Kritische CSU-Stimmen zu geplanten Seniorenprojekt in Schönsee

Das Seniorenprojekt, das nun in Tiefenbach umgesetzt wird, ruft die Schönseer CSU auf den Plan. "Ein vergleichbares Projekt, das nun in Tiefenbach realisiert wird, sollte ursprünglich vom selben Investor, der Sonnenwohnbau GmbH, vertreten durch Herrn Eglseder, in Zusammenarbeit mit der Betreiberfamilie Duschner in Schönsee an der Alten Säge realisiert werden", heißt es von Seiten der CSU.

Der CSU-Ortsverband Schönsee zitiert in der von stellvertretendem Ortsvorsitzendem Stefan Beer unterzeichneten Stellungnahme aus dem Bericht im Neuen Tag vom 3. Februar, wonach Tiefenbachs Bürgermeister Ludwig Prögler das Vorhaben der Sonnenwohnbau GmbH, ein Wohn- und Pflegezentrum in Tiefenbach zu errichten, als „absoluten Glücksfall" bezeichnet habe. "Wir gratulieren unserem Parteifreund Ludwig Prögler, der sofort die Chance ergriffen hat, ein Seniorenheim in seiner Gemeinde zu errichten, nachdem das Projekt in Schönsee nach der Wahl von Erstem Bürgermeister Kreuzer im März 2020 nicht mehr weiterverfolgt wurde", schreibt Stefan Beer.

In der öffentlichen Stadtratssitzung vom 17. September 2019 in Schönsee sei das geplante Bauvorhaben vom Investor und Betreiber vorgestellt worden. Es sei vom damaligem Stadtrat ohne Gegenstimme ausdrücklich begrüßt worden, heißt es in der CSU-Stellungnahme. Im April 2020, kurz vor dem anstehenden Amtswechsel im Schönseer Rathaus, sei dann in der öffentlichen Sitzung des Stadtrats der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Alte Säge“ mit zehn Ja- zu fünf Neinstimmen beschlossen worden.

"Dem Bauvorhaben Seniorenheim in Schönsee stand nun aufgrund des demokratischen Mehrheitsbeschlusses nichts mehr im Wege", betont der stellvertretende CSU-Ortsvorsitzende Stefan Beer. "Die damalige Bürgermeisterin Birgit Höcherl (CSU) hat bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Amt alles dafür getan, dass das Projekt Seniorenheim in Schönsee, eingestuft als Maßnahme der Innenentwicklung, verwirklicht worden wäre", heißt es in der Stellungnahme weiter. "Man hat diese außerordentliche Möglichkeit für das Schönseer Land ungenutzt gelassen und zudem die Bürgerinnen und Bürger nicht ausreichend über die Beweggründe informiert", so die Meinung des CSU-Ortsverbandes.

Seitdem versuche Bürgermeister Kreuzer zusammen mit der Projektentwicklungsgesellschaft pro.b, vertreten durch Roland Gehlke, und dem Architekturbüro Rösch, eine Seniorenunterkunft im Bereich der Altstadt von Schönsee zu konzipieren, bezieht sich Stefan Beer auf einen NT-Artikel vom 15. Februar.

Den Informationen des CSU zufolge handle es sich um betreute Wohneinheiten für Senioren mit etwa 35 Plätzen, verteilt über mehrere Gebäude im Altstadtbereich, wo teilweise Vorgaben des Denkmalschutzes einzuhalten seien. Das geplante Investitionsvolumen werde derzeit auf grob 20 Millionen Euro geschätzt.

In der CSU-Stellungnahme wird das Schönseer Projekt mit dem jetzt in die Realisierung gehenden Projekt in Tiefenbach – betreutes Wohnen, ambulante und stationäre Pflege, Demenzstation, 20 Zweizimmerwohnungen für betreutes Wohnen, eine Senioren-WG für 12 Personen, 45 Pflegeappartements, Schaffung von 35 bis 40 Arbeitsplätzen, Investitionssumme 15 Millionen Euro – verglichen. Stefan Beer schlussfolgert "dass das aktuell in Schönsee geplante Projekt große Probleme bezüglich der Wirtschaftlichkeit aufweisen wird. Insofern erschließt sich auch, warum Bürgermeister Kreuzer nun die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft anstrebt". Vermutlich sei es "mangels Wirtschaftlichkeit sehr schwer, einen Investor für die Realisierung des Vorhabens zu finden", heißt es im CSU-Statement.

"Wir als Vorsitzende des CSU- Ortsverbands Schönsee und Mitglieder der Stadtratsfraktion der CSU möchten jedoch klarstellen, dass wir das geplante Projekt nicht grundsätzlich ablehnen, sondern mit kritischem Interesse begleiten werden. Auch wir sind seit vielen Jahren bestrebt, den Leerstand im Stadtkern zu bekämpfen. Allerdings muss sichergestellt werden, dass das Projekt Aussicht auf Wirtschaftlichkeit, nachgewiesen durch ein belastbares Konzept, überprüft durch unabhängige Dritte, haben wird", heißt es in der Presseerklärung. "Den Bau mittels einer Stadtentwicklungsgesellschaft zu realisieren, halten wir insofern für sehr riskant, da der städtische Haushalt letztendlich das finanzielle Risiko tragen müsste."