Bürgerliste Miteinander kritisiert den Kurs des Schönseer Bürgermeisters

Die Fronten im Stadtrat scheinen seit dem Beginn der Amtsperiode am 1. Mai 2020 ziemlich zementiert zu sein. Dafür machten auf der sehr gut besuchten Versammlung der Bürgerliste Miteinander im Gasthof Haberl die beiden Stadträte Josef Eibauer und Bernhard Wild vor allem Bürgermeister Reinhard Kreuzer verantwortlich. "Wir sind bei der Kommunalwahl mit der neuen Gruppierung Bürgerliste Miteinander angetreten, um gemeinsam mit dem Bürgermeister die für die Stadt besten Entscheidungen und Weichenstellungen zu treffen – und vor allem auch mit der Absicht, die Bürgerschaft beim Meinungsbildungsprozess mitzunehmen“ sagte – so der Inhalt einer Pressemitteilung der Bürgerliste – eingangs Fraktionssprecher Josef Eibauer und fügte hinzu, dass sich diese Hoffnung in den zurückliegenden eineinhalb Jahren nicht erfüllt habe.

Die Stadträte Josef Eibauer und Bernhard Wild nahmen die Gäste, beginnend im Mai 2020, mit auf eine kommunalpolitische Reise, die sich an den in den Stadtratssitzungen behandelten Themen orientierte und auf die zahlreichen Anträge der Bürgerliste Miteinander einging. Dicht drängten sich die Konfliktpunkte aneinander, bei denen Bernhard Wild, beruflich als Polier in einer Baufirma tätig, vor allem die Probleme auf den abgeschlossenen, laufenden und zukünftigen Baustellen ansprach. Er nannte planerische Mängel an der rückwärtigen Erschließung des Schulsportplatzes, Fehler beim Gehweg zur Norma und am Platz vor der Kirche, auf dem früher das Schulhaus stand. Um Kostentransparenz herzustellen hätten die Räte der Bürgerliste für den Kindergartenneubau und das Zäch-Haus sogar einen Untersuchungsausschuss gefordert, der allerdings nie zustande gekommen sei. Josef Eibauer ging zudem auf die Belastungen im Zusammenhang mit einer massiven Erweiterung des Personalstands der Stadt Schönsee und dessen Finanzierbarkeit ein. Weiter monierte er laut Pressemitteilung die immer weitere steigende Dauer und Häufigkeit nichtöffentlicher Beratungen im Stadtrat mit Themen, die öffentlich behandelt werden sollten.

Einen breiten Raum nahm die Debatte um die Bauvorhaben STE und Seniorenheim ein. Josef Eibauer stellte eingangs klar, "dass beide Projekte grundsätzlich von den beiden Stadträten der Bürgerliste befürwortet werden. In der praktischen Umsetzung scheiden sich jedoch die Geister". Bei der Frage nach dem richtigen Standort für die STE gebet es unterschiedliche Beurteilungen, denen der Bürgermeister und seine Mehrheit laut Bürgerliste keine Beachtung geschenkt habe. Eine offene Diskussion über Alternativlösungen zu dem von der Stadtspitze favorisierten Schulsportplatz sei offensichtlich nicht gewollt gewesen. Jetzt solle die Bebauung über eine provisorische Baustellenzufahrt erfolgen, die sich die Stadt nach dem Haushaltsplan 2021 eine immense Summe kosten lasse. Wenn die bereits früher angedachte „rückwärtige“ Anbindung der Stadt ein ernst zu nehmender Vorschlag sei, warum dann nicht gleich in einem Bauleitplanverfahren auf gesetzlicher Grundlage das ganze Gebiet einer geordneten Bebauung für STE, Hackschnitzelheizwerk und weiteren Gewerbebetrieben zuführen? "Dann hätte die STE auch weiter nördlich gebaut werden können und der Schulsportplatz bliebe erhalten“, ergänzte Bernhard Wild.

Ein Zuhörer, der auf der Bürgerliste Miteinander zum Stadtrat kandidierte, monierte die Oppositionsrolle, in die sich die Bürgerliste Miteinander begeben habe. Man müsse doch zusammen und nicht gegeneinander arbeiten, so sein Tenor. Fraktionschef Eibauer bedauerte, dass nur sehr spärlich Informationen zur Vorbereitung der Sitzungen fließen und manche Anregungen offenbar aus Prinzip nicht verfolgt würden. „Das ist ein Kurs, der die Stadt nicht weiterbringt. Ich glaube, keiner im Stadtrat würde die Hand des Bürgermeisters ausschlagen, wenn sie zu einer offenen und ehrlichen Zusammenarbeit ausgestreckt wird“ , wird Josef Eibauer in der Mitteilung der Bürgerliste zitiert.