecht bei den Parzellen. Bei gleichen Punktwerten entscheidet das Los über die Reihenfolge.

Ausgeschlossen sind von der Vergabe Bewerber mit (Mit-)Eigentum an einem voll erschlossenen und bebaubaren Grundstück innerhalb der Gemeinde und jene, bei denen dies in den letzten zehn Jahren zutraf und das Eigentum weiterveräußert haben. Sofort ausgeschlossen werden Interessenten, deren Bewerbung falsche oder unvollständige Angaben enthält. Ein zugesprochenes Grundstück muss innerhalb von fünf Jahren bebaut und selbst bezogen werden und es darf nicht vor Ablauf einer 15-jährigen Frist ohne Zustimmung der Gemeinde weiterveräußert oder vermietet werden.

Bei den Kriterien wurde auf die Einhaltung von Vermögens- und Einkommensgrenzen verzichtet, da die Bauplätze zum Verkehrswert verkauft werden. Die erreichbare Höchstpunktzahl beträgt 100 Punkte. 50 Prozent davon werden nach sozialen Kriterien (familiäre Situation, Zahl und Alter der Kinder, Schwerbehinderung und Pflegegrad) vergeben. Maximal 25 Punkte können sowohl bei der Wohnsituation (derzeitige oder ehemalige Hauptwohnung in Schirmitz, gestuft nach Jahren) als auch beim Ehrenamt (Mitglied in örtlichen Vereinen, in der Vorstandschaft innerhalb oder außerhalb der Gemeinde, im aktiven Dienst bei Organisationen) erreicht werden. Bei (Mit-) Eigentum an einem Haus, an einem Grundstück außerhalb der Gemeinde oder an einer Eigentumswohnung werden von der erreichten Gesamtpunktzahl 20 beziehungsweise 10 Punkte direkt in Abzug gebracht.

Auf dieser ehemaligen landwirtschaftlich genutzten Fläche, die derzeit brachliegt, entsteht das neue Baugebiet, für das nun die Vergabekriterien beschlossen wurden.
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