19.07.2020 - 15:30 Uhr
SchönseeOberpfalz

Kreuzer will "transparentes Bild" vermitteln

Der neue Schönseer Bürgermeister widerspricht seiner Vorgängerin, dass er Unmut schürt. Denn der Schuldenstand bei allen geplanten Projekten wäre doppelt so hoch, als in der Finanzplanung kommuniziert.

Bürgermeister Reinhard Kreuzer will Fakten sprechen lassen.
von Externer BeitragProfil

Bürgermeister Reinhold Kreuzer will in seiner Amtsperiode "tatsächliche Zahlen auf den Tisch legen und nicht utopische Fördersätze". In einer Stellungnahme antwortet er auf Aussagen seiner Vorgängerin (NT-Artikel vom 30. Juni 2020: "Birgit Höcherl kontert Schönseer Bürgermeister").

Laut Kreuzer seien sinnvolle Investitionen bei gut gefüllten Fördertöpfen auf jeden Fall zu befürworten. Die Sinnhaftigkeit bei einigen der in die Wege geleiteten Maßnahmen erschließe sich ihm nicht: "Was nützt beispielsweise ein Klöppeltrafo, wenn sich die Straße dorthin, wie übrigens sehr viele Straßen im Stadtgebiet, in einem sehr schlechten Zustand befindet? Es wurde in den letzten Jahrzehnten immer wieder über die Sanierung der Gemeindestraßen gesprochen, in Angriff genommen hat sie weder Birgit Höcherl noch Altbürgermeister Hans Eibauer."

Dass eine bevorstehende Verschuldung der Stadt Schönsee aufgrund der Baumaßnahmen nicht kommuniziert wurde, habe er nicht behauptet. Der Haushaltsplan 2019, welchen die ehemalige Bürgermeisterin Birgit Höcherl mit ihrer Stadtratsmehrheit verabschiedet habe, weise in der Finanzplanung einen voraussichtlichen Schuldenstand von 2 521 600 Euro aus. Nun habe sich aber bei Aufstellung des Haushaltsplanes 2020 herausgestellt, dass nur mit wenigen zusätzlichen Maßnahmen ein Schuldenstand von 4 956 900 Euro, also nahezu das Doppelte zu erwarten wäre. "Die Vorgängerin hat zwar kommuniziert, aber anscheinend keine reellen Zahlen."

Er sei es dem Wähler schuldig, diese Tatsachen auf den Tisch zu legen, meint der Bürgermeister. Und er betont: "Entscheidend ist letztendlich, inwieweit eine Maßnahme sinnvoll ist, was diese der Stadt Schönsee unter dem Strich kostet und welche Folgekosten zu erwarten sind." Als eine Anmaßung empfinde er es, dass ihm seine Vorgängerin Vorschriften erteile, wie und mit wem er sich bei den Verantwortlichen für die Städtebauförderung bei der Regierung vorzustellen habe. "Frau Höcherl sollte langsam zur Kenntnis nehmen, dass sie bei der Stadt Schönsee seit dem 1. Mai 2020 keinerlei Funktion und Weisungsbefugnis mehr inne hat. Sie bezieht lediglich das gesetzlich festgelegte Übergangsgeld. Sich nach der Amtszeit noch für ,Schnitzer' rechtzufertigen, welche wir seit Mai aufzudecken versuchen, spricht somit eine deutliche Sprache." Reinhard Kreuzer führt an, dass der Unmut nicht von ihm, sondern von seiner Vorgängerin geschürt werde, "weil sie sich in Dinge einmischt, die ihr überhaupt nichts mehr angehen".

Bei ihm kämen nur Fakten auf den Tisch. Von Anschuldigungen und Halbwahrheiten werde er sich in seiner Arbeit nicht behindern lassen. "Ich sehe meinen Auftrag als Bürgermeister darin, den Bürgerinnen und Bürgern ein transparentes und absolut wahrheitsgetreues Bild von allen Themen unserer Stadt zu vermitteln. Der Bürger muss wissen, woran er ist. Dafür bin ich bei der Wahl angetreten und dafür stehe ich auch weiterhin ein."

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