17.06.2020 - 16:36 Uhr
SchönseeOberpfalz

Brisante Themen hallen im Schönseer Stadtrat nach

Zwei Punkte, die nicht auf der Agenda stehen, rücken im Schönseer Stadtrat in den Fokus. Die Umstände bei der Wahl des VG-Vorsitzenden lösen eine Debatte aus, und Ratsmitglied Bernhard Wild entschuldigt sich für einen brisanten Aufkleber.

Das Rathaus in Schönsee ist Sitz der Verwaltungsgemeinschaft der drei Kommunen im Schönseer Land. Dass der neue VG-Vorsitzende nicht mehr der Stadt-Bürgermeister ist, führt zu „Rangeleien“.
von Udo WeißProfil

In Schönsee scheint sich das Thema "VG-Vorsitz" nicht zu beruhigen. Noch bevor die geplante Tagesordnung am Dienstag in der Stadtratssitzung behandelt wurde, brachte Josef Eibauer (Bürgerliste Miteinander) einen Einwand gegen die Tagesordnung vor. Er wollte eine Debatte um den VG-Vorsitz, der in der konstituierenden Sitzung der Verwaltungsgemeinschaft an Bürgermeister Gerald Reiter aus Stadlern gegangen war, als zusätzlichen Punkt eingeschoben haben. Bürgermeister Reinhard Kreuzer (FWG Schönsee) schlug vor, dass er eine Stellungnahme an alle Stadträte verschicke, und das Thema in der nächsten Sitzung eingeplant würde.

Mit seinem Antrag, die Vorgänge bei der Wahl zum VG-Vorsitz auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung aufzunehmen, sorgte Josef Eibauer für größere Diskussionen.

Angesichts der Brisanz gab sich Josef Eibauer damit aber nicht zufrieden. Auch zeigte der überaus zahlreiche Besuch von Zuhörern, für die noch zusätzliche Stühle in der Aula der Schule aufgestellt werden mussten, dass offenbar mit einer Diskussion und einer Erklärung, warum der Schönseer Bürgermeister nicht VG-Vorsitzender ist, gerechnet wurde. Deshalb stellte Eibauer einen Antrag auf Behandlung der jüngsten Vorkommnisse in der VG-Sitzung, den die Stadträte mit 8 zu 5 annahmen. Ratsmitglied Andreas Hopfner war entschuldigt, Stadtrat Thomas Schiller kam später.

Details über die Unstimmigkeiten an der Spitze der Verwaltungsgemeinschaft Schönsee lesen Sie hier

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Wie Eibauer vorausschickte, sei die Wahl von Gerald Reiter zum VG-Vorsitzenden ein demokratischer Akt gewesen, den man akzeptieren müsse. Allerdings seien verschiedene Aussagen dazu im Internet "ein Skandal und verheerend für das Klima in der VG“. Personen, die das Klima in Schönsee schon in den vergangenen sechs Jahren beeinflusst haben, würden dies jetzt auch auf die Verwaltungsgemeinschaft übertragen. Vertreter der Stadt, so sagte Eibauer, seien wohl am Landratsamt gewesen und hätten wegen einer Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft nachgefragt. „Wie stehen wir bei der interkommunalen Zusammenarbeit da?“ stellte er sich die Frage.

„Für mich ist die Sache erledigt“, sagte Bürgermeister Kreuzer. Er habe bereits in einem Zeitungsartikel Stellung dazu genommen. CSU-Stadtrat Christian Weinfurtner merkte an, dass Gespräche über eine Auflösung der VG der Stadt schaden. Michael Präßl (FWG Gaisthal-Rackenthal) versuchte zu beruhigen: „Hier wird mit großen Kanonen auf Spatzen geschossen.“ Man müsse doch an einem Strang ziehen und sich auf Augenhöhe begegnen. Stefan Irlbacher (CSU) sprach von einem „Kasperltheater“ und regte an, miteinander zu reden. Xaver Bayer (CSU) schlug ein Gespräch mit dem VG-Vorsitzenden Reiter vor, das jedoch von Bürgermeister Kreuzer abgelehnt wurde. „Ich schicke euch meine Stellungnahme zu“, beendete Kreuzer die Debatte.

Stadtrat Bernhard Wild (Bürgerliste) bat darum, eine Stellungnahme zu dem Vorfall mit dem Aufkleber auf einem Firmenwagen abgeben zu dürfen. Er habe bereits in der Zeitung öffentlich Stellung bezogen. „Es tut mir leid, dass das passiert ist“, sagte er in der Sitzung. Wie in der Ausgabe vom 10./11.Juni berichtet, hatte Wild einen Autoaufkleber mit der Aufschrift „Führerhaus – Fahrer spricht Deutsch“ angebracht.

Über die Aufregung, die der Aufkleber auf dem Firmenfahrzeug verursacht hat, stet hier Näheres

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Auch Xaver Bayer ergriff das Wort und las eine persönliche Stellungnahme zu diesem Thema vor, um das Ansehen von Bernhard Wild und seiner Familie wiederherzustellen. „Dieses Gedankengut ist wirklich nicht seines“, so Bayer. Es sei erschreckend, wie schnell man mit einem Foto und Worten der Hetze in den sozialen Medien ruiniert werden könne. Wild sei weit entfernt vom „rechten Denken“. „Seit Jahrzehnten engagiert sich Wild ehrenamtlich bei der Feuerwehr und opfert sehr viel Freizeit“, so Bayer. „Er ist weder Reichsbürger noch Neonazi oder Rechtsradikaler, im Gegenteil, er ist ein Mensch mit sehr sozialer und demokratischer Einstellung.“ Zu den übrigen Punkten der Stadtratssitzung folgt ein weiterer Bericht.

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