14.09.2020 - 08:56 Uhr
SchönseeOberpfalz

Wiese oder Altstadt: "Das Seniorenzentrum Schönsee wird auf jeden Fall gebaut"

Die Innenstadtentwicklung hat in Schönsee weiterhin Priorität. Bürgermeister Reinhard Kreuzer will das geplante Seniorenheim möglichst in der Altstadt ansiedeln. Er informiert über den aktuellen Sachstand.

Möglicher Standort für das Seniorenheim: Das Leerstands-Ensemble zwischen Hauptstraße, Kirchstraße und Pfarrgasse. Im Hintergrund ist die Grundschule zu sehen.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

"Um den Bau des Alten- und Pflegeheims in Schönsee ranken sich derzeit viele Gerüchte", schreibt Bürgermeister Reinhard Kreuzer in einer Presseerklärung. Neben dem ursprünglich angedachten Standort (Wiesengrundstück "An der alten Säge") werde derzeit geprüft, ob ein Leerstands-Ensemble in der Altstadt (Hauptstraße, Kirchstraße, Pfarrgasse) möglich ist. "Wir sind zweigleisig aufgestellt, gebaut wird auf jeden Fall", bekräftigt Kreuzer. Anfang Oktober seien Gespräche mit Regierung und Investor geplant.

Rückblick: In der öffentlichen Sitzung vom 17. September 2019 wurde dem Stadtrat ein Konzept für das Seniorenprojekt vorgestellt. Angedacht war ein Komplex aus einem Pflegeheim mit 40 Plätzen und einem Haus für betreutes Wohnen im Bereich der "Alten Säge". "Das gesamte Gremium begrüßte das Vorhaben", schreibt Kreuzer, und es wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung mit den Vorarbeiten zur Umsetzung des Projektes beginnen soll. "Bei der Stadtratssitzung am 21. April 2020 wurde nach der Erläuterung sämtlicher Einwendungen und Anregungen zum Bebauungsplan beantragt, diesen Punkt zu vertagen, um sich tiefer in die Materie einarbeiten zu können." Mit 10:5 Stimmen sei dieser Antrag abgelehnt worden. Im gleichen Verhältnis stimmte der Stadtrat dann für den Bebauungsplan "Sondergebiet Seniorenbetreuung an der Alten Säge", der zum 1. Juni 2020 in Kraft trat.

Bebauungsplan für Seniorenheim Schönsee

Schönsee

Wir sind zweigleisig aufgestellt, gebaut wird auf jeden Fall.


Bürgermeister Reinhard Kreuzer zum Projekt "Seniorenzentrum Schönsee"

Problem mit dem Standort

Für das geplante Seniorenzentrum „An der alten Säge“ gibt es bereits einen Bebauungsplan.

Wie Kreuzer bekräftigt, stünden Bürgermeister und Stadtrat auch in der neuen Amtsperiode hinter dem Projekt. Mit dem Standort ergebe sich allerdings ein Problem: Da sich die Stadt Schönsee im Jahr 2018 vertraglich zur Städtebauförderung "Innen statt Außen" verpflichtet hat, müsse sie seitdem bei jedem Projekt prüfen, ob die Umsetzung der baulichen Maßnahmen nicht auch in der Innenstadt erfolgen kann. "Der Beschluss eines Neubaus an der alten Säge steht also im Widerspruch zu dem Selbstbindungsbeschluss von 2018." So sei es nötig gewesen, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, ob das Vorhaben auch in der Hauptstraße, bzw. Kirchstraße realisierbar sei. Dort befänden sich mehrere aneinandergrenzende Leerstände, die sich eventuell zur Umsetzung der baulichen Maßnahmen eignen.

"Diese mögliche Variante wird nun, in Absprache mit dem Investor, durch die Machbarkeitsstudie überprüft", so der Bürgermeister. Wie er auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien betont, stehe er in guten Kontakt mit dem Bauträger aus Bad Birnbach. Es gebe mittlerweile aber auch andere Interessenten. Durch die coronabedingte Verzögerung werde die Entscheidung bezüglich der Realisierbarkeit erst bis Ende September erwartet. "Mit der Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie entscheidet sich, wo das Heim entstehen wird", so Kreuzer.

Und er stellt fest: "Würde die Stadt Schönsee dieser Verpflichtung auf Prüfung, die sich auf dem Vertrag zur Städtebauförderung gründet, nicht nachkommen, hätte dies erhebliche Konsequenzen." Förderungen, auch auf bisherige Projekte, stünden auf dem Spiel und Zuwendungen müssten zurückbezahlt werden. Im schlimmsten Fall drohten bei Unterlassen der Prüfung sogar Regressforderungen. "Solche Zahlungen wären ein Fiasko für den städtischen Haushalt. Daher ist es in dieser Situation oberstes Gebot, solch unkalkulierbare finanzielle Risiken von der Stadt abzuwenden." Wie Kreuzer feststellt, hätte ein solches Vorgehen auch für künftige Projekte erhebliche Konsequenzen, "da diese nur noch mit dem Normalsatz von 60 Prozent gefördert würden". Erhöhte Fördersätze von 80 oder 90 Prozent würden unter Umständen nicht mehr genehmigt.

"Ich bin seit meinem Amtsantritt im Dialog mit der Regierung", bekräftigt der neue Bürgermeister. Bei diversen Anlässen kultiviere er Kontakte, um die gute Zusammenarbeit mit den Förderstellen weiter zu pflegen und die Entwicklung in der Stadt Schönsee voranzutreiben.

Er erwähnt auch den Workshop im Jahr 2019, bei welchem die Bürger gemeinsam mit "Nonconform" zum Motto "Mehr Leben in unserem Stadtkern" ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet haben. Von der Regierung hochdotiert gefördert, diene es nun sowohl der Regierung, als auch dem Bürgermeister und dem Stadtrat als Leitfaden für die weitere Stadtentwicklung: "Das ISEK ist als künftige Förderkulisse bindend." Im Leitwerk habe die Innenstadtentwicklung mit dem Schwerpunkt "Wohnen, Leben und Arbeiten" höchste Priorität.

Beschlüsse alle umsetzen

Abschließend stellt Reinhard Kreuzer klar: "Alle in der alten Legislaturperiode gefassten Beschlüsse werden ebenso umgesetzt, wie geplante Objekte auf die bekannte Art und Weise fertiggestellt und der Öffentlichkeit zugeführt werden." Im konkreten Fall bedeute dies, "dass das geplante Alten- und Pflegeheim sicher gebaut wird". Das Ziel: Fertigstellung bis Ende des Jahres 2022.

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