23.09.2020 - 14:28 Uhr
SchnaittenbachOberpfalz

Harald Schwartz zu Besuch bei neuen Bürgermeistern

Ein direkter Draht zu den gewählten Mandatsträgern vor Ort sei ihm besonders wichtig, betont Landtagsabgeordneter Harald Schwartz. Deshalb besucht er auch die neuen Bürgermeister im Landkreis.

Schnaittenbachs Bürgermeister Marcus Eichenmüller (links) empfing Landtagsabgeordneten Harald Schwartz zum Antrittsbesuch im Schnaittenbacher Rathaus.
von Autor PAFProfil

Digitalisierung, Glasfaserausbau, Corona-Hilfe für Künstler und Veranstaltungstechniker sowie der Schulstart unter Corona-Bedingungen waren nur ein paar Themen, die Schnaittenbachs Bürgermeister Marcus Eichenmüller beim Antrittsbesuch von Landtagsabgeordnetem Harald Schwartz ansprach. Der Stimmkreisabgeordnete besucht derzeit die neuen Bürgermeister in Amberg-Sulzbach - zum gegenseitigen Kennenlernen und Austausch.

Förderung wird fortgeführt

"Wir haben schon in der Vergangenheit sehr gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet", sagte Schwartz in Schnaittenbach. Eichenmüller ergänzte: "Auch künftig wollen wir bei Anliegen der Stadt Schnaittenbach eng abgestimmt vorgehen. Denn ein guter Draht in die Regierungszentrale in München ist auch für uns hier vor Ort sinnvoll und gewinnbringend."

Eichenmüller bat Schwartz direkt um Unterstützung zur Fortführung der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas). Hinter dem sperrigen Begriff verbirgt sich die freistaatliche Förderung für den Bau und die Erneuerung von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen, die eigentlich 2021 ausläuft. Besonders in den ländlichen Gebieten mit unzähligen Kilometern Leitungen hilft das Programm den Kommunen bei der Sanierungsfinanzierung und dem Austausch der oft alten Rohre.

"Dazu habe ich bereits im letzten Jahr einen Antrag in die CSU-Landtagsfraktion eingebracht", erklärte Schwartz. Nach im Juni erfolgtem Bericht der Staatsregierung und dem Landtagsbeschluss solle das Programm nun überarbeitet und über 2021 hinaus fortgeführt werden. Ländliche Kommunen könnten dann auch die nächsten Jahre Förderungen für die Sanierung der Wasserversorgungs- oder Abwasserentsorgungsleitungen erhalten. "Das entlastet die kommunalen Haushalte."

Schwartz suchte auch das Gespräch mit Freihungs neu gewähltem Bürgermeister Uwe König.

Truppenabzug Thema in Freihung

"Der angekündigte Abzug der US-Streitkräfte aus Vilseck wird natürlich auch Freihung treffen, wo viele Soldaten mit ihren Familien leben. Das wird für uns Konsequenzen nach sich ziehen", erläuterte König. Schwartz sicherte dabei seine Mithilfe bei der Kompensierung zu. "Sollte der Abzug tatsächlich stattfinden, muss eine besondere Unterstützung für die Region erfolgen", betonte der Abgeordnete.

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