15.10.2021 - 10:15 Uhr
SchönseeOberpfalz

Neuer Anlauf gegen leere Häuser in Schönsee

Vom einstimmig beschlossenen städtebaulichen Entwicklungsfonds erhofft sich der Bürgermeister mehr Flexibilität im Kampf gegen Leerstände. Der Stadtrat Schönsee stellt dieses Mal hinsichtlich des Zeitaufwands einen Sitzungs-Rekord auf.

Ein Stadtmodell von Schönsee ist ab Ende der Woche im Zäch-Haus zu sehen.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

Ein Novum in der Grenzstadt Schönsee, die eigentlich für ihre Mammutsitzungen bekannt ist: Nach nur 33 Minuten Sitzungszeit konnten die Stadträte den Dienstagabend frei gestalten. Die vier Tagesordnungspunkte wurden zügig abgehandelt, wie unsere Redaktion auf Nachfrage im Rathaus erfuhr. Zunächst ging es demnach um Beratung und Beschluss der Satzung zum städtebaulichen Entwicklungsfonds, was einstimmig erfolgte. Das Themawurde schon im Sommer 2020 hinsichtlich der zahlreichen Leerstände in der Altstadt angesprochen. "Wir haben mit dem Fonds eine formale Voraussetzung geschaffen, um flexibel reagieren zu können, wenn sich bezüglich Leerständen etwas ergibt", stellte Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner fest.

Der Fonds hat ein Volumen von 250 000 Euro und beschränkt sich auf das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet von Schönsee. Er dient dem Zwischenankauf von Gebäuden, um den städtebaulichen Erneuerungsprozess und die damit verbundene Innenentwicklung in Gang zu setzen. Ziel ist der Weiterverkauf an investitionsbereite, private Dritte. Auf Nachfrage aus dem Gremium bestätigte Jeitner, dass die Fondseinlage im Haushalt 2021 eingeplant ist. Die Regierung der Oberpfalz, die den Fokus darauf legt, den Stadtkern als das Gedächtnis eines Ortes zu erhalten, ist mit 60 Prozent im Boot. Die Grundstücksgeschäfte werden weiterhin im Stadtrat diskutiert und beschlossen.

Bauliche Änderungen darstellen

Im Zäch-Haus ist ab Ende der Woche ein Innenstadt-Modell aus dem 3D-Drucker zu bewundern. Wie Bürgermeister Reinhard Kreuzer im Gespräch mit der Redaktion betonte, könne jedes einzelne Gebäude herausgenommen, werden, um bauliche Veränderungen in den Straßenzügen darzustellen. "An diesem Modell können noch die nächsten Generationen spielen", so Kreuzer.

Im nächsten Tagesordnungspunkt informierte der Bürgermeister über laufende Angelegenheiten. So habe er bezüglich des angedachten Radweges in Richtung Weiding nochmals ein Gespräch mit dem Grundstücksbesitzer geführt: "Dieser will definitiv nicht verkaufen." Die Stadt warte noch auf eine Rückmeldung der Förderstelle bezüglich der angefragten Zuschussmöglichkeiten. Zum Lückenschluss am Radweg von Dietersdorf nach Stadlern (3,5 Kilometer im Stadtgebiet Schönsee) steht nächste Woche ein Ortstermin mit Björn Letz vom Staatlichen Bauamt Amberg-Sulzbach im Kalender. Das Bauamt tritt als Baulastträger der kombinierten Neu- und Ausbaumaßnahme auf.

Wie Kreuzer weiter informierte, sei die Wasserleitung, die im Zuge des Staatsstraßenausbaus zwischen Schönsee und Gaisthal verlegt wird, mittlerweile bis Rosenhof fertiggestellt. "Der Rest wird begonnen", so der Bürgermeister. Er wies darauf hin, dass Schäden die durch Holzrückearbeiten an Waldwegen entstehen, "unverzüglich durch den Verursacher zu reparieren sind". Nach Rücksprache mit Förster Michael Forster könnten Wege bei schlechter Witterung auch abgesperrt werden. Die Sitzungsniederschrift vom 14. September wurde einstimmig genehmigt.

Beim Tagesordnungspunkt vier informierte Matthias Jeitner, dass die Stadt noch immer auf die Schlusszahlungen zum Ausbau der Straße Weberhäuser-Friedrichshäng wartet. Der Auszahlungsantrag an die Regierung sei gestellt; jedoch fehle es dort an Kapazitäten zur Prüfung der Verwaltungsnachweise. Der Geschäftsstellenleiter berichtete zur geplanten Sanierung der Freyung, als letzte Straße im Stadtbaufördergebiet. Die Höhe der Förderkulisse (aktuell beläuft sich der Ansatz auf 60 Prozent) sei noch in Klärung. Hans Pfistermeister regte an, eventuell auch die marode Mauer am Centrum Bavaria Bohemia (CeBB) in die Maßnahme einzubinden. Matthias Jeitner wird diesbezüglich bei der Regierung der Oberpfalz anfragen.

Klöppel-Trafo noch leer

Josef Eibauer wollte wissen, ob der Klöppel-Trafo aktuell bestückt ist. Wie der Bürgermeister informierte, soll dies Ende Oktober/Anfang November erfolgen. Vorher müsste noch die Feuchtigkeit im Gebäude abgeklärt werden, damit die Exponate keinen Schaden nehmen. Christian Weinfurtner fragte bezüglich des Sachstandes zur Erweiterung des neuen Spielplatzes am Moorbad nach. Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion stand auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung vom 15. Juni. Damals sei man so verblieben, dass Familien ihre Wünsche bei einem Treffen äußern können. Josef Eibauer hatte dieses schon in der Septembersitzung angemahnt. Wie Reinhard Kreuzer erklärte, habe die Versammlung noch nicht stattgefunden: "Das Thema wird über den Winter angegangen."

Auf Nachfrage von Christian Weinfurtner, wann die Stadträte einen Zugang zum Ratsinformationssystem erhalten, erklärte Matthias Jeitner, dass die Vorbereitungen dafür noch nicht weit gediehen sind. Hans Pfistermeister wollte wissen, ob es rechtlich richtig sei, dass bei einer Nachfrage im Rathaus, die Antwort der Verwaltung an alle Stadträte rausgehe. "Das ist so in Ordnung", stellte der Geschäftsstellenleiter fest, "die Informationspflicht steht dem Gremium zu und nicht einem einzelnen Mitglied".

Viele Punkte auf der Sitzung des Stadtrates Schönsee im September 2021

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Schönsee will mit ISEK gegen Leerstände vorgehen

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Das Moorbad versinkt im Herbstnebel, bevor der Ideen-Treff startet.
Im Klöppel-Trafo soll es in Kürze eine Ausstellung geben.
In der Freyung sind Straße und CeBB-Mauer sanierungsbedürftig.

"An diesem Modell können noch die nächsten Generationen spielen."

Bürgermeister Reinhard Kreuzer

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