18.02.2021 - 14:43 Uhr
SchönseeOberpfalz

Schönseer Stadtsäckel noch gut gefüllt: Achtes Haushaltsjahr ohne Schulden

Eigentlich war der letzte schuldenfreie Haushalt schon für 2017 prognostiziert. Doch auch im Jahr 2021 kann die Stadt Schönsee auf Rücklagen setzen. Die Gründe dafür erläuterte Kämmerin Lisa Biegerl in der Stadtratssitzung.

Das nächste Minus im Blick: Mit komfortablen Rücklagen ausgestattet, kann die Stadt Schönsee im Frühjahr den Haushaltsplan 2021 aufstellen. Etliche geschobene Maßnahmen reißen dort aber sicher Löcher ein.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

Bei der Haushaltsverabschiedung in Schönsee heißt es seit Jahren: Es geht nicht mehr ohne Schulden. Doch auch in 2020 kam die beabsichtigte Kreditaufnahme von 1,4 Millionen nicht zum Tragen. Stattdessen berichtete Kämmerin Lisa Biegerl bei der Vorlage der Jahresrechnung 2020 erneut von null Schulden und einem satten Plus im Stadtsäckel.

Details zur Haushaltssitzung 2020

Schönsee

So schließt der Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit je 5 081 409 Euro und der Vermögenshaushalt mit 3 390 979 Euro (Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt 1 071 434 Euro). Der Soll-Fehlbetrag (Rücklagenentnahme) beläuft sich auf 390 806 Euro und der Rücklagenstand zum 31. Dezember auf 994 012 Euro. „Es handelt sich dabei um keine Einsparungen, sondern um Verschiebungen“, stellte die Kämmerin klar.

250 000 Euro für den Kindergarten

Etliche große Rechnungen seien nicht mehr in 2020 gestellt, beziehungsweise Maßnahmen nicht abgeschlossen worden. Dies trifft auch für eine geplante Ausgabe von rund einer viertel Million Euro für den Kindergartenbau zu.

Beim Posten „Turnhallen-Umbau zum Aktiv-Treff“ schaut die Jahresrechnung beispielsweise wie folgt aus: Bei den Baukosten belief sich der Ansatz im Haushaltsplan 2020 auf 250 000 Euro, wogegen das Rechnungsergebnis nur 33 616 Euro aufweist. Für die Baunebenkosten waren 100 000 Euro angesetzt (Ergebnis: 42 8420 Euro) und für die Zuweisung 150 000 Euro (0 Euro). Eine knappe Stunde lang listete Lisa Biegerl alle Abweichungen ab 2000 Euro zwischen Haushaltsansatz und Rechnungsergebnis mit teils kurzen Erläuterungen auf. Am Ende spendeten die Stadträte Applaus für den detaillierten Bericht und Bürgermeister Reinhard Kreuzer lobte: „Wir planen jede Ausgabe mit der Kämmerin durch. Lisa hat die Zahlen im Griff. “

„Es handelt sich dabei um keine Einsparungen, sondern um Verschiebungen.“

Kämmerin Lisa Biegerl zur schuldenfreien Jahresrechnung 2020

"So nicht eingetroffen"

„Das von Dir in der Haushaltssitzung gezeichnete düstere Bild ist so nicht eingetroffen“, wandte sich der CSU-Fraktionsvorsitzende Christian Weinfurtner an den Bürgermeister und Hans Pfistermeister monierte dessen damalige Kritik an der früheren Haushaltsführung. Kreuzer hatte im Juni darauf hingewiesen, dass zum 1. Januar 2020 ganze 1,5 Millionen Euro an Rücklagen festgestellt waren, wovon schon 1,1 Millionen aufgebraucht gewesen seien. Um den Haushalt 2020 auszugleichen, wurde eine Kreditaufnahme von 1,4 Millionen Euro angesetzt. „Wenn wir nicht gebremst und Maßnahmen geschoben hätten, wäre dass auch so passiert“, erwiderte Kreuzer. Die Kämmerin hatte noch Wünsche: So sollten die Stadträte die Abwassergebühren neu kalkulieren lassen, nachdem die letzte Anpassung in 2015 war und das kommunale Abgabengesetz dies alle vier Jahre vorsehe. Bei den Grabgebühren monierte sie ein durchschnittliches Jahresdefizit von 18 400 Euro. Auch hier sei eine Neukalkulation angebracht. Der Rechnungsprüfungsausschuss mit Vorsitzenden Andreas Hopfner wird die Jahresrechnung prüfen und die Anmerkungen bei der nächsten öffentlichen Sitzung vorlegen.

Hintergrund:

Haushalt 2020

  • Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben je 5 081 409 Euro
  • Vermögenshaushalt 3 390 979 Euro
  • Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt 1 071 434 Euro
  • Rücklagenstand zum 31. Dezember 994 012 Euro.
Der im Haushalt 2020 eingeplante Ausgabeposten für den Umbau der Turnhalle kam nicht in voller Höhe zum Tragen.
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