Schönseer CSU setzt weiter auf Michael Pfistermeister

In der Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Schönsee im Gasthaus Lindauer Hof wurde die bisherige Vorstandschaft in ihren Ämtern bestätigt. Auch die Stadtpolitik wurde beleuchtet.

Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes bleibt Michael Pfistermeister, seine Stellvertreter sind Stefan Beer, Martin Paa und Christian Weinfurtner. Schriftführer ist Hermann Paa, Schatzmeisterin bleibt Rosmarie Paa, Digitalbeauftragter Peter Scharnagl jun., Beisitzer Monika Bayer, Xaver Bayer, Martin Biegerl, Stephan Irlbacher, Hans Schieber und Mathias Zäch. Die Kassen prüfen Hans Herrmann und Josef Irlbacher. Als Delegierte zur Kreis-Delegiertenversammlung vertreten Stefan Beer, Martin Paa und Michael Pfistermeister den Ortsverband, Ersatzdelegierte sind Peter Scharnagl jun., Rosmarie Paa und Martin Paa jun.

Mit Blick auf die Stadtpolitik betonte Christian Weinfurtner, dass die CSU- Fraktion von der Stadt nur wenig Informationen erhalte. Der häufig an sie gerichtete Vorwurf einer Blockadehaltung könne dahingehend leicht entkräftet werden, dass es Recht und Pflicht der Fraktion sei, Projekte kritisch zu begleiten und ebenso zu hinterfragen. Eine positive Stadtentwicklung würden die CSU-Räte jedenfalls immer mittragen. Speziell zur geplanten Senioreneinrichtung fordere man Informationen. Zu der aus den Reihen der Mitglieder gestellten Frage über den Grund der Absetzung des Tagesordnungspunktes zur Gründung einer Gesellschaft zur Stadtentwicklung meinte Weinfurtner, dass man zuerst die Fördermöglichkeiten geklärt haben wolle. Wobei dazu aus den Reihen der Anwesenden die Frage gestellt wurde, "warum zuerst alte Häuser aufgekauft wurden und man jetzt erst schaut, man wie alles finanziert werden soll.”

Im Dialog mit Weinfurtner wurde auch die in der Infoveranstaltung im September vergangenen Jahres genannte Förderhöhe von 50 Prozent über alle notwendigen Gebäude erreicht werden kann, bezweifelt. Bei dem Projekt sei offen, wie und ob die Finanzierung über Investoren oder mit über die Stadt realisiert werde. Von ernsthaften Investoren für die Einrichtung sei aktuell jedenfalls nichts bekannt, heißt es in der Pressemitteilung der CSU. In der Gemeinde Tiefenbach sei nach Kenntnis der CSU bei der dort geplanten ähnlichen Einrichtung das finanzielle Risiko für die Kommune bei Null. Angesprochen wurden in der Jahreshauptversammlung auch die spärlich angesetzten Punkte auf der Tagesordnung in öffentlichen Sitzungen. Auf die Frage, ob es für das Zäch-Haus noch eine offizielle Einweihungsfeier geben solle, konnte Weinfurtner keine Auskunft geben.

CSU-Kreisvorsitzender Alexander Flierl sieht die Politik seiner Partei gezielt auf den ländlichen Raum ausgerichtet. Wichtig sei für ihn, die soziale Infrastruktur in den Regionen attraktiv zu gestalten.

In der Aussprache wurde die geplante Senioreneinrichtung erneut thematisiert. "Die CSU-Stadträte werden jedenfalls deren Finanzierung, die geplante Stadtentwicklungsgesellschaft und vor allem, welche Belastungen bei diesem Projekt die Stadt zu tragen hat, intensiv hinterfragen", heißt es in der CSU-Mitteilung.