24.11.2019 - 19:39 Uhr
SchmidgadenOberpfalz

Erleichterung beim Bürgermeister

Die Spannung ist mit Händen zu greifen, sie löst sich um 16.38 Uhr: Das Bürgerbegehren in Schmidgaden ist am Sonntag knapp gescheitert. Das Bürgermeisteramt wird künftig hauptamtlich geführt.

Der Abstimmungsausschuss unter Vorsitz von Bürgermeister Josef Deichl (rechts) stellte kurz nach 17 Uhr vor einigen Zuschauern im Sitzungssaal das Ergebnis einstimmig fest. Damit war klar: Das Bürgerbegehren "Pro Ehrenamt" ist knapp gescheitert.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Das erste Ergebnis traf gegen 16.18 Uhr ein: In Rottendorf lag das Bürgerbegehren "Pro Ehrenamt" mit knapp 74 Prozent deutlich vorn. Anders das Ergebnis der Briefwahl: Hier stimmten knapp 59 Prozent mit "Nein". Bürgermeister Josef Deichl, der seine politische Zukunft an den Ausgang des Bürgerentscheids geknüpft hatte, musste sich wie die Initiatoren des Bürgerbegehrens, Thomas Neidl und Helmut Prechtl, noch gedulden. Um 16.38 Uhr stand fest: Das Bürgerbegehren mit der Frage "Sind Sie dafür, dass der Bürgermeister der Gemeinde Schmidgaden weiterhin ehrenamtlich bleibt?" war knapp gescheitert.

Quorum locker erreicht

Beim Entscheid am Sonntag stimmten nur 47,4 Prozent mit "Ja", 52,6 Prozent mit "Nein". In Stimmen ausgedrückt sind das 822 "Ja"- und 912 "Nein"-Voten. Das ergibt einen Vorsprung von lediglich 90 Kreuzchen für "Nein" (Grafik und Artikel oben). Die Wahlbeteiligung lag bei 71,1 Prozent. Das vorgeschriebene Quorum von 20 Prozent (489 Stimmen) wurde mit den 912 Nein-Stimmen deutlich übertroffen.

"Ich bin zufrieden mit dem Ergebnis", reagierte Josef Deichl, "ich hätte mir aber einen deutlicheren Ausgang gewünscht". Noch vor sechs Wochen habe er nicht mit einem solchen Ergebnis gerechnet. "Das war fast wie ein Wahlkampf", sagte der deutlich erleichterte Bürgermeister. Deichl hat seinen Beruf bei der Stadt Schwandorf aufgegeben und führt die Gemeinde in Vollzeit, allerdings zu ehrenamtlichen Konditionen.

"Die Informationsveranstaltungen haben sich gelohnt," meinte Deichl. Er werde nun zur Kommunalwahl 2020 wieder antreten. Seine Nominierung durch die Gruppierung "Gemeindewohl Schmidgaden" steht noch aus, dürfte aber Formsache sein. Die Spaltung zwischen Hauptort und Ortsteilen sei auch mit den nötigen Entscheidungen im Zweckverband Wasserversorgung Brudersdorfer Gruppe und den damit verbundenen Kosten für die Bürger begründet. Diese Spaltung werde so schnell nicht zu überwinden sein, befürchtete Deichl. Er sei allerdings bemüht, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Er blickt nun einem "harten, aber hoffentlich sachlichen Wahlkampf" entgegen.

"Das ist Demokratie"

"Natürlich sind wir enttäuscht, aber jetzt nicht am Boden zerstört", äußerte sich Thomas Neidl. Mit-Initiator Helmut Prechtl stimmte dem unmittelbar nach der Auszählung zu: "Das ist Demokratie. Jetzt konnten die Bürger entscheiden". Das sei auch Ziel des Bürgerbegehrens gewesen. Die hohe Wahlbeteiligung zeige, dass das Thema "in den vergangenen Wochen heiß diskutiert wurde", sagte Prechtl. Es sei gut, dass diese wichtige Entscheidung nicht vom Gemeinderat allein getroffen worden sei. "Wir können gut damit umgehen und sind faire Verlierer. Dafür gibt's den Bürgerentscheid", erklärte Prechtl. Der Gemeinderat hatte im September mehrheitlich beschlossen, dass der Schmidgadener Rathaus-Chef ab der nächsten Wahlperiode (2020 bis 2026) hauptamtlich tätig sein soll. Dagegen initiierten Thomas Neidl, Helmut Prechtl und Ägidius Viehauser das Bürgerbegehren.

"Ich bin zufrieden mit dem Ergebnis", sagte Bürgermeister Josef Deichl. Er hatte seine politische Zukunft an den Ausgang des Entscheids geknüpft.
Kommentar:

Offene Gräben bleiben

Die Auseinandersetzung für oder gegen einen hauptamtlichen Bürgermeister in Schmidgaden wurde durchaus mit harten Bandagen geführt. Nach dem Sonntag ist klar: Der Schmidgadener Bürgermeister wird künftig hauptberuflich das Rathaus führen.
Das Abstimmungsergebnis zeigt aber auch: Es verläuft ein Graben zwischen dem Hauptort und einigen Ortsteilen. Unpopuläre Entscheidungen wie hohe Beiträge zur Wasserversorgung sind ein Grund dafür.
Der Frust und Ärger darüber mag den Blick dafür getrübt haben, dass eine Gemeinde in der Größe Schmidgadens von einem hauptamtlichen Bürgermeister - egal welchem - mit einiger Sicherheit besser für die Zukunft gewappnet ist. Die offenen Gräben werden aber bleiben. Damit bleibt es aber auch Aufgabe für Rathauschef und Gemeinderat, sie in den kommenden Jahren möglichst zuzuschütten.

Von Clemens Hösamer

Das Ergebnis der Wahllokale

Schmidgaden
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