Der Haushalt 2021 steht. Der Stadtrat stimmte dem Entwurf von Kämmerin Lisa Biegerl mit neun zu sechs Stimmen zu. Die Kämmerin geht nach dem Pandemiejahr 2020 bei der Gewerbe- und Einkommensteuer von einer gewissen Erholung aus.
Gewerbesteuer-Prognose
Die Gewerbesteuer ist laut Biegerl die wichtigste Einnahmequelle. Im Vorjahr hatte Schönsee auf diese Weise rund 674 000 Euro eingenommen, den niedrigsten Wert der vergangenen zehn Jahre. Die Vorausberechnungen von über 921 000 Euro betrachtet die Kämmerin mit einer gewissen Vorsicht. Für 2021 rechnet Biegerl deshalb nur mit einer leichten Erholung auf 800 000 Euro. Sollte sich diese Prognose bewahrheiten, wäre das der drittniedrigste Wert seit 2010. "Die langfristigen Folgen der Pandemie sind nicht abzusehen", warnt Biegerl.
Der Vermögenshaushalt
Nachdem die Stadt im Etatjahr 2020 noch über eine Million Euro aus dem Verwaltungshaushalt - vereinfacht gesagt, dem laufenden Geschäft - in den Vermögenshaushalt abführen konnte, wird diese Summe in diesem Jahr wohl um ein Vielfaches geringer ausfallen. Biegerl rechnet mit 41 000 Euro. Dies würde das drittschwächste Jahr seit 2010 bedeuten. Vor elf Jahren hatte der Vermögenshaushalt über 420 000 Euro verloren, im Jahr 2013 fast 210 000. Aus dem Vermögenshaushalt, der in diesem Jahr über 5,3 Millionen Euro schwer sein soll, werden Investitionen wie Grundstückskäufe finanziert.
Kreditaufnahme
Um für das Jahr 2021 einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu können, habe die Stadt laut Kämmerin Lisa Biegerl über 1,1 Millionen Euro als Kredit aufnehmen sowie 900 000 Euro aus den Rücklagen entnehmen müssen. "Auch in den folgenden Jahren sind Kreditaufnahmen unumgänglich, um Investitionen durchzuführen," so Biegerl. Als Beispiele nennt sie unter anderem Fahrzeuge für die Feuerwehren Schönsee und Dietersdorf, das Bürger-Aktiv-Zentrum, den Radweg zwischen Dietersdorf und Stadlern sowie Vorbereitungen für den Bau eines Altenheims. Die Stadt müsse Projekte künftig länger vorfinanzieren, erklärt die Kämmerin, die zwei Probleme auf Schönsee zukommen sieht: Förderungen könnten in den kommenden Jahren weniger werden und Zuweisungen mit Verspätung ausbezahlt werden. Für das Haushaltsjahr 2022 prognostiziert Lisa Biegerl ein Plus von 82 000 Euro im Verwaltungshaushalt. Im Etatjahr 2023 rechnet sie mit einer Zuführung von 241 000 Euro, für 2024 mit 306 000. Und doch: Die Leistungsfähigkeit bereitet ihr Sorgen. Selbst für die vergleichsweise positiv vorhergesagten Jahre 2023 und 2024 liegt sie bei unter sieben Prozent. Ein günstiges Ergebnis liegt laut Biegerl in weiter Ferne - dafür bräuchte es mindestens 15 Prozent.
Der Schuldenstand
Trotz der wenig optimistischen Zukunftsaussichten hat die Kämmerin auch gute Nachrichten: Die Stadt Schönsee ist, wie schon seit Juli 2013 und damit seit fast acht Jahren schuldenfrei. Die vorerst letzten Kreditaufnahmen mit einem Gesamtwert von fast einer Million Euro datieren aus den Jahren 2002 und 2004. Das wird nicht so bleiben: Lisa Biegerl geht davon aus, dass durch Kreditaufnahmen zwischen diesem Jahr und 2024 der Schuldenstand Ende 2024 auf drei Millionen Euro anwachsen wird. Die Stadt hätte damit eine Pro-Kopf-Verschuldung von rund 1226 Euro. Dieser Wert ist mehr als doppelt so hoch wie der Durchschnitt für Städte der Größenordnung Schönsees. Der liegt bei 589 Euro.
Die Investitionen
Was steht an? Der größte Posten im Haushaltsjahr 2021 ist der Bau des Bürger-Aktiv-Zentrums, der laut Bürgermeister Reinhard Kreuzer Ende des Jahres abgeschlossen sein soll. Dafür will die Stadt 1,5 Millionen Euro in die Hand nehmen. Für Streit im Stadtrat sorgte die Kürzung der Mittel für das Zentrum Bavaria Bohemia (CeBB) von 10 000 auf 5000 Euro. "Wir entscheiden mitten in der Nacht über Millionenbeträge und haben die paar Tausend für die Kultur nicht übrig", bemängelte BLM-Fraktionschef Josef Eibauer.
Prioritätenliste aufstellen
Bei den künftigen Projekten und Aufgaben rät Lisa Biegerl zur Vorsicht. Die finanzielle Lage werde sich in den nächsten Jahren verschlechtern, die Corona-Krise wird diese Entwicklung beschleunigen. Die Kämmerin schlägt vor, eine Prioritätenliste zu erstellen und sie je nach finanzieller Befähigung abzuarbeiten. Pflichtaufgaben kämen so vorrangig zum Zuge, nicht dringende Maßnahmen müssten verschoben oder komplett überdacht werden. Einsparungen dürften nicht vom Tisch sein. Im letzten Absatz ihres Vorberichtes zur Haushaltssatzung hat Biegerl zwei Sätze fett gedruckt und unterstrichen. Übersetzt aus dem schönsten Beamtendeutsch steht da: Geld, das wir ausgeben, muss auch da sein. Und: Darüber nachdenken, ob bestimmte Ausgaben wirklich sein müssen.
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.